Berlin Tag & MachtDie SPD ist unterwegs ins Balkendiagramm „Andere“
Eine Kolumne von Marie von den Benken
Einst Arbeiterpartei, jetzt Unklar-Partei: Die SPD verliert nicht nur Wahlen, sondern politisches Profil. Jahrelange Selbstentkernung zeigt: Wer jedem gefallen will, gefällt niemandem. Was sagt eigentlich Lars Klingbeil?
Zwei Wochen sind vergangen seit der legendären Landtagswahl in Baden-Württemberg. Nach dem spektakulären Sieg von Cem Özdemir schickte das Superwahljahr 2026 den Parteienzirkus am Sonntag in Rheinland-Pfalz direkt in die nächste Bewährungs- und Wiedergutmachungsprobe. Die Quoten für Wetten, dass dieses Grünen-Märchen sich in Rheinland-Pfalz wiederholen würde, waren allerdings schon vor der ersten Hochrechnung schlechter als für den Launch des Podcast „Feministen wie wir“ mit Christian Ulmen.
Obwohl Mainz und Stuttgart nur knapp 200 Kilometer voneinander entfernt sind, spielen die Grünen in Rheinland-Pfalz eine eher unbedeutende Rolle. Mehr als die SPD im neuen Reich von Cem Özdemir holten sie mit 7,9 Prozent aber trotzdem. Dort kam die einstige Volkspartei SPD mit 5,5 Prozent so gerade eben noch in den Landtag und arbeitet weiter an ihrem Absturz ins Balkendiagramm „Andere“.
Weitere gut 200 Kilometer südöstlich liegt München. Da cashte der Cem Özdemir von Bayern, Dominik Krause, ebenfalls am Wahlbuffet ab und sicherte sich überraschend das Amt des Oberbürgermeisters. Sogleich ging ein Raunen der Moralempörung durch die Reihen der besorgten Bürger, die sich rechts von der Union faktenbefreit wegradikalisieren: Özdemir ist doch ein muslimischer Migrant! Und Krause ist schwul! Ja, Sie lesen richtig. In Kreisen, in denen man Gendern für gefährlicher hält als Klimawandel, nutzt man auch „Migrant“ und „schwul“ zuweilen als Schimpfwort. Oder zumindest als Synonym, warum es in diesem Land nicht mehr so steil bergauf geht wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders. Nun kann man eine Partei deswegen selbstverständlich nicht verbieten. Das gewährleisten Errungenschaften wie Demokratie und Meinungsfreiheit. Man kann sich deswegen jedoch weigern, eine Partei zu wählen. Darüber mal nachzudenken, möchte ich an dieser Stelle unverbindlich anregen.
Die Arbeiterpartei ohne Stimmen aus dem Arbeitermilieu
Während sich also zumeist AfD-nahe Ritter der Homophobie-Kokosnuss echauffierten, dass Dominik Krause vor Siegesfreude seinen Verlobten Sebastian Müller küsst, machte bei der SPD das Phrasenschwein auch in der Hauptstadt des Weißbiers mal wieder Überstunden. Erneut zählte man am Wahlabend mehr Durchhalteparolen als Wähler. Statt daraufhin konsequent und radikal den Sinkflug in die FDP-isierung aufzuhalten, flüchtete man sich in Plattitüden-Tangos, für die selbst Joachim Llambi keine Punktekelle mehr geschwungen hätte. Der Lösungsansatz von Lars Klingbeil jedenfalls lautet: mehr auf die arbeitende Mitte fokussieren. Halleluja. Eine Arbeiterpartei, die sich auf Arbeiter fokussiert. Genial. Die nächsten Landtagswahlen werden so sicher ein sozialdemokratischer Selbstläufer.
Somit bleibt die SPD für die deutsche Politik vorerst das, was Til Schweiger für die deutsche Haute Cuisine ist. Das zeigt sich auch mehr und mehr im Relevanz-Delta zwischen Parteispitze und Parteibasis. Ein Beispiel: Für das Bürgergeld-Mitgliederbegehren hätte man knapp 70.000 Stimmen benötigt. Tatsächlich voteten 2901 SPD-Mitglieder dafür. Statt der niedrigen Schwelle von 20 Prozent waren das 0,8 Prozent. Da hätten sogar mehr SPD-Mitglieder mit „Ja“ gestimmt, das Willy-Brandt-Haus in „Loki Schmidt ihr Macker seine Parteizentrale“ umzubenennen.
Ein Signal, das zeigt, wie weit sich die SPD-Bundestagsfraktion thematisch von der SPD-Basis entfernt hat. Diese Entwicklung kann kein Argument für ein „Weiter so“ sein. Die Bürgergeld-Klatsche für Klingbeils Regierungsteam dokumentiert darüber hinaus, wie enttäuscht die sozialdemokratische Basis ist. In den Kommunen kämpfen sie in jedem Wahlkampf monatelang aufopferungsvoll für die Partei (übrigens zumeist unbezahlt in ihrer Freizeit) – und werden dann von Ideenkonstrukten der Bundestagsfraktion ausgebremst, für die es offenbar keinerlei Zustimmung in der Partei gibt.
Bas de Problème?
Ein so offensichtliches Themendelta erzeugt Gegenwind. Nach den Wahldebakeln in Stuttgart, Mainz und München war es dann Doris Schröder-Köpf, die sich als Erste aus der Deckung wagte. Sie hatte offenbar im Volksweisheits-Duden geblättert und war dabei auf diese Krisen-Regel gestoßen: Der Fisch stinkt immer vom Kopf. Folgerichtig forderte sie den Rücktritt der Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Als Ex-Gattin eines sozialdemokratischen Ex-Kanzlers ist Schröder-Köpf nicht zwangsläufig die offizielle Stimme der Sozialdemokratie. Dennoch muss ich nicht erst die Einschätzungen von Alles-Experte Richard David Precht, Dieter Bohlen, Lotto-Millionär Chico und diesem einen tätowierten Typen von „Temptation Island“ abwarten, bevor ich beurteilen kann, ob Klingbeils Rückhalt bröckelt. Für Unentschlossene bleibt die Frage: Was spräche überhaupt dafür, die SPD-Spitze auszutauschen?
Die Klingbeil-Kritiker, die nun zu seinem Abgesang ansetzen, sehen Gefahr auf mehreren Ebenen. Zum einen wäre da natürlich der Bundestrend. Setzt der sich fort, hat die SPD demnächst weniger Prozente als ein Light-Bier. Aber auch Klingbeils Doppelfunktion als Finanzminister und Parteichef wird parteiintern kritisch betrachtet, vor allem von den Jusos. Das Finanzministerium ist sehr anspruchsvoll, heißt es. Eventuell wäre es eine gute Idee, Klingbeil würde sich darauf fokussieren.
Der logische Nachfolger von Klingbeil allerdings wäre wohl Boris Pistorius. Der leitet mit dem Verteidigungsministerium auch nicht gerade ein Haus, das aus Mangel an Betätigungsfedern in Langeweile erstarren würde. Mit diesem Argument also Klingbeil durch Pistorius zu ersetzen, wäre wie Lothar Matthäus für die WM nachzunominieren, weil Leon Goretzka schon so alt ist.
Wird Lars Klingbeil CDU-Vorsitzender?
Ein plausibler Grund hingegen wäre Popularität. Pistorius liegt bei allen Umfragen zum beliebtesten Politiker seit Monaten unangefochten auf dem ersten Platz. Klingbeil ist hinter Özdemir, Hendrik Wüst und Markus Söder nur Fünfter. Womit der Soldatensohn aus Soltau allerdings immer noch charmanter rangiert als der Juristensohn aus Brilon. Kanzler Friedrich Merz nämlich landet im Ranking der 20 wichtigsten Politiker auf dem achten Platz. Auf dem letzten Platz rangiert übrigens Jens Spahn, noch hinter AfD-Lyrikpapst Tino Chrupalla. Rein statistisch betrachtet hätte Lars Klingbeil also als CDU-Vorsitzender deutlich mehr Rückendeckung als in seiner eigenen Partei.
Um den Trend Richtung Bedeutungslosigkeit zu stoppen, ist die Frage, wer der bessere SPD-Chef wäre, aber nebensächlich. Um zumindest theoretische Chancen auf Wählerstimmen-Marktanteile wie in den 1970er Jahren zu haben, müssten vor allem mal wieder konsensfähige und gleichzeitig wirksame politische Ideen präsentiert werden. Damals lag die SPD regelmäßig bei über 40 Prozent. Zur Wiederbelebung der Sozialdemokratie hat Klingbeil in seiner Grundsatzrede am Mittwoch einen Reformturbo angekündigt: Reform der Einkommenssteuer, Ehegattensplitting abschaffen, Arbeitsvolumen erhöhen, Fehlanreize bei Sozialleistungen abschaffen, Migranten schneller in Arbeit bringen, Einführung einer verpflichtenden, kapitalgedeckten Betriebsrente, Bestrafung von zu langsamen Investitionen, mit gezielten Zöllen die Wettbewerbsfähigkeit heimischer Unternehmen schützen.
Alles in allem ist das kein Katalog, der bei der historischen Kernzielgruppe der Arbeiter Jubelstürme auslösen wird. Alle anderen kommen spätestens beim letzten Punkt ins Grübeln: Ist das nicht zu sehr Donald Trump? In der heutigen Schwarz-Weiß-Hysterie wird man die SPD sicher nicht retten können, wenn der Vorsitzende von der Social-Media-Expertenrunde zum rot angestrichenen Klon eines rechtspopulistischen Teilzeit-Autokraten mit nationalkonservativer Globalisierungspanik stilisiert wird. Im September wählen Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Spätestens dann wird sich zeigen, ob Klingbeils Reformturbo zündet. Doris Schröder-Köpf ist schon ganz gespannt.
Source: n-tv.de