Der Plan hätte aufgehen können. Immerhin hatte die deutsche
Wirtschaft zuletzt wieder Fahrt aufgenommen. Im vierten Quartal des vergangenen
Jahres war das Bruttoinlandsprodukt um 0,3 Prozent gestiegen, und für das
laufende Jahr zeichnete sich ein weiterer Anstieg ab. Deutschland war dabei,
die seit Jahren anhaltende Stagnationsphase zu überwinden – auch weil die
Regierung viele Milliarden für die Infrastruktur und die Bundeswehr ausgibt.
Mit dem Krieg im Nahen Osten ist dieses Erholungsszenario in
Gefahr. Denn steigende Energiekosten belasten die Konjunktur. Wenn mehr Geld
für Treibstoffe ausgegeben werden muss, bleibt weniger Geld für den Kauf
heimischer Waren und Dienstleistungen. Ein Anstieg der Ölpreise kommt
volkswirtschaftlich betrachtet einem Transfer von Ressourcen an ölproduzierende Länder gleich.
Und durch die Straße von Hormus wird nicht nur Öl
verschifft. Auch viele andere Rohstoffe werden infolge der Kampfhandlungen
knapp. Das gilt vor allem für Düngemittel, die in der Landwirtschaft benötigt
werden. Die Folge: steigende Preise für Lebensmittel, was vor allem für die
armen und ärmsten Länder ein Problem ist, aber auch Deutschland treffen wird.
Hinzu kommt: Der Anstieg der Preise – also eine höhere
Inflation – setzt die Notenbanken unter Druck. Die Deutsche Bank geht davon aus,
dass die Inflationsrate im Fall anhaltender Kampfhandlungen um bis zu einem
Prozentpunkt höher ausfallen könnte als vor dem Kriegsausbruch prognostiziert.
Das könnte dazu führen, dass die Europäische Zentralbank die Zinsen erhöht
(oder sie weniger schnell senkt), um die Teuerung unter Kontrolle zu halten.
Das wiederum bedeutet: Kredite werden teurer, was den
Immobiliensektor trifft und auch den Staatshaushalt belastet, weil die
Sonderprogramme für Brücken, Straßen und die Landesverteidigung über Schulden
finanziert werden. An den Finanzmärkten wird ein solches Szenario bereits
eingepreist: Die Verzinsung zehnjähriger Bundesanleihen ist in den vergangenen
Tagen um 0,3 Prozentpunkte gestiegen.
Und schließlich lehrt die Erfahrung: Unternehmen brauchen
Planungssicherheit, wenn sie größere Investitionsprojekte tätigen. Im Moment
aber kann niemand sagen, wie sich die Lage im Nahen Osten weiterentwickelt und
welche Staaten möglicherweise noch in den Krieg hineingezogen werden. Das wird
dazu führen, dass Investitionen im Zweifel erst einmal aufgeschoben werden –
was die Wirtschaft zusätzlich belastet.
Hohe Preise, teures Geld, steigende Unsicherheit: Das sind
keine guten Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Aufschwung. Das Münchner ifo Institut geht davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt in einem
Eskalationsszenario mit weiter steigenden Ölpreisen in diesem Jahr nur noch um
0,6 Prozent wächst. Die Zahl der Arbeitslosen würde nicht wie ursprünglich
vorhergesagt sinken, sondern steigen (auf rund drei Millionen im
Jahresschnitt).
Nun verhält es sich mit dieser Prognose wie mit jeder
Prognose: Sie kann auch falsch sein. Womöglich hält das Regime in Teheran doch
nicht mehr lange durch, womöglich normalisieren die Rohstoffpreise sich schnell
wieder. Und ein Wachstum von 0,6 Prozent wäre noch keine Wirtschaftskrise. Aber
eben auch kein Aufschwung. Deutschland droht vielmehr ein weiteres verlorenes
Jahr.
Das wäre auch in politischer Hinsicht ein großes Problem.
Eines der wichtigsten Wahlversprechen der Regierung war, dass es in Deutschland
wieder aufwärtsgeht. Das ist das Projekt, das diese Koalition zusammenhält. Deshalb
gibt es die staatlichen Ausgabenprogramme, und deshalb sind Reformen beim
Bürgergeld, bei der Rente und im Gesundheitswesen geplant oder bereits
umgesetzt. Wenn dieses Projekt scheitert, wird auch die Koalition als
gescheitert betrachtet werden.
Dass diese Gefahr nicht bestünde, wenn Donald Trump den
Krieg nicht begonnen hätte, wird vermutlich nur wenige Wähler überzeugen. Auch
die Ampel wurde für den Energiepreisanstieg verantwortlich gemacht, der
letztlich Wladimir Putin und seinem Einmarsch in der Ukraine geschuldet war.
Die Welt ist nicht gerecht.