Die Wahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag wird entscheidend für die SPD: Wenn diese Bastion fällt, sind die Sozialdemokraten nur noch Konkursverwalter ihrer großen Geschichte.
In diesen Tagen würde es der Sozialdemokratie guttun, einen Blick in den Rückspiegel zu werfen: Wahlergebnisse jenseits der 40 Prozent; Parteigrößen, die wie Willy Brandt für Aufbruch stehen: emotional, nahbar, visionär. Charaktere, an denen man sich reiben konnte. Die umstritten, aber eben auch zupackend und mutig waren – wie Gerhard Schröder.
Diese Zeiten sind vorbei – in Prozenten, aber eben auch in der Klarheit der Sprache. Im Bund gelten 15 Prozent bereits als akzeptabler Wert, in Baden-Württemberg ist man mit 5,5 Prozent zur Kleinpartei degradiert worden. Die SPD erscheint an vielen Stellen so sinnentleert, dass selbst das Wort vom „historisch schlechten Ergebnis“ zur Phrase zu verkommen droht.
In Rheinland-Pfalz, wo am Sonntag gewählt wird, steht der Partei nun ein Endspiel bevor. CDU-Herausforderer Gordon Schnieder liegt knapp vor Alexander Schweitzer. Und obwohl Schweitzer gute persönliche Werte hat und mitten in einer Aufholjagd war, ist doch etwas gebrochen nach Baden-Württemberg.
Sollte Rheinland-Pfalz für die SPD verloren gehen, werden die Debatten in Berlin existenziell. Dann wird die Parteiführung von Lars Klingbeil und Bärbel Bas infrage gestellt werden. Nur: Niemand in der SPD drängt sich auf, die Rolle neu oder anders zu definieren.
Hinzu kommt: Klingbeil und Bas sind schon relativ innovative Lösungen. Der eine versucht es sichtbar mit einem verantwortlichen Kurs in der Regierung. Die andere ist genau das, was immer verlangt wird: mehr Herz, mehr Pott, mehr Arbeiterin.
Und trotzdem reicht es nicht. Die eine, Bas, verliert sich in Floskeln. Der andere, Klingbeil, hat wenig Argumente, warum der Reformkurs mit potenziellem Sozialabbau, Rüstungsausgaben und einer strengen Migrationspolitik in der Juniorrolle der Regierung gut für die SPD sein sollte.
Die SPD hat viele Probleme. Das größte ist aber nicht die Marketing-Abteilung oder die Kommunikation, nicht einmal die Köpfe sind es. Es ist das Produkt. Sozialdemokratische Politik ist im Moment einfach nicht gefragt.
Das Wort „Anreize“ will die SPD-Basis nicht hören
Sie könnte es sein, aber wenn sie sich an den Arbeiter richten würde, dann würde die SPD – hart gesagt – sich weder um Ökologie kümmern, noch hätte sie Scheu vor einer harten Migrationspolitik. Das ist jedenfalls das, was sich Arbeiter offensichtlich wünschen.
Die SPD würde sich dann auch weniger auf die Transferempfänger konzentrieren und mehr darauf, Menschen in Arbeit zu bringen. Das geht mit Anreizen – ein Wort, mit dem man aber in einer durchschnittlichen Ortsvereinssitzung des Raubtierkapitalismus verdächtigt wird.
Wenn echte Politik für die Arbeiter – nicht für die Jusos und die Funktionäre – kombiniert werden würde mit einem realistischen Blick auf Gegenwart und Zukunft, dann wäre viel erreicht. Das Problem ist: Das Produkt sozialdemokratische Politik ist den Herausforderungen dieser Zeit – Turboveränderung, Flexibilität und Wettbewerbsdruck – einfach nicht gewachsen.
Die Krise der SPD ist eigentlich nicht die von Alexander Schweitzer. Er ist ein Pragmatiker. Wenn er am Sonntag verliert, wird seine Krise aber die der Koalition. Wenn die SPD gewinnt, hat sie sich etwas Zeit erkauft. Wenn diese Bastion aber fällt, sind die Sozialdemokraten nur noch Konkursverwalter ihrer großen Geschichte.
Source: welt.de