Brasilien: Wladimir Putin bleibt offenbar G20-Gipfel in Brasilien weg

Der russische Präsident Wladimir Putin wird nicht zum Gipfeltreffen der G20 im November nach Rio de Janeiro reisen. Das gab Putin bei einem im Internet übertragenen Pressegespräch in Moskau bekannt. Er wisse, welche Aufregung es um Russland und um den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn persönlich gebe. „Ich habe gute freundschaftliche Beziehungen zu Präsident Lula. Soll ich eigens dorthin fahren, um die Arbeit dieses Forums zu stören?“, sagte er.

Der internationale Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn sei nicht ausschlaggebend für die Entscheidung, „Urteile dieser Art können sehr leicht umgangen werden“, sagte Putin.

Es werde sich für Russland eine angemessene Vertretung für das Treffen 20 führender Industrie- und Schwellenländer in Brasilien finden lassen, sagte er. In den vergangenen Jahren hatte sich Putin von Außenminister Sergej Lawrow vertreten lassen.

Das Treffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) findet am 18. und 19. November in Brasilien statt. 

Internationaler Haftbefehl

Der ukrainische Chefankläger Andrij Kostin hatte zuvor in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters von Geheimdienstinformationen gesprochen, wonach Putin zum Gipfel nach Rio de Janeiro reisen wolle. Es sei wichtig, dass die Staatengemeinschaft zusammenstehe und Putin zur Rechenschaft ziehe, sagte Kostin. Das russische Präsidialamt teilte mit, es sei noch keine Entscheidung getroffen worden. Aus brasilianischen Regierungskreisen verlautete, Putin habe eine normale Einladung zu dem Gipfel erhalten. Es gebe jedoch keinen Hinweis, dass er teilnehmen wolle, sagten zwei Insider.

Putin wird vorgeworfen, er habe im Zuge des Ukraine-Krieges Hunderte Kinder aus der Ukraine verschleppen lassen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück. Ein im März 2023 erlassener Haftbefehl des IStGH verpflichtet die 124 Mitgliedsstaaten des Gerichtshofs – und damit eigentlich auch Brasilien – russischen Präsidenten festzunehmen und ihn zur Gerichtsverhandlung nach Den Haag zu überstellen, sollte er ihr Territorium betreten. 

Anfang September reiste Putin allerdings in die Mongolei, die ebenfalls das Römische Statut des IStGH unterzeichnet hat. Dort wurde er mit allen Ehren empfangen. Auch Deutschland hat das Statut unterzeichnet.