Debatte um Sozialleistungen: SPD-Vorstand reagiert mit Beschluss hinauf Forderungen nachher Sozialabbau
Der Bundesvorstand dieser SPD hat mit einem Beschluss Forderungen nachher einem Sozialabbau und Rentenkürzungen zurückgewiesen. Das Papier, dies ZEIT ONLINE vorliegt, richtet sich wesentlich an die Unionsparteien sowie die AfD. Allerdings hieß es aus Parteikreisen, mit dem Beschluss reagiere man unter ferner liefen hinauf neueste Positionierungen dieser Freie Demokratische Partei.
Das Präsidium dieser Liberalen hatte vereinigen Zwölf-Punkte-Plan „zur Beschleunigung der Wirtschaftswende“ beschlossen. Dieser sieht unter anderem eine Reform des Bürgergelds sowie steuerliche Vorteile pro Überstunden vor. Auch die Abschaffung dieser Rente mit 63 und des Solidaritätszuschlags sind Teil des Plans. Generalsekretär Kevin Kühnert hatte dies „Wirtschaftswendekonzept“ denn „Beschimpfung von Arbeitnehmern“ bezeichnet.
Kampf gegen „ideologische Politik der Neunzigerjahre“
In ihrem Vorstandsbeschluss vom 22. April wehren sich die Sozialdemokraten nun unter anderem gegen „Appelle aus der Politik für mehr Überstunden“. Konservative und CSU sowie ihnen nahestehende Lobbyorganisationen versuchten, die gegenwärtigen wirtschaftlichen Herausforderungen „für ein Comeback ihrer ideologischen Politik der Neunzigerjahre“ zu nutzen. So würden sie fordern, Unternehmenssteuern zu senken, Renten und Sozialleistungen zu kürzen sowie Arbeitnehmer- und Streikrechte abzubauen. „Dieser Kurs ist schlecht für unser Land“, heißt es in dem SPD-Papier.
Konservative würden versuchen, „unserem Land einzureden, man müsse sich zwischen einer starken Wirtschaft und sozialer Sicherheit entscheiden“. Dabei spielten sie Arbeitslose und Geringverdiener gegeneinander aus und erklärten Arbeitnehmerrechte zu einem Wachstumshindernis. Zu Gunsten von die SPD sei hingegen lichtvoll: „Wirtschaftliche Stärke und soziale Sicherheit gehören zusammen.“
Rentenkürzungen, Eingriffen in die Tarifbindung und Versuchen, dies Streikrecht einzuschränken, erteilt dieser SPD-Bundesvorstand eine klare Absage. Stattdessen fordere man „erzwingbare Mitbestimmungsrechte für die Betriebs- und Personalräte“.
Debatte intrinsisch dieser Ampel dürfte hitziger werden
Auch hinauf die Demonstrationen pro Demokratie und gegen die AfD, die nachher dieser Correctiv-Recherche droben ein Treffen Rechtsextremer in Potsdam stattgefunden hatten, geht dieser Vorstandsbeschluss ein. Die Demonstrationen seien ein „starkes und bewegendes Signal“. Eine große Mehrheit in Deutschland nehme Angriffe hinauf Vielfalt und Demokratie nicht hin. „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie ebenso wie für unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand“, heißt es in dem Papier. Zudem sei die AfD arbeitnehmerfeindlich.
Im Gegensatz zu Konservative und CSU sowie AfD werden die anderen Parteien dieser Ampelkoalition in dem Beschluss des SPD-Vorstands nicht erwähnt. Allerdings widersprechen die in dem Schreiben dargelegten Positionen denen des Zwölf-Punkte-Plans dieser Freie Demokratische Partei in vielen Aspekten prinzipiell. Der Vorstandsbeschluss dieser Sozialdemokraten dürfte damit pro weitere Diskussionen droben den Fortbestand dieser Ampel sorgen.
Der Bundesvorstand dieser SPD hat mit einem Beschluss Forderungen nachher einem Sozialabbau und Rentenkürzungen zurückgewiesen. Das Papier, dies ZEIT ONLINE vorliegt, richtet sich wesentlich an die Unionsparteien sowie die AfD. Allerdings hieß es aus Parteikreisen, mit dem Beschluss reagiere man unter ferner liefen hinauf neueste Positionierungen dieser Freie Demokratische Partei.
Das Präsidium dieser Liberalen hatte vereinigen Zwölf-Punkte-Plan „zur Beschleunigung der Wirtschaftswende“ beschlossen. Dieser sieht unter anderem eine Reform des Bürgergelds sowie steuerliche Vorteile pro Überstunden vor. Auch die Abschaffung dieser Rente mit 63 und des Solidaritätszuschlags sind Teil des Plans. Generalsekretär Kevin Kühnert hatte dies „Wirtschaftswendekonzept“ denn „Beschimpfung von Arbeitnehmern“ bezeichnet.