Ticket 051, Schalter 1. Ein älterer Herr mit Steppjacke und Schirmmütze gibt zu, er habe „einen Mist gebaut“: Er hat versehentlich seinen noch gültigen Düsselpass vernichtet, mit dem bedürftige Menschen in Düsseldorf Vergünstigungen bekommen. „Das hätten Sie mal besser nicht gemacht“, stellt Ingo Balzer freundlich fest und nimmt die Unterlagen, die ihm der Mann durch den Spalt in der Plexiglasscheibe reicht. Kurz darauf ist ein neuer Düsselpass beantragt.
Die Infotheke, an der Ingo Balzer arbeitet, gleicht einer kleinen Bürokratierevolution. Sie liegt im Erdgeschoss eines Verwaltungsgebäudes hinter dem Düsseldorfer Hauptbahnhof, und wer eine Frage ans Sozialamt oder Jugendamt hat, kann vorbeikommen. Einfach so, ohne Termin. Denn beide Ämter, und das ist die weniger sichtbare Revolution, sind nur noch eins: das Amt für Soziales und Jugend. Düsseldorf hat in den vergangenen drei Jahren seine Sozialverwaltung umgekrempelt. Auf diese Weise versucht die Stadt, Bürokratie abzubauen. So gut es im überkomplexen deutschen Sozialstaat geht.
13 Sozialgesetzbücher regeln in Deutschland eine dreistellige Anzahl Sozialleistungen, und zwar
bis ins Detail jedes Einzelfalls. Das schafft Sicherheit – für den
Staat, aber auch für diejenigen, die Anspruch haben. Andererseits lähmt
die Kleinteiligkeit die Verwaltung. Auch weil die historisch gewachsenen
Regelwerke teils miteinander konkurrieren. „Der Sozialstaat ist extrem fragmentiert„, sagt Philipp Gräfe, der an der Ruhr-Universität Bochum zu Bürokratie forscht. „Das ist eine sehr, sehr unglückliche Lage.“
Bislang hat keine Bundesregierung tiefgreifend Strukturen vereinfacht. Jetzt ist eine im Amt, die sich mit dem neuen Digitalministerium von Karsten Wildberger (CDU) dem
Bürokratieabbau verschrieben, eine Modernisierungsagenda beschlossen und eine Kommission zur Sozialstaatsreform eingesetzt hat, die in der kommenden Woche ihren Bericht vorstellen soll. Wie weit ihre Vorschläge gehen und welche Wirklichkeit werden, ist noch nicht bekannt. Bisher kommt es jedenfalls auf Kommunen wie Düsseldorf an, die von sich aus etwas anders machen.
An einem Wintermorgen wartet auf den Stühlen vor der Theke rund ein Dutzend Menschen darauf, dass auf den beiden Wandbildschirmen ihre Ticketnummer erscheint. Sie müssten nicht hier sein: Haben sie schon einen Sachbearbeiter,
können sie einen Termin mit ihm ausmachen, Unterlagen per
Post schicken, oft auch per Mail. Aber seit die Theke 2024 öffnete, ziehen viele gern ein Ticket, weil sie hier direkt Antworten bekommen. Oder weil sie noch gar nicht
wissen, welche Leistungen ihnen überhaupt zustehen und wer sie bewilligt. Oder weil sie lieber unter Menschen kommen wollen, statt
alles von zu Hause aus zu erledigen.
Zwei von drei Schaltern sind besetzt. Balzer und seine Kollegin Sabrina
Donwald erklären dort Regelungen, schauen mitgebrachte Umschläge mit Unterlagen durch, kleben Notizen für die zuständige Abteilung darauf, schreiben Sachbearbeiterinnen E-Mails, rufen sie auch mal an, um
etwas direkt zu klären, oder bitten sie, aus den oberen Stockwerken
runterzukommen.
„Bei den Ämtern gab es unglaublich viele Überschneidungen“
Ende 2022 hat die Stadt beschlossen, die Ämter zusammenzulegen und Abteilungen neu zuzuschneiden. Rund zwei Jahre hat das gedauert, sagt Stephan Glaremin, der Amtsleiter. Er sitzt in einem hellen Büro in einem Gebäude gegenüber der Infotheke und ein paar Stockwerke höher, mit Stehschreibtisch in der Ecke, gegenüber ein Sofa. Die Ärmel seines Hemds hat Glaremin hochgekrempelt.
Vor der Fusion hat er das Jugendamt geleitet. Jugend- und Sozialamt hätten für Düsseldorf jeweils etwas weniger als die Hälfte aller deutschen Sozialleistungen verwaltet, schätzt er. Das neue Amt dürfte gut drei Viertel der Leistungen abdecken. „Bei den Ämtern gab es unglaublich viele Überschneidungen“, sagt Glaremin, „und unterschiedliches Denken.“ Das Sozialamt habe Entscheidungen etwa in stärker festgelegten Schritten getroffen als das Jugendamt. „Wir haben komplett umorganisiert und neu gedacht, um noch näher bei den Bürgern zu sein.“
Was das heißt? Ein Beispiel: Ob ein Kind mit Behinderung eine Schulbegleiterin bekommt, entscheiden in Deutschland meist verschiedene Behörden. Für körperliche Behinderungen ist in Nordrhein-Westfalen der sogenannte Landschaftsverband zuständig. Was die Gesetzbücher seelische Behinderungen nennen, liegt beim Jugendamt, was sie geistige Behinderungen nennen, beim Sozialamt. „Wenn Sie mir in jedem Fall erklären können, was der Unterschied ist, bekommen Sie einen Preis“, sagt Stephan Glaremin. In der Praxis seien die Kategorien nicht trennscharf.
Zumindest für die sogenannten seelischen und geistigen Behinderungen müssen sich Eltern im neuen Düsseldorfer Amt deshalb nur noch an eine Stelle wenden. Die Idee ist die gleiche wie bei der Infotheke: Brauchen Menschen Hilfe, sollte es für sie egal sein, welches Gesetzbuch diese bestimmte Art Hilfe regelt. „Wir wollten für das Amt eine klare Gliederung, die sich an den Lebenslagen der Menschen orientiert“, sagt Glaremin, „und nicht an Leistungen oder Zuständigkeiten.“
Noch besser wäre es allerdings, auf höherer Ebene anzusetzen und die Sozialgesetzbücher zu vereinheitlichen. Das finden neben Glaremin und den Experten vom Nationalen Normenkontrollrat (PDF) auch viele andere Praktikerinnen und Wissenschaftler. „Es ist einfach zu viel“, sagt Bürokratieforscher Philipp Gräfe. „Eigentlich müsste man die gesamten Sozialleistungen auf den Prüfstand stellen und gucken: Was ist denn sinnvoll?“
Die Sozialverwaltung muss ihre Zukunft sichern
Dabei geht es Gräfe und Glaremin nicht darum, weniger zu helfen – aber darum, weniger verschiedene Zuständigkeiten zu haben. Weniger Daten mehrfach zu erheben und zu prüfen. Damit Verwaltungen, die Angst haben, bald nicht mehr genug Mitarbeiter zu finden, Aufwand sparen und so ihre Zukunft sichern können. Und damit Menschen in schwierigen Lebenslagen nicht erst komplizierte und manchmal widersprüchliche Regeln durchblicken und mit all ihren Nachweisen drei, vier, fünf oder noch mehr Stellen aufsuchen müssen.
Ticket 055, Theke 3. Ein Paar aus der Ukraine. Die Frau hält Sabrina Donwald ihr Handy hin. Donwald fragt in die Übersetzungs-App: „Möchten Sie einen Antrag für Grundsicherung stellen?“ Der Mann schaut auf das Handy. Ein bestimmtes Nicken. Donwald schaut die Unterlagen der beiden durch und schickt das Paar zum, wie sie es nennt, Ukrainezentrum: Das externe Ukrainian Consultation Centre hat wenige Monate zuvor um die Ecke eröffnet, vom Bund gefördert, dort sprechen Mitarbeiter Ukrainisch.