Brasilien: Jair Bolsonaro darf Haftstrafe zunächst im Hausarrest absitzen

Der wegen eines Putschversuchs inhaftierte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro wird wegen seines schlechten Gesundheitszustands für 90 Tage in den Hausarrest verlegt. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte sich zuvor in einer Einschätzung für eine Lockerung der Haftbedingungen ausgesprochen, welcher der zuständige Richter Alexandre de Moraes folgte, wie mehrere brasilianische Medien berichteten.

Die Lockerung gilt zunächst befristet und soll Bolsonaro die Erholung von einer Bronchopneumonie – eine Form der Lungenentzündung – ermöglichen. Die Entscheidung markiert zugleich eine Wende in dem Fall, da entsprechende Anträge der Verteidigung zuvor wiederholt abgelehnt worden waren.

Der 71-Jährige leidet seit einem im Jahr 2018 auf ihn verübten Messerangriff unter zahlreichen Gesundheitsproblemen. Erst am 13. März war Bolsonaro wegen einer Lungenentzündung aus dem Gefängnis auf die Intensivstation verlegt worden.

Oberster Gerichtshof hatte zuvor mehrere Anträge auf Hausarrest zurückgewiesen

Der rechtsextreme Politiker war von 2019 bis 2022 Präsident Brasiliens gewesen. Im vergangenen September wurde er wegen eines Putschversuchs im Januar 2023 zu 27 Jahren Haft verurteilt.

Der oberste Gerichtshof Brasiliens hatte in der Vergangenheit mehrere Anträge Bolsonaros zurückgewiesen, seine Haftstrafe wegen gesundheitlicher Schwierigkeiten unter Hausarrest verbringen zu dürfen. Seit Antritt seiner Haft im November ist er bereits mehrfach ins Krankenhaus verlegt worden. Ende Dezember wurde er wegen monatelang anhaltenden Schluckaufs operiert.

Bei der Präsidentschaftswahl im Oktober 2022 unterlag Bolsonaro knapp dem linksgerichteten Luiz Inácio Lula da Silva. Lula war bereits zwischen 2003 und 2011 Präsident Brasiliens gewesen.