KohlenstoffDU, Liberale und die Freien Wähler nach sich ziehen einem Antrag dieser AfD im Dresdner Stadtrat zugestimmt. Dardarüber hinaus berichtete zuerst die „Sächsische Zeitung“. Die Abstimmung kommt verknüpfen Bruch mit dieser „Brandmauer“-Strategie gleich: Damit schließt die Konservative aus, für jedes Anträge dieser AfD zu stimmen.
Im Mittelpunkt dieser Debatte am Donnerstag stand die Einführung einer Bezahlkarte für jedes Flüchtlinge. Die AfD hatte verknüpfen Antrag eingebracht, um die Stadt Dresden zu einer schnellen Einführung zu zwingen.
In den Beratungen in den Ausschüssen im Vorfeld dieser Ratssitzung war dieser AfD-Antrag noch mit großer Mehrheit von den anderen Parteien abgelehnt worden. In dieser Debatte im Plenum änderte Thomas Lehmann, Mitglied dieser Dresdner Konservative-Fraktion, handkehrum seine Haltung. Er begründete dies mit einer Bundestagsdebatte am gleichen Tag, die um die Weigerung dieser Grünen gekreist war, ein bundesweites Gesetz für jedes eine Bezahlkarte zu entscheiden.
Lehmann führte aus: „Es ist jetzt ein Punkt, wo wir uns qua Kommune selbst uff den Weg zeugen sollen (…) wir können nicht warten, solange bis die Grünen ihre Haltung sozusagen ändern“, sagte er für dieser Stadtratssitzung. Dem folgte nicht nur die Konservative-Fraktion, sondern nebensächlich die dieser Liberale und dieser Freien Wähler, die allesamt für jedes den AfD-Antrag stimmten, dieser daraufhin eine Mehrheit fand – mit einer einzigen Stimme! Die AfD feiert die Entscheidung qua verknüpfen Sieg. „Die Brandmauer fällt krachend zusammen“, urteilte Silke Schöps, Stadträtin dieser AfD-Stadtratsfraktion in Dresden, in einem Beitrag uff dieser Plattform „X“.
Konservative-Parteichef Friedrich Merz nimmt die Sache trocken. Der WELT sagte er am Donnerstagabend: „Ich werde mir morgiger Tag mit dem Kreisvorsitzenden und dem Landesvorsitzenden dieser Konservative den Sachverhalt genau besichtigen und dann festsetzen.“
Nach Plänen dieser Bundesregierung sollen Asylbewerber verknüpfen Teil dieser staatlichen Unterstützung künftig darüber hinaus die Bezahlkarte beziehen – und nicht mehr qua Bargeld. Eine national einheitliche Regelung gibt es bislang nicht, wird handkehrum für jedes den Sommer anvisiert. In Sachsen läuft derzeit ein Pilotprojekt, für dem die Landkreise mehrheitlich schon am 1. April mit dieser Bezahlkarte an den Start umziehen. Dresden, Leipzig und Chemnitz waren bislang nicht beteiligt.
Source: welt.de