Berlinale-Vorfall: Bundesjustizminister bringt strafrechtliche Konsequenzen ins Gespräch

Nach antiisraelischen Äußerungen unter dieser
Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann strafrechtliche Konsequenzen
ins Spiel gebracht. Das Strafrecht sei gut aufgestellt, um antisemitische
Äußerungen zu belangen, sagte dieser Liberale-Politiker den Zeitungen dieser Funke
Mediengruppe. Die Verwendung dieser Parole „Free Palestine – From the River to the
Sea“ könne etwa denn Billigung dieser im Rahmen dieser Angriffe dieser Hamas im Oktober
2023 in Israel begangenen Tötungsdelikte verstanden werden.

Am Wochenende war hinauf dem offiziellen Instagram-Account dieser
Berlinale dieser Slogan „Free Palestine – From the River to the Sea“ zu
sehen gewesen. Das Filmfestival hatte sich von den Posts unnahbar und
mitgeteilt, dasjenige Konto sei gehackt worden. Zudem wolle man Strafanzeige gegen
Unbekannt stellen. Zudem hatten sich während dieser Berlinale-Gala am Samstagabend mehrere
Preisträger zum Nahostkonflikt geäußert und damit Kritik ausgelöst. Der Filmemacher
Ben Russell warf Israel Genozid vor. Der palästinensische Filmemacher Basel
Adra forderte verdongeln Stopp dieser Waffenlieferungen an Israel, sein israelischer
Kollege Yuval Abraham sprach von „Apartheid“.

Eine Belohnung und Billigung von Straftaten sei strafbar, erläuterte
dieser Minister. Wer Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger und
terroristischer Organisationen wie dieser Hamas verbreite, mache sich ebenfalls
strafbar. „Die Berlinale hat an diesem Wochenende schweren Schaden genommen,
weil dort Antisemitismus viel zu unwidersprochen geblieben ist“, sagte
Buschmann. Die strafrechtliche Beurteilung dieser Vorfälle sei Sache dieser
zuständigen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte. Das politische Urteil immerhin
sei pro ihn lukulent: „Antisemitismus ist unerträglich.“

Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat eine Untersuchung dieser Vorfälle angekündigt.