Carsten Linnemann: Der verhinderte Wirtschaftsminister

Einfach mal machen: Mit diesem Leitsatz ist Carsten Linnemann für die CDU durch den Wahlkampf gezogen. Doch offenbar hat er inzwischen erkannt, dass das nicht so einfach ist – mit einer SPD, die auf neue Belastungen statt Entlastungen für die Wirtschaft drängt und einer CSU, der Wahlgeschenke für einzelne Wählergruppen wichtiger sind als Strukturreformen.

Die Entscheidung, die Linnemann am Dienstag bekanntgab, überrascht daher nicht: Derjenige, der als langjähriger Vorsitzender der Mittelstandsunion wie kein Zweiter für die Wirtschaftskompetenz der CDU steht, will nicht als Wirtschaftsminister für die CDU ins Kabinett gehen.

Linnemanns Entscheidung dürfte nicht bloß darin begründet liegen, dass der Koalitionsvertrag in vielen Punkten nur die Politik der Ampelkoalition und der Merkel-Regierungen fortführt, also nicht für die versprochene „Wirtschaftswende“ steht. Auch der Zuschnitt des Ministeriums wird eine Rolle gespielt haben.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass Linnemann gerne die Verantwortung für Wirtschaft und Arbeit in einem Ministerium gebündelt oder alternativ das Arbeits- und Sozialministerium übernommen hätte. Diesen Plan aber durchkreuzte die SPD – und auch Linnemanns Chef Friedrich Merz, indem er der Forderung der Sozialdemokraten nachgab, weiter über die Arbeits- und Sozialpolitik zu bestimmen.

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die Partei, die so oft den Eindruck erweckt hat, sie könnte das Wirtschaftsministerium besser führen als der Grüne Robert Habeck, dieses Ministerium jetzt ein Stück weit in die Bedeutungslosigkeit schickt. Sowohl für Klimaschutz als auch für Technologie- und Digitalpolitik werden künftig andere Ministerien zuständig sein. Die Handelspolitik wird ohnehin vor allem in Brüssel gemacht.

Wie mittelstandsfreundlich Deutschland ist, entscheidet sich im Finanz- und im Arbeitsministerium. Was bleibt, ist die Zuständigkeit für die Energie – eine Aufgabe, die keine schnellen Erfolge verspricht. Wer auch immer am Ende in das Wirtschaftsministerium einzieht, wird es schwer haben, dort zu glänzen. So gesehen hat Carsten Linnemann vermutlich alles richtig gemacht.