Brief aus Istanbul: „Jetzt ist es kalt in Silivri“

Wir sind ja ein mediterranes Land, hier ist man eher dazu geneigt, Kummer und Sorgen zu verdrängen und das Glas als halb voll zu betrachten. Doch die Erfahrungen der letzten Jahre haben unsere Zuversicht erheblich gedämpft. Mittlerweile ist Pessimismus das neue Normal bei uns. Das politische Klima schlägt sich auch auf die Sprache nieder. Neue Redewendungen, neue Sprichwörter sind entstanden. Einen Spruch hatte ich vor einiger Zeit einmal erwähnt, will jemand etwas tun oder sagen, das dem Palast missfallen dürfte, erinnern wir ihn an das Gefängnis, in dem die Oppositionellen inhaftiert sind mit: „Jetzt ist es kalt in Silivri.“ Je härter das Erdoğan-Regime agiert, desto mehr neue Sprüche tauchen auf. Besonderer Beliebtheit erfreut sich in letzter Zeit folgender: „Die schlechten Zeiten sind vorbei, uns erwarten noch schlechtere Zeiten.“

Dieser Spruch bringt zum Ausdruck, dass wir unseren Glauben daran, dass es irgendwann besser wird, nahezu verloren haben. Warum führe ich ihn an? Kürzlich machte Erdoğan Oberstaatsanwalt Akın Gürlek, den Architekten seiner mittels Justiz geführten Schläge gegen die Opposition, zum Justizminister. Der Name kommt Ihnen vielleicht bekannt vor: Als Gürlek Ende 2024 Oberstaatsanwalt von Istanbul wurde, hatte ich Ihnen geschildert, was uns blühen könnte. Der Brief trug den Titel „Erdoğans Geheimwaffe“.

Leider haben sich die schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Erdoğan sah die Zustimmung für sich weiter schwinden, also versetzte Gürlek auf sein Geheiß der Opposition einen Schlag nach dem anderen. Er brachte etliche Politiker der Opposition, darunter Erdoğans stärksten Konkurrenten Ekrem İmamoğlu, mit Korruptionsvorwürfen hinter Gitter. In der von ihm erstellten Anklageschrift werden über 2400 Jahre Haft für İmamoğlu gefordert. Dafür wurde Gürlek nun mit dem Posten des Justizministers belohnt.

Die Berufung eines Mannes, den die Opposition als „mobile Guillotine“ bezeichnet, zum Minister deutet darauf hin, dass uns noch schlimmere Zeiten erwarten. Dahinter steckt Folgendes: Erdoğan kann die kommenden Wahlen nicht gewinnen, er kann nur dafür sorgen, dass die Opposition verliert. Und zwar mit der von ihm politisierten Justiz. Dazu will er vor den vorgezogenen Neuwahlen, die wohl im November 2027 stattfinden, nichts dem Zufall überlassen. Dass er Gürlek an die Spitze des Rechtswesens setzte, hat zwei Folgen: Erstens kann der Justizminister dafür sorgen, dass der İmamoğlu-Prozess, dessen Anklageschrift aus seiner Feder stammt, das gewünschte Ergebnis zeitigt, weil er auf diesem Posten dem Gremium vorsteht, das Richter und Staatsanwälte einsetzt. Er kann also İmamoğlu, der in sämtlichen Umfragen vor Erdoğan liegt, politisch ausschalten. Punkt zwei: Gürlek hat nun die Macht, die Operationen, die er in Istanbul gegen die Oppositionsführerin CHP und andere Widersacher durchgeführt hat, auf das ganze Land auszudehnen. Nun hat er auch im Verfahren zur Annullierung des CHP-Parteitags, auf dem die neue Führung gewählt worden war, die anschließend ihre Partei zur Wahlsiegerin gemacht hatte, etwas zu sagen. Ebenso in den Prozessen gegen Mansur Yavaş, den Bürgermeister von Ankara, der als alternativer Kandidat der Opposition gilt, wenn İmamoğlu nicht antreten kann.

Tatsächlich hat Gürlek noch eine weitere Option: Er kann die Dienstaufsichtsbeschwerden niederschlagen, die gegen ihn erhoben wurden. Die Opposition hatte beim Justizministerium Beschwerde eingereicht, weil Gürlek während seiner Tätigkeit als Staatsanwalt illegalerweise ein zusätzliches Gehalt von einer öffentlichen Einrichtung bezog und einen Vorvertrag für den Kauf eines Appartements im Wert von rund zwei Millionen Euro abschloss. Jetzt steht er selbst dem Gremium vor, das über diese Beschwerden entscheidet.

Das sind Vermutungen darüber, was kommen könnte. Nun aber zu den Ereignissen unmittelbar nach seinem Amtsantritt. An Gürleks erstem Tag als Justizminister wurde der Vorsitzende der CHP-Jugendorganisation zu 17 Monaten Haft verurteilt, weil er Gürlek kritisiert hatte. Ein weiterer junger CHP-Politiker wurde verhaftet, weil er sich in den sozialen Medien zu Gürleks Ernennung geäußert hatte.

In einem Exklusiv-Interview auf einem regierungsnahen Privatsender gab Gürlek Hinweise darauf, was uns erwartet. Er kündigte an, Anwaltsgespräche für politische Häftlinge, darunter İmamoğlu, einzuschränken. Darüber hinaus stellte er eine Regelung zur Kontrolle der sozialen Medien in Aussicht, dem einzigen Bereich, in dem die Opposition noch zu Wort kommt: Ohne Ausweis kein Zugang mehr. Das gelang nicht einmal in Russland und China, die blockierten stattdessen internationale Plattformen und ersetzten sie durch eigene. Um Regierungskritiker zu erfassen, denkt das Palastregime in der Türkei daran, den Zugang nur noch mit Ausweisnummer zu ermöglichen.

Leider gibt es noch weitere Maßnahmen, die insbesondere junge Leute stöhnen lassen: „Uns erwarten noch schlechtere Zeiten.“ Weltweit wird über ein Verbot sozialer Medien für unter 15-Jährige diskutiert, mancherorts ist es in dieser oder ähnlicher Form schon umgesetzt. Unsere Regierung geht weiter, sie schreibt in eine solche Reglementierung hinein, dass Computerspiele nicht im „Widerspruch zur nationalen Sicherheit und öffentlichen Ordnung“ stehen dürfen. Vermutlich können Sie sich denken, wie diese Vorschrift ausgelegt wird. Computerspiele könnten per Gerichtsbeschluss verboten, Plattformen wie Playstation könnten gar komplett blockiert werden, wenn sie in der Türkei keine Vertretungen einrichten.

Während unsere Regierung neue Verbote für die digitale Welt auflegt, setzt sie uns auch in der analogen Welt weiter unter Druck. So wurden in Istanbul bereits ausverkaufte Konzerte von drei Heavy Metal Bands aus Russland, Polen und Irland unmittelbar vor dem Event untersagt. Warum? Die Bands stünden nicht im Einklang mit den „Werten der Gesellschaft“. Ein solches Gesetz gibt es natürlich nicht, vielmehr erfolgte das Verbot, nachdem die radikalislamische Zeitung „Akit“, deren Vertreter Erdoğan gern auf Auslandsflüge mitnimmt, geschrieben hatte, die Musiker seien Satanisten.

Es ist kein Einzelfall, dass Konzerte auf reaktionäre Forderungen hin verboten werden. Es ist das jüngste Beispiel für den Weg, auf den das Palastregime die laizistische Republik bringen will. Was haben wir in letzter Zeit nicht alles erlebt! Universitäten wurden angewiesen, den Unterricht gemäß der Zeiten für das Freitagsgebet zu organisieren. Studenten wurden geschlagen, weil sie zum Jahreswechsel einen Tannenbaum schmückten. Als reichte das noch nicht, wurden Ermittlungen gegen sie eingeleitet. Bei der Abiturfeier wurden junge Mädchen nach Hause geschickt, weil ihre Kleidung nicht angemessen sei. Die letzte Welle der reaktionären Belagerung kam zu Beginn des Ramadan, dem heiligen Monat der Muslime. Das Bildungsministerium wies von Kindergärten bis zu Gymnasien sämtliche Bildungseinrichtungen an, spezielle Aktivitäten zum Ramadan zu veranstalten. In den Schulen soll es religiöse Zeremonien geben, „Experten“ sollen als Redner eingeladen und mit den Schülern Moscheen besucht werden.

Unser Problem ist nicht allein die kulturelle und ideologische Belagerung. Auch die Situation der Wirtschaft setzt dem Land schwer zu. „Das Brot steckt im Maul des Löwen“, wie es in einem schönen türkischen Sprichwort heißt. Wobei er es nicht mehr im Maul hat, sondern schon im Magen. Für die Menschen in der Unter- und Mittelschicht ist es extrem schwierig geworden, ein Auskommen zu finden und genug zu essen zu bekommen. Ebenso schwierig ist es aufgrund der gestiegenen Arbeitslosigkeit, Karriere zu machen, außer vielleicht als Kassiererin im Supermarkt oder Moped-Kurier. Kaum bemerkt wurde kürzlich eine bittere gesetzliche Regelung erlassen. Früher lag die Altersbeschränkung für Moped-Kuriere bei 62 Jahren. Dann wurde sie auf 65 Jahre angehoben, gleich darauf auf 69. Mit der Durchschnittsrente von 440 Euro kommt kein Mensch aus. Millionen Rentner müssen sich gefährliche Nebenjobs wie Kurierfahrer oder Bauarbeiter suchen.

Nun glauben Sie aber nicht, nur die Armen wären unglücklich. Auch Menschen mit Geld sind auf der Suche nach Ruhe und Frieden. Kürzlich gab unser Nachbar Griechenland bekannt, die Zahl „goldener Visa“ sei explodiert. Damit sind Türken gemeint, die unbefristeten Aufenthalt erhalten, wenn sie dort mindestens 250.000 Euro investieren. Ihre Zahl stieg in den letzten zwei Jahren um 160 Prozent. Das Leistungsbilanzdefizit zeichnet ein ähnliches Bild. Im letzten Jahr investierten Türken nahezu 16 Milliarden Euro im Ausland. Wenn das Vertrauen in den Rechtsstaat auf 27 Prozent gesunken ist und die Gefahr besteht, dass Ihr Vermögen auf Anordnung eines Staatsanwalts konfisziert wird, würden Sie in einem Land leben wollen, dessen Politik nicht durch Wahlen, sondern durch Gerichtsurteile bestimmt wird? Würden Sie in einem Land bleiben und Ihr Geld dort lassen, wenn die „mobile Guillotine“ Justizminister ist? Behalten Sie Ihre Antwort besser für sich, denn: „Jetzt ist es kalt in Silivri.“

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.