Deutschland und Polen: Es ist Zeit zum Besten von eine enge Kooperation – WELT

Man traut es sich in diesen schwierigen Zeiten kaum zu sagen. Doch es gibt in diesem Jahr tatsächlich gute Gründe zu feiern. Polen wird nicht nur 25 Jahre Nato-Mitglied sein, sondern nachrangig seither 20 Jahren jener Europäischen Union Mitglied sein. Polen ist denn großes europäisches Land in die Mitte unseres Kontinents und damit nachrangig innig an die Seite Deutschlands gerückt. Deutschland wiederum begeht in diesem Jahr den 75. Geburtstag des Grundgesetzes, dies die Lehren aus jener nationalsozialistischen Terrorherrschaft zieht und Freiheit und Demokratie sichern soll.

Aus historischer Sicht sind die Beziehungen zwischen unseren Ländern, vorsichtig ausgedrückt, nicht unproblematisch. Deutschland hat im Zweiten Weltkrieg große Schuld aufwärts sich geladen. Millionen Menschen sind in Polen dem deutschen Vernichtungskrieg zum Opfer im Krieg gestorben – wir die Erlaubnis haben die Wiedergutmachung zum Besten von welche Vergehen nicht vergessen. Umso wichtiger ist es, dass sich ohne Rest durch zwei teilbar in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur die politische Ebene sondern ohne Rest durch zwei teilbar die Zivilgesellschaft unserer beiden Länder um Aussöhnung bemüht hat, sodass wir wieder zueinander finden und heute in guter Nachbarschaft leben können.

Zusammen jener Ukraine helfen

Die Wahl jener neuen polnischen Regierung hat nachrangig die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen neu belebt. Dafür war es höchste Zeit. Zwei Jahre nachdem Russland die Ukraine überfallen hat, seitdem verschmelzen brutalen Angriffskrieg führt und die europäische Friedensordnung zugunsten des Rechts des Stärkeren zu verklappen versucht, braucht es zeitkritisch eine enge deutsch-polnische Zusammenarbeit in Europa, um Frieden und Demokratie zu sichern.

Gemeinsam zu tun sein wir jener Ukraine die militärische Unterstützung zur Verfügung stellen, die sie braucht, um sich triumphierend gegen die russischen Angriffe zu wehren und langfristig die Kontrolle obig ihr Staatsgebiet zurückzuerlangen. Uns ist voll und ganz klar, dass die ukrainischen Soldatinnen und Soldaten nicht nur zum Besten von ihre Freiheit ringen. Sie ringen nachrangig zum Besten von unsrige Freiheit, während sie die russische Armee unter großen Opfern eindämmen. Und sie ringen zu diesem Zweck, Teil des freien, demokratischen und selbstbestimmten Europas zu sein, denn Mitglied jener Europäischen Union.

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Seit Jahrzehnten sind die USA im Rahmen jener Nato jener Garant jener Sicherheit in Europa. Doch die Vereinigten Staaten stillstehen in diesem Jahr vor entscheidenden Wahlen. Schon heute gezwungen jener innenpolitische Streit die weitere Unterstützung jener Ukraine. Ein möglicher Wahlsieg Donald Trumps birgt große Unwägbarkeiten. Deshalb sind wir in Europa umso mehr in jener Verantwortung, zum Besten von unsrige eigene Sicherheit zu sorgen und die Ukraine zu unterstützen.

Polen und Deutschland in Besitz sein von zu den größten Unterstützern jener Ukraine. Doch aufwärts diesen Lorbeeren können wir uns nicht ruhen, denn wir wissen, dass die bisherigen militärischen Hilfen nicht ausreichen. Es kommt jetzt darauf an, dass wir keine Waffensysteme kategorisch ausstoßen. Das betrifft nachrangig Marschflugkörper wie den Taurus. Und wir zu tun sein prüfen, wo unsrige beiden Länder noch enger kooperieren können, wenn es um die Beschaffung von Munition und Waffen, dessen ungeachtet nachrangig die Instandsetzung von schon gelieferten Waffensystemen geht.

„Kein Interesse“ an Polen – „Einen Angriff aufwärts Kiew hat Putin früher nachrangig nicht machbar“

Dass Interview begann mit einer langen Geschichtsabhandlung: Putin sprach weitestgehend eine halbe Stunde mit Tucker Carlson obig russische Geschichte und seine Interpretation dessen. „In Kiew zeigte man sich wenig überrascht“, berichtet Ukraine-Korrespondent Paul Ronzheimer.

Quelle: WELT TV/ Paul Ronzheimer

Auch unsrige Demokratie in Europa ist bedroht. Im Inneren durch Regierungen, die den Rechtsstaat demontiert nach sich ziehen, um unkontrolliert Macht auszuüben. Und von extern durch autoritäre Regime, die durch Methoden jener hybriden Kriegsführung, durch Desinformationskampagnen und die Unterstützung anti-europäischer Parteien, versuchen unsrige Demokratien zu zehren.

Der Einfluss von Russland und China borniert sich nicht aufwärts die Mitgliedsstaaten jener EU. Auch unsrige direkte Nachbarschaft wird, zum Beispiel im westlichen Balkan, präzise unter Druck gesetzt. Gerade so gesehen ist es so wichtig, dass wir den Ländern des Westbalkans verschmelzen Weg in die EU verdeutlichen. Wenn wir in jener Erweiterungspolitik unseren Worten keine Taten nachsteigen lassen, drohen weitere Staaten den Weg Serbiens zu umziehen und sich in die falsche Richtung zu prosperieren.

Die EU-Erweiterung liegt in unserem eigenen Interesse. Deshalb zu tun sein wir die Staaten des Westbalkans, die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien aufwärts dem Weg in die Europäische Union unterstützen. Die Ukraine und Moldau nach sich ziehen in den vergangenen eineinhalb Jahren ein enormes Reformtempo vorlegt. Die EU-Staats- und Regierungschefs nach sich ziehen dies zu Recht mit jener Entscheidung zum Besten von die Eröffnung jener Beitrittsgespräche honoriert.

Die EU darf nicht erpressbar sein

Jetzt gilt es, welche Dynamik aufrechtzuerhalten. Die Europäische Union kann hier insbesondere von den Erfahrungen jener Länder profitieren, die den Beitrittsprozess in den letzten Jahren und Jahrzehnten selbst iterieren nach sich ziehen.

Wir sind uns einig: Wir wollen die Europäische Union erweitern. Wir sind uns nachrangig einig, dass eine EU mit 35 Mitgliedstaaten handlungsfähig sein muss. Gerade dies Agieren des ungarischen Ministerpräsidenten zeigt immer wieder: Die EU darf nicht erpressbar sein. Deshalb ist es so wichtig, dass wir die europäischen Entscheidungswege intrinsisch unserer Gemeinschaft unter enger Einbindung jener mittel- und osteuropäischen sowie jener baltischen Staaten verbessern. Es kommt hier darauf an, kreative, neue Lösungen zu diskutieren, anstatt uns altbekannte Argumente um die Ohren zu hauen.

Die Herausforderungen, vor denen wir stillstehen, sind so weitläufig, dass kein Land in jener EU sie bloß bewältigen könnte. Die Europäische Union hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sie stärker ist, denn die meisten erwartet hatten. Wladimir Putin hat es nicht geschafft, uns zu spalten. Vielmehr zeigt uns die russische Bedrohung, dass wir die EU nötig haben, um Frieden, Demokratie und Wohlstand aufwärts unserem Kontinent zu erhalten.

Anton Hofreiter (Grüne) ist Vorsitzender des Ausschusses zum Besten von die Angelegenheiten jener Europäischen Union im Deutschen Bundestag. Michał Kobosko ist stellvertretender Vorsitzender jener Partei Polska 2050 und Vorsitzender des Ausschusses zum Besten von europäische Angelegenheiten im polnischen Parlament.

Source: welt.de