Um ein verlässlicher Partner in der Nato bleiben zu können, will Deutschland noch stärker in seine Verteidigung investieren. Das teilte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Treffen mit dem neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte mit. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine habe man die Verteidigungsausgaben erhöht. „Diesen Weg werden wir in den kommenden Jahren entschlossen weitergehen“, sagte Scholz. Das Verteidigungsbündnis müsse so stark sein, „dass niemand auch nur auf die Idee kommt, uns anzugreifen.“
Um den Osten des Nato-Bündnisgebiets zu stärken, habe Deutschland Soldaten in Litauen stationiert, sagte Scholz. Zudem werde man sich mit rund 35.000 Soldaten sowie mehr als 200 Flugzeugen und Schiffen am sogenannten Nato-Force-Modell beteiligen. „Das ist unser konkreter Beitrag zur Nato“, sagte der Bundeskanzler.
Deutschland „entscheidend für die Sicherheit Europas“
Die Verteidigungsindustrie in Deutschland sei „entscheidend für die Sicherheit Europas und die Verteidigung der Ukraine“, sagte Rutte. Die Frontlinie in der Ukraine verschiebe sich nicht nur innerhalb des Landes, sondern auch zunehmend über die Grenzen hinaus in die baltische Region, nach Westeuropa und sogar in den hohen Norden. Die Nato sei bereit, sich gegen diese Bedrohungen zu verteidigen, sagte er. „Wir investieren in unsere Fähigkeiten in allen Bereichen: zu Lande, zu Wasser, in der Luft und auch in der virtuellen Welt.“
Die deutschen Verteidigungsausgaben hält Rutte jedoch trotz der jüngsten Erhöhungen für
zu niedrig. Deutschland investiere zwar erstmals seit drei Jahrzehnten
wieder zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes, aber alle Alliierten müssten mehr
investieren. Er setze darauf, dass Deutschland weiterhin Schritte in
diese Richtung unternehmen werde.
Als ehemaliger Ministerpräsident wisse er, dass es für Regierungen
nicht immer einfach sei, Mittel zur Verteidigung und für
Unterstützung an die Ukraine bereitzustellen, sagte Rutte. Dies sei notwendig für die kollektive Sicherheit.
Bezogen auf eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in dem Verteidigungsbündnis sagte der Nato-Generalsekretär: „Ich bin absolut davon überzeugt, dass die Ukraine eines Tages Mitglied der Nato sein wird.“ Scholz sagte dazu, dass es in dieser Frage „gegenwärtig keinen neuen Entscheidungsbedarf“ gebe. Rutte gilt als vehementer Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland.
Um ein verlässlicher Partner in der Nato bleiben zu können, will Deutschland noch stärker in seine Verteidigung investieren. Das teilte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Treffen mit dem neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte mit. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine habe man die Verteidigungsausgaben erhöht. „Diesen Weg werden wir in den kommenden Jahren entschlossen weitergehen“, sagte Scholz. Das Verteidigungsbündnis müsse so stark sein, „dass niemand auch nur auf die Idee kommt, uns anzugreifen.“