Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler sieht die Abstimmung per Brief bei der kommenden Neuwahl des Bundestags kritisch. „Was uns umtreibt, ist die Dauer des Briefwahlzeitraums“, sagte er in einem Video auf seinem YouTube-Kanal. Dieser Zeitraum betrage üblicherweise sechs Wochen und werde vom Bundesinnenministerium nun vermutlich auf zwei oder drei Wochen verkürzt.
„Eine Briefwahl innerhalb von zwei bis drei Wochen ist eine knappe Geschichte“, sagte Bröchler. Natürlich werde es aber erneut viele Berlinerinnen und Berliner geben, die sich für die Wahl per Brief entscheiden würden. „Wer bei der Briefwahl ganz sicher sein möchte, nutzt die Briefwahl vor Ort in den bezirklichen Briefwahlstellen“, riet der Landeswahlleiter. Denn die Briefwahlunterlagen können vor dem Wahltermin nicht nur mit der Post abgesandt, sondern auch persönlich abgegeben werden – bei der laut Bundeswahlordnung „zuständigen Stelle der Gemeindebehörde“.
Klassische Urnenwahl laut Bröchler bester Weg
Generell empfiehlt Bröchler aber die klassische Urnenwahl am Wahltag im Wahllokal. Das sei der beste Weg, sagte er. Eine Wahl innerhalb von 60 Tagen zu organisieren, sei „sportlich“.
Nach dem Ampel-Aus Anfang November hatten sich die Fraktionen vom Union, SPD und Grünen auf den 23. Februar als Termin für die Neuwahl des Bundestags geeinigt. Vorher muss jedoch Kanzler Olaf Scholz (SPD) noch die Vertrauensfrage stellen, über diese sollen die Abgeordneten am 16. Dezember abstimmen.
Die Pressestelle der Bundeswahlleiterin riet Wahlberechtigten, die per Briefwahl abstimmen wollen, unterdessen dazu, die Unterlagen frühzeitig zu beantragen. Dies sei bereits jetzt und damit vor dem Erhalt der Wahlbenachrichtigung möglich.
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