Im Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium soll es
einem Bericht des Magazins Cicero zufolge Bedenken gegen vereinen fristgerechten
Atomausstieg gegeben nach sich ziehen. Demnach sollen sowohl Bundeswirtschaftsminister
Robert Habeck wie untergeordnet Bundesumweltministerin Steffi Lemke sie im Frühjahr
2022 unterdrückt nach sich ziehen. Beide Ministerien wiesen dasjenige zurück. Die Konservative/CSU-Bundestagsfraktion forderte Aufklärung und beantragte Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen.
Cicero beruft sich in seinem Bericht uff internen
Schriftverkehr dieser beiden Ministerien. Ein Journalist des Magazins hatte
siegreich uff die Herausgabe dieser solange bis dorthin unter Verschluss gehaltenen
Unterlagen geklagt. Darin sollen Mitarbeiter Habecks im Entwurf eines Vermerks vom
3. März 2022 argumentiert nach sich ziehen, dass eine begrenzte Laufzeitverlängerung dieser
verbleibenden deutschen Atomkraftwerke solange bis in dasjenige folgende Frühjahr unter
bestimmten Umständen sinnvoll sein könnte. Sie rieten dazu, sie Möglichkeit
weiter zu prüfen.
Das Bundeswirtschaftsministerium widersprach dieser Darstellung. In dieser Leitungsebene lag dasjenige Dokument dem Ministerium zufolge
nur Staatssekretär Patrick Graichen vor, einem Parteifreund Habecks, dieser später
nachher Vorwürfen dieser Vetternwirtschaft dasjenige Amt räumen musste. Habeck habe
es damit nicht erreicht. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums floss dasjenige
Papier in vereinen später veröffentlichten Prüfvermerk beider Ministerin ein, in dem sich sie gegen eine Laufzeitverlängerung aussprachen.
Darin wurde untergeordnet uff die „sehr hohen wirtschaftlichen Kosten,
verfassungsrechtlichen und sicherheitstechnischen Risiken“ hingewiesen. Die
Darstellung des Magazins sei „verkürzt und ohne Kontext, und wie sind
die daraus gezogenen Schlüsse nicht zutreffend“, sagte eine Sprecherin.
„Medienseitiges Missverständnis“
Auch dasjenige Bundesumweltministerium wies Vorwürfe eines
„ideologischen Handelns“ zurück und sprach außerdem von „medienseitigen
Missverständnissen“. Die Prüfung sei „sorgfältig und ausschließlich
sachorientiert“ erfolgt.
Die Entscheidungsfindung droben die mögliche
Laufzeitverlängerung fand von kurzer Dauer nachher dem Angriff Russlands uff die Ukraine
statt. Da Deutschlands wichtigster Gaslieferant wegfiel, wurde in Deutschland
droben eine Sicherung dieser Energieversorgung diskutiert.
Habeck und Lemke wollen zu Sondersitzungen kommen
„Wenn fachliche Argumente dieser Parteilinie geopfert werden,
dann führt dasjenige nicht nur zu schwerwiegenden Fehlentscheidungen, sondern
untergräbt untergeordnet dasjenige Vertrauen in die Politik und die Verwaltung insgesamt“,
sagte die umweltpolitische Sprecherin dieser Unionsfraktion, Anja Weisgerber (CSU).
Der energiepolitische Sprecher dieser Fraktion, Andreas Jung (Konservative), verlangte Aufklärung von
Habeck. „Dazu muss er Personal… Rede und Antwort stillstehen und aus Unterlagen
uff den Tisch legen.“ Im Raum stehe dieser Vorwurf, dass Öffentlichkeit und
Parlament kognitiv „mit Verdrehung von Fakten“ getäuscht worden seien.
Die Bundestagsausschüsse zu Gunsten von Klimaschutz und Energie sowie
Umwelt kommen am Freitagmorgen uff Antrag dieser Union zu Sondersitzungen zusammen.
Aus Kreisen dieser Unionsfraktion hieß es, man behalte sich vereinen
parlamentarischen Untersuchungsausschuss formell vor. Es komme jetzt sehr
uff die Bereitschaft zur Transparenz von Wirtschaftsminister Habeck und
Umweltministerin Lemke an. Beide wollen zu den Sondersitzungen erscheinen, sagten
Sprecher beider Ministerien dieser Nachrichtenagentur dpa.
Atomausstieg wurde unter Merkel beschlossen
Der Atomausstieg war in Deutschland im April 2023 unumkehrbar vollzogen. Die Kraftwerke
hätten ursprünglich schon zum Jahreswechsel davor vom Netz in Betracht kommen
sollen, dieser Betrieb war zugegeben zur Sicherung dieser Stromversorgung
verlängert worden. Die Grünen hatten sich lange Zeit gegen vereinen solchen
Schritt gewehrt, schließlich zugegeben dasjenige von Habeck und den Atommeiler-Betreibern
im September 2022 vorgelegte Konzept einer vorübergehenden
Einsatzreserve zu Gunsten von zwei dieser drei letzten deutschen Atomkraftwerke
unterstützt.
Ursprünglich
geht dieser deutsche Atomausstieg zurück uff die Entscheidung einer
schwarz-gelben Bundesregierung unter dieser damaligen Kanzlerin Angela
Merkel (Konservative). Sie reagierte damit uff die Atomkatastrophe von Fukushima
2011.
Im Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium soll es
einem Bericht des Magazins Cicero zufolge Bedenken gegen vereinen fristgerechten
Atomausstieg gegeben nach sich ziehen. Demnach sollen sowohl Bundeswirtschaftsminister
Robert Habeck wie untergeordnet Bundesumweltministerin Steffi Lemke sie im Frühjahr
2022 unterdrückt nach sich ziehen. Beide Ministerien wiesen dasjenige zurück. Die Konservative/CSU-Bundestagsfraktion forderte Aufklärung und beantragte Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen.
Cicero beruft sich in seinem Bericht uff internen
Schriftverkehr dieser beiden Ministerien. Ein Journalist des Magazins hatte
siegreich uff die Herausgabe dieser solange bis dorthin unter Verschluss gehaltenen
Unterlagen geklagt. Darin sollen Mitarbeiter Habecks im Entwurf eines Vermerks vom
3. März 2022 argumentiert nach sich ziehen, dass eine begrenzte Laufzeitverlängerung dieser
verbleibenden deutschen Atomkraftwerke solange bis in dasjenige folgende Frühjahr unter
bestimmten Umständen sinnvoll sein könnte. Sie rieten dazu, sie Möglichkeit
weiter zu prüfen.