Bezahlbarer Wohnraum: Olaf Scholz fordert „Neubau im großen Stil“

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht eine dringende Notwendigkeit beim Wohnungsbau in Deutschland. Es müssten neue bezahlbare Wohnungen geschaffen werden, sagte der SPD-Politiker beim Tag der Bauindustrie in Berlin. „Ich möchte in Deutschland keine Verhältnisse, wo erst Einwohner mit niedrigen und dann immer mehr auch Frauen und Männer mit mittleren Einkommen regelrecht aus den Städten gedrückt werden.“

Laut dem Bundeskanzler sei in Deutschlands Großstädten ein „Neubau im großen Stil“ nötig – und zwar ohne tausende Vorschriften, die alles teurer machten. „Wir müssen mehr und anders bauen“, sagte Scholz.

Scholz sehe zudem Anzeichen für eine Stabilisierung der Baubranche: „Die Bauzinsen sind genauso wie die Preise für Baumaterialien zuletzt gefallen“, sagte er. Zudem erwarteten Experten Spielraum für Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank. Der Bund stelle den Ländern bis 2027 für mehr als 18 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. „Wenn die Länder sich wie üblich beteiligen, werden 45 Milliarden daraus“, sagte Scholz.

Der Kanzler regte zudem an, dass Unternehmen wieder mehr Wohnungen für ihre Mitarbeiter bauen könnten. „Das ist ja auch irgendwie ein wenig aus der Mode gekommen und ich hoffe, dass es ein bisschen anders wird“, sagte Scholz. Dafür habe die Bundesregierung mit der neuen Wohngemeinnützigkeit gerade steuerliche Vorteile auf den Weg gebracht. Das Kabinett hatte dazu Steuervorteile für sozial orientierte Unternehmen ermöglicht, die Wohnungen zu Mieten unter Marktniveau anbieten.