Die Schwarzen siegt klar – Abstand zur SPD wächst in Hochrechnungen – AfD mit Rekordergebnis
Laut den Hochrechnungen führt die CDU bei der Landtagswahl klar. Die Sozialdemokraten erleiden eine historische Niederlage. Die AfD kann ihren Stimmanteil mehr als verdoppeln. Die mitregierende FDP verpasst den Einzug in den Landtag deutlich.
Lange sah es laut den Umfrageergebnissen nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen in Rheinland-Pfalz aus. Mit Schließung der Wahllokale ist klar: Die CDU gewinnt voraussichtlich die Wahl mit rund 30,5 Prozent deutlich. Die SPD erleidet mit rund 26,5 Prozent voraussichtlich eine historische Niederlage. In den Hochrechnungen wächst der Abstand zwischen beiden Parteien.
Die AfD gewinnt deutlich hinzu und erzielt laut Hochrechnungen ihr bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Westdeutschland mit rund 20 Prozent.
Die Grünen müssen leichte Verluste hinnehmen, kommen auf rund 8,0 Prozent. Die FDP rutscht unter die Fünf-Prozent-Hürde. Die Freien Wähler (rund 4 Prozent) und die Linkspartei (rund 4 Prozent) schaffen es wohl auch nicht in den Landtag.
Nach dem Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Sommer 2024 stellte sich deren Nachfolger Alexander Schweitzer nun erstmals dem Votum der Bürger. Er führt eine Ampel-Regierung mit Grünen und FDP an. Seit 1991 regierte die SPD das Land allein oder mit wechselnden Koalitionspartnern. Mit deutlich unter 30 Prozent ist es das schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.
Schweitzers Herausforderer ist CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder. Er war angetreten, die CDU zum ersten Mal nach 35 Jahren wieder in die Staatskanzlei zu führen – offenbar mit Erfolg. „Es wird ohne uns in diesem Land nicht mehr regiert“, sagte er nach Verkündung der ersten Ergebnisse.
Die Ampel-Regierung in Mainz ist abgewählt. Da alle Parteien eine Koalition mit der AfD ausschließen, läuft es wohl auf eine Große Koalition aus CDU und SPD hinaus. Schweitzer hat angekündigt, kein Ministeramt zu übernehmen, sollte seine Partei die Wahl verlieren.
AfD-Co-Chef Tino Chrupalla forderte die CDU auf, nach dem Wahlergebnis seiner Partei umzudenken. „Da muss sich die CDU überlegen, wie sie im Endeffekt jetzt auch wieder von der SPD natürlich vom Nasenring durch die Manege gezogen wird“, sagte er im ZDF. „Sie muss erklären, wie sie überhaupt noch konservative bürgerliche Politik betreiben will.“
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mit dpa
Source: welt.de