Ein bisschen billiger ist es geworden, immerhin. Statt 2,19 Euro zahlten Diesel-Fahrer in der vergangenen Woche nur noch 2,16 Euro für einen Liter Treibstoff. Gut finden das die Deutschen allerdings immer noch nicht, und jetzt kommen immer neue Ideen, um den Preis zu senken. Die SPD träumt schon von einer neuen Steuer für Mineralölkonzerne, die höhere Gewinne zusätzlich belastet. Und der Bundestag beeilt sich gerade mit dem neuen Gesetz, das Tankstellen nur noch einmal am Tag eine Preiserhöhung erlaubt.
Die Mineralölkonzerne stehen im Mittelpunkt der Kritik. Zur Klärung berief die Koalition unter der Leitung von SPD-Fraktionsvize Armand Zorn und Unionsfraktionsvize Sepp Müller sogar schon eine „Energie“-Taskforce ein. Am vergangenen Montag trafen sich unter anderem die Deutschland-Chefs von BP und Shell, der Präsident des Bundeskartellamts, Branchenverbände und der ADAC zum Gespräch.
Die Stimmung nach dem Termin war, gelinde gesagt, schlecht. Müller warf den Konzernen „Preistreiberei“ vor. Auch Zorn war unzufrieden. Die Fragen seien „nicht zufriedenstellend beantwortet“ worden. „Den Mineralölkonzernen ist es nicht gelungen, glaubhaft zu erklären, wie die Preisgestaltung geschieht, und vor allem auch, wie die Unterschiede im europäischen Vergleich zu erklären sind“, sagt er.
Die Mineralölunternehmen sehen das anders: „Die Vertreter der Mineralölwirtschaft haben in der Sitzung mit konkreten Zahlen transparent dargelegt, wie sich die Tankstellenpreise für Benzin und Dieselkraftstoff in Deutschland nach Beginn der Nahostkrise entwickelt haben“, sagte Christian Küchen, der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie, in einem Gespräch mit der F.A.Z. Das sei vollständig durch gestiegene Produktpreise für Benzin und Diesel zu erklären. Es sei für ihn offensichtlich gewesen, „dass das politische Ergebnis bereits vor der Sitzung feststand“.
Tatsächlich allerdings waren die Benzinpreise bis zur vorvergangenen Woche in Deutschland schneller gestiegen als im Rest von Europa. Die anderen europäischen Länder haben erst in den vergangenen Tagen begonnen aufzuholen.
Dabei herrscht in einem Punkt große Einigkeit unter den Profis am Benzinmarkt: Die Tankstellen selbst stehen in einem harten Wettbewerb miteinander. Wenn sich die Mineralölkonzerne die Taschen voll machen, dann eine Stufe vorher, nämlich im Großhandel und bei den Raffinerien.
Nicht nur Rohöl ist knapp
Es gibt nicht so viele Raffinerien in Deutschland. Und jede beliefert in ihrer Region sehr viele Tankstellen. Überall gibt es eine nahe Raffinerie, die große Marktanteile hat – so hat es das Bundeskartellamt in seiner jüngsten Untersuchung aus dem vorigen Jahr festgestellt.
Meist setzen die Raffinerien die Preise ziemlich einfach. Man nimmt einen allgemeinen Großhandels-Marktpreis für den Sprit, darauf kommt ein konstanter Auf- oder Abschlag. Und genau da wäre in den vergangenen Tagen für die Raffinerien tatsächlich etwas zu holen gewesen – vor allem, was den Dieselpreis angeht. Der Großhandelspreis stieg schnell. Denn während Deutschlands Raffinerien mehr Benzin herstellen, als Deutschland verbraucht, ist Deutschland in Sachen Diesel Importeur. Bis vor einigen Jahren kam viel fertiger Diesel aus Russland. Das änderte sich nach dem Überfall auf die Ukraine. Und jetzt fehlt dem Weltmarkt auch noch der Diesel vom Persischen Golf.
Das heißt: Nicht nur Rohöl ist knapp, sondern auch Raffinerie-Kapazität für Diesel. Und was knapp ist, wird oft auch teuer.
Gleichzeitig gibt es Hinweise darauf, dass die deutschen Raffinerien in den ersten Tagen des Ukrainekriegs 2022 und auch des Irankriegs in diesem März noch den einen oder anderen Cent je Liter mehr bekommen haben könnten.
Der Automobilclub ADAC schimpft: Preiserhöhungen kämen an der Zapfsäule sofort an, aber Senkungen würden verzögert weitergegeben. Die Ursachen dafür würden nicht transparent erklärt. Deshalb müsse das Bundeskartellamt die Abläufe am Kraftstoffmarkt prüfen – „insbesondere im Zusammenhang mit der Preisbildung und der zeitlichen Weitergabe von Kostenveränderungen“. Der Autoclub ärgert sich weiter: „Der ADAC sieht keine rein marktwirtschaftliche Erklärung, warum die Preissteigerungen in Deutschland vor allem zu Beginn des Krieges im Nahen Osten deutlich stärker ausgefallen sind als im EU-Schnitt.“
„Ein Gefühl reicht nicht“
Die freien Tankstellen wollen sich dagegen nicht über die Ölkonzerne beklagen. So wirkt zumindest Daniel Kaddik, der Geschäftsführer des Bundesverbands Freier Tankstellen (BFT). Sein Verband vertritt rund 20 Prozent der deutschen Tankstellen. Anders als Pächter kaufen seine Mitglieder Kraftstoff eigenständig am Großhandelsmarkt und vor allem: Sie profitieren nicht davon, wenn die Mineralölkonzerne mit ihren Raffinerien hohe Großhandelspreise durchsetzen. Auch Kaddik ist unzufrieden mit dem Ergebnis der Taskforce. „Der Mittelstand wurde bei dem Treffen komplett ausgeblendet“, sagt er. Er findet aber auch: Die scharfe Kritik an den Konzernen verstehe er nicht.
Zwar kenne auch er Verflechtungen von Raffinerien und Konzernen, aber von Preistreiberei sprechen möchte er deswegen nicht. Er wisse es schlichtweg nicht. Er kenne nur die Marktpreise – und die seien nun mal stark gestiegen. „Ein Gefühl allein reicht nicht“, um den Konzernen deswegen Marktmissbrauch vorzuwerfen. „Es gibt keinen Markt in Deutschland und keinen Markt in Europa, der so unter der Lupe der Behörden ist und gleichzeitig so transparent ist.“
Sowieso findet er: „Vergleiche von Deutschland mit dem Ausland hinken leider oftmals“, sagt Kaddik, „insbesondere wenn es um Kraftstoffpreise geht.“ Während in Österreich zum Beispiel noch viel per Rohrleitungen aus dem Osten beliefert wird, ist das in Deutschland kaum noch so; kasachisches Öl erreicht nur noch die Raffinerie in Schwedt.
Tatsächlich ist die Lage in vielen europäischen Ländern anders als in Deutschland. Oft verhindern dort die Staaten Preisspitzen auf die eine oder andere Weise. Luxemburg zum Beispiel hat Preisobergrenzen, die sich erst mit etwas Verzögerung nach oben bewegen. In Polen wird der größte Ölkonzern vom Staat kontrolliert, mit schnellen Preiserhöhungen hält er sich zurück. In Frankreich macht ebenfalls die Regierung Druck auf die Ölkonzerne, ihre Preise zu senken – und sie hat in Total einen einheimischen Ölkonzern, der prompt eine eigene Preisobergrenze ankündigte.
Das wäre tatsächlich eine Erklärung für die unterschiedlichen Preisentwicklungen, die nicht rein marktwirtschaftlich ist. Eine andere ist die von Tomaso Duso, dem Chef der Monopolkommission: „Es kann sein, dass die strukturellen Besonderheiten des deutschen Marktes in Krisenzeiten Marktmacht ermöglichen, die in normalen Zeiten eher latent bleibt.“
Trotz alldem kommen die anderen europäischen Länder nicht unbedingt besser weg. Ölkonzerne verdienen zwar in Deutschland in den aktuellen Krisenwochen womöglich mehr als in anderen Ländern, aber nicht in normalen Zeiten. Im vergangenen Jahr gehörte Deutschlands Vorsteuer-Preis für Sprit zu den niedrigsten in ganz Europa, wie Auswertungen der Europäischen Kommission zeigten. Es sind nur die hohen Steuern, die den Treibstoff in Deutschland auch damals teuer machten: die Energiesteuer, die Anfang des Jahres erhöhte CO₂-Abgabe und natürlich die Mehrwertsteuer. Die Raffinerien bekamen im vergangenen Jahr von dem Geld, das die Kunden bezahlten, relativ wenig.
Und auch das kommt dazu: Meist tanken die Deutschen tatsächlich zu den Zeiten, in denen das Benzin billig ist. Zwischen dem günstigsten und dem teuersten Preis des Tages können ja auch leicht 20 Cent liegen. Im Jahr 2015, als die Preise nicht so stark schwankten, trafen die Deutschen Billigpreise sogar noch ein bisschen genauer. Auch heute allerdings wissen die Deutschen gar nicht so schlecht, wann man am besten zur Tankstelle fährt: Fast die Hälfte des Benzins wird laut Bundeskartellamt immer noch zu den Preisen aus dem günstigsten Viertel der Tageszeiten verkauft.