Für Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten gilt künftig keine Impfpflicht gegen das Coronavirus mehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe dies entschieden, teilte das Ministerium mit und bestätigte damit einen Bericht von t-online. Eine Überprüfung habe ergeben, dass die Impfpflicht nicht mehr notwendig sei, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu sichern.
Stattdessen solle es künftig eine „nachdrückliche Empfehlung“ für die Impfung gegen Covid-19 geben, teilte das Ministerium mit. Die Umsetzung der Entscheidung werde voraussichtlich noch einige Wochen dauern.
Das Verteidigungsministerium hatte die Impfung im November 2021 in die Liste der verbindlichen Basisimpfungen für Soldatinnen und Soldaten aufgenommen. Für diese Impfungen, darunter etwa auch Hepatitis und Grippe, besteht eine sogenannte Duldungspflicht – die Soldaten müssen diese also hinnehmen.
Bundesverwaltungsgericht hatte regelmäßige Überprüfung angeordnet
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sah die Aufnahme der Coronaimpfung im Juli 2022 zwar als rechtmäßig an, ordnete aber an, dass das Ministerium die Notwendigkeit dieser Impfung regelmäßig überprüfen müsse. Das Ministerium hob hervor, dass dies ohnehin bei allen Impfungen regelmäßig geschehe. Dabei würden die Eingriffe in die Rechte der Soldatinnen und Soldaten gegen das Ziel der Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr abgewogen.
An diesem Mittwoch verhandelte das Bundesverwaltungsgericht über die Klage eines Soldaten, der sich von Beginn an gegen die Coronaimpfpflicht gewehrt hatte. Nun machte er geltend, diese sei inzwischen nicht mehr angemessen und daher rechtswidrig. Da die Umsetzung der Ministeriumsentscheidung noch etwas daure, habe das Verteidigungsministerium dem Kläger individuell zugesichert, dass er sich nicht mehr impfen lassen müsse, sagte der Vorsitzende Richter in Leipzig. Disziplinarstrafen gegen den Kläger gab des demnach bisher nicht.
Für Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten gilt künftig keine Impfpflicht gegen das Coronavirus mehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe dies entschieden, teilte das Ministerium mit und bestätigte damit einen Bericht von t-online. Eine Überprüfung habe ergeben, dass die Impfpflicht nicht mehr notwendig sei, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu sichern.
Stattdessen solle es künftig eine „nachdrückliche Empfehlung“ für die Impfung gegen Covid-19 geben, teilte das Ministerium mit. Die Umsetzung der Entscheidung werde voraussichtlich noch einige Wochen dauern.