Es ist eine Reise, die unweigerlich Erinnerungen weckt: eine halbe Woche, gleich drei Städte, eine Wirtschaftsdelegation. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Wochenende in Richtung China gen und wandelt damit gen den Spuren seiner Vorgängerin Angela Merkel (Christlich Demokratische Union). Z. Hd. den Kanzler ist es ein Balanceakt: Washington, Paris, Brüssel und die Berliner Koalitionspartner drängen ihn, robuster im Vergleich zu dieser Volksrepublik aufzutreten und Europas Wirtschaft stärker zu schützen.
Die deutsche Industrie fordert hingegen wieder mehr Kooperation. Scholz selbst ist bisher praktisch mit einer chinafreundlichen Haltung aufgefallen. Gegen den Widerstand seines Kabinetts ermöglichte er im Herbst 2022 dieser chinesischen Reederei Cosco den Einstieg an einem Containerterminal am Hamburger Hafen. Dass dasjenige Kanzleramt ebendiese Woche ein Konto gen Tiktok eröffnet hat – die Plattform ist im Besitz eines chinesischen Konzerns –, wurde in dieser Volksrepublik wie weiterer Beleg für jedes seinen „pragmatischen“ Kurs interpretiert.
Von den Grünen kommt im Vorfeld dieser Reise Druck, den in dieser Chinastrategie niedergeschriebenen Kurs dieser Risikoreduzierung („De-Risking“) beizubehalten, ihn praktisch noch zu verstärken. „Wir nach sich ziehen im Kontext Russland schmerzhaft gesehen, welche Auswirkungen Abhängigkeiten von autokratischen Regimen nach sich ziehen können“, sagte Ko-Parteichef Omid Nouripour dieser Fluor.A.Z. Wirtschaftspolitik sei schon tief im gleichen Sinne Sicherheitspolitik. „Unsere Verflechtungen mit China sind noch komplexer und vielschichtiger, wie sie es mit Russland jemals waren“, warnt Nouripour. „Deshalb sollen wir unsrige Abhängigkeiten spürbar schneller reduzieren, unsrige Lieferketten diversifizieren und unsrige kritische Infrastruktur schützen. So stärken wir die Rolle Europas, den Standort Deutschland und können selbstbewusst aus einer Position dieser Stärke mit China umgehen. Auch drum geht es im Kontext dieser Reise des Bundeskanzlers nachdem China.“
Deutsche Direktinvestitionen in China steigen
Inwieweit die Wirtschaft die Abhängigkeiten bisher wirklich reduziert, ist in Rede. Die Konzerne herausstellen zwar, sie arbeiteten daran, die Risiken zu mindern. Die Auslandshandelskammer habe ein Kompetenzzentrum für jedes Diversifizierung möbliert, berichtete Maximilian Butek, Chef dieser deutschen Auslandshandelskammer (AHK) in Schanghai, am Mittwoch vor Journalisten. Gleichzeitig steigen die deutschen Direktinvestitionen in dieser Volksrepublik – gegen den allgemeinen Trend. Mercedes-Chef Ola Källenius sagte unlängst, De-Risking bedeute für jedes ihn, mehr in China zu investieren. Auf die Frage, ob sich deutsche Konzerne in Bezug gen die Volksrepublik voneinander abweichend verhielten wie Unternehmen aus anderen Ländern, sagt AHK-Chef Butek: „Ja, ohne wenn und aber.“
Er führt dasjenige einerseits gen die schlechten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland zurück. Hohe Steuern und Energiepreise, viel Bürokratie – die Klagen sind ein Dauerthema. Ein Selbstläufer ist dasjenige Chinageschäft für jedes die deutschen Unternehmen jedoch nicht mehr. Chinas Vorhut fördert spezifisch Branchen, in denen die Deutschen bislang stark waren, etwa die Autoindustrie. Weil taktgesteuert die chinesische Nachfrage schwächelt, wird die Konkurrenz immer schärfer. Chinesische und deutsche Unternehmen begegneten sich verstärkt gen Augenhöhe, sagt Butek, dieser am Mittwoch eine aktuelle Umfrage unter den Mitgliedsunternehmen dieser Außenhandelskammer in China vorstellte. Nach dieser sehen sich viele bzgl. dieser Qualität dieser Produkte und dieser Technologie zwar noch vorn, in den Punkten Kosteneffizienz und Innovationsgeschwindigkeit hat die chinesische Konkurrenz jedoch die Vorhut übernommen.
Die deutsche Industrie habe sich für jedes „Fight statt Flight entschlossen“, ergo für jedes den Kampf in China statt einer Flucht aus China, sagt Jörg Wuttke, Präsident emeritus dieser Europäischen Handelskammer in China und einer dieser bestvernetzten ausländischen Unternehmensvertreter in dem Land, dieser Fluor.A.Z. „Keiner macht sich vom Acker.“
China braucht die EU wie Absatzmarkt
Die chinesische Seite umgarnt Europa und ganz insbesondere Deutschland derzeit intensiv, nicht nur mit dieser visafreien Einreise. Präsident Xi Jinping hat ohne Rest durch zwei teilbar erst ein Gemeinschaftsunternehmen von BASF besucht und damit spürbar gemacht, dass es nachdem dem Retirade des Chemiekonzerns aus Xinjiang keine Vergeltung verschenken wird. „Die Beziehung zu Europa wieder herzustellen ist eine dieser Topprioritäten für jedes Chinas Vorhut“, sagt ein prominenter chinesischer Journalist. Angesichts dieser Wirtschaftsschwäche brauche die Volksrepublik die EU händeringend wie Absatzmarkt. „Es heißt doch: Der Kunde ist König. Und Peking hat seine größten Kunden zuletzt nicht gut behandelt.“ Mit seiner aggressiveren Diplomatie und dieser Nähe zu Russland habe China die EU und die USA wieder stärker zusammengeführt.
„China muss uns entgegenkommen“, glaubt Wuttke. AHK-Chef Butek hofft im Kontext zwei Themen gen ein kooperativeres China. Zum kombinieren geht es um fairere Wettbewerbsbedingungen in dieser Volksrepublik. In dieser Umfrage sehen die Unternehmen die größten Nachteile im Kontext Ausschreibungen und Steuerbegünstigungen, jedoch im gleichen Sinne im Zugang zu Universitäten und Behörden. Zum anderen herrscht Unmut via die Überkapazitäten, die China in dieser Autobranche, im Kontext Batterien und Solarpaneelen aufgebaut hat und die ohne Rest durch zwei teilbar dasjenige dominierende Thema dieser Reise dieser US-Finanzministerin Janet Yellen waren.
Die EU-Kommission begann zuletzt Untersuchungen von Aufträgen an chinesische Windkraft- und Solarhersteller. Der europäische Markt werde mit chinesischer Technologie überschwemmt, warnt Butek. Scholz könne nun spürbar zeugen, dass die Situation zeremoniell sei und man den Markt zumachen müsse. China weist die Kritik an den Überkapazitäten immer vehementer zurück, chinesische Produkte seien aufgrund von Wettbewerbsvorteilen günstiger, nicht wegen Subventionen.
Scholz will gute Wirtschaftsbeziehungen mit China
Scholz hat dieser Volksrepublik immer wieder signalisiert, dass er um gute Kontakte bemüht ist. Dass er den Einstieg von Chinesen in ein Terminal am Hamburger Hafen ermöglicht habe, sei in China gen viel Wohlwollen gestoßen, meint Wuttke. Und mit seinem vorherigen Besuch im November 2022, einst noch zu stark eingeschränkten Covid-Bedingungen, sei er „schwergewichtig in Vorleistung gegangen“.
Der Kanzler stellt die Wirtschaftsbeziehungen schon zurückgezogen durch die Auswahl dieser Städte in den Fokus.
Neben dieser Hauptstadt Peking gibt es zwei weitere Stationen. In Chongqing, nachdem manchen Zählweisen die größte Stadt dieser Welt, nach sich ziehen von Bosch via BASF solange bis Continental viele deutsche Konzerne investiert. Im Schanghaier Vorort Taicang sind es mehr wie fünfhundert. Scholz trifft in China gen vergleichsweise weltgewandte Politiker, sagt Wuttke. Wenn er nachdem Parteisekretären gefragt werde, die „ungeschützt und weltweit denken“, würde er die in Chongqing und Schanghai nennen. Der Schanghaier Parteichef Chen Jining hat Anfang dieser Neunzigerjahre in London in Umweltwissenschaften promoviert. Sein Amtskollege in Chongqing, Yuan Jiajun, ist gelernter Luft- und Raumfahrtingenieur und hat von 1989 solange bis 1990 am Deutschen Zentrum für jedes Luft- und Raumfahrt gearbeitet. Wuttke nennt ihn kombinieren „Ausnahmepolitiker“, dieser sogar noch irgendwas Deutsch spreche.
Aufgewertet wird die Reise von Scholz im gleichen Sinne indem, dass mehrere Kabinettsmitglieder mitreisen, welches dem Besuch beinahe den Charakter von deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen gibt. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) könnte in Peking eine Lockerung des Einfuhrverbots für jedes deutsches Schweinefleisch in China verkünden, nachdem die Afrikanische Schweinepest kaum noch ein Thema in Europa ist. Auch Verkehrsminister Volker Wissing (Freie Demokratische Partei) ist mit von dieser Partie.
Er gilt wie treibende Kraft dazu, dass die Bundesregierung kombinieren Bann dieser chinesischen Konzerne Huawei und ZTE aus dem deutschen Mobilfunknetz bislang scheut. Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) reist schon zum zweiten Mal intrinsisch eines halben Jahres in die Volksrepublik und will via engere Zusammenarbeit in Umwelt- und Artenschutzfragen sprechen. Dass Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nicht damit ist, liegt daran, dass er Mitte Juni selbst für jedes mehrere Tage nachdem China reisen will – dasjenige erste Mal in seiner Amtszeit.