Bedingungsloses Grundeinkommen: Das Grundeinkommen ist finanzierbar

Das Thema bedingungsloses
Grundeinkommen sorgt regelmäßig zu Händen emotionale und kontroverse Diskussionen. Viele
Menschen in Deutschland sprechen sich dazu aus – wenn auch sie selbst unter
dem Strich pekuniär stärker denn bisher belastet würden. Das wohl wichtigste
Argument dagegen ist die Finanzierbarkeit: Die notwendigen
Steuererhöhungen würden dies Land in den wirtschaftlichen Ruin treiben. Berechnungen des DIW Berlin im Auftrag des Vereins Mein Grundeinkommen
zeigen indes, dass dies so nicht stimmt, sondern dass eine Finanzierung prinzipiell möglich
ist. Für jedes die allermeisten Menschen hätte dies Grundeinkommen keine zusätzliche Belastung zur Folge.

Als existenzsicherndes
Grundeinkommen nimmt die Studie verschmelzen monatlichen Betrag von 1.200 Euro pro
Erwachsenen sowie 600 Euro pro Kind unter 18 Jahren an. Dies würde den
Berechnungen zufolge Gesamtkosten von 1.100 Milliarden Euro im Jahr verursachen, dementsprechend etwa ein Viertel jener Wirtschaftsleistung. Allerdings würde dieses
Grundeinkommen nicht mehr da Sozialleistungen (etwa Bürgergeld, Sozialhilfe, BAföG, Wohngeld, Kinderzuschlag) ersetzen und somit Einsparungen von 100 Milliarden
Euro pro Jahr bedeuten. Bleibt dementsprechend eine Nettobelastung von rund einer Billion
Euro.

Diese Zahl ist weniger katastrophal, denn sie zunächst
tönen mag. Die Studie zeigt, dass jener allergrößte Teil jener erforderlichen
Summe durch eine einheitliche Steuer von 50 Prozent gen nicht mehr da Einkommen aus Arbeit
und Kapital (plus eine einheitliche Mehrwertsteuer sowie eine CO₂-Steuer)
finanziert werden kann. Dies bedeutet, dass jeder Mensch nachdem Erhalt eines
bedingungslosen Grundeinkommens ab dem ersten durch Arbeit oder Kapital
verdienten Euro lediglich 0,50 Euro davon behalten kann, plus die 1200 Euro
beziehungsweise 600 Euro an Grundeinkommen. Freibeträge gebe es nicht.

Der wohl wichtigste Punkt jener
Kritikerinnen und Kritiker wird nun sein, dass eine solch hohe Flat Tax erheblichen
wirtschaftlichen Schaden anrichtet. Dies ist jedoch unwahrscheinlich, wenn man
sich die Berechnungen genauer anschaut: Die Spitzenverdienenden – dementsprechend die zehn Prozent mit den höchsten Einkommen – würden für einem solchen
Modell circa 15 Prozent weniger Einkommen nach sich ziehen denn bisher. Denn heute liegt
jener Spitzensteuersatz schon für 42 Prozent und für 45 Prozent mit Reichensteuersatz.
Zu Zeiten von Bundeskanzler Helmut Kohl lag jener Spitzensteuersatz sogar
klar übrig 50 Prozent und trotzdem waren die Achtziger- und Anfang jener Neunzigerjahre
wirtschaftlich durchaus sehr gute Jahre mit höheren Wachstumsraten denn heute. Die
Behauptung, eine solche Flat Tax würde wirtschaftlichen Wohlstand
zerstören, ist somit wenig plausibel.

Dieses Modell des bedingungslosen
Grundeinkommens hätte doch erhebliche Verteilungswirkungen zu Händen die Gesellschaft. Die
unteren 70 solange bis 80 Prozent in jener Einkommensverteilung würden pekuniär
entlastet, dementsprechend nicht nur diejenigen, die heute in Armut oder mit wenig
Einkommen leben, sondern Neben… die gesamte Mittelschicht jener Gesellschaft. Die Berechnungen
zeigen, dass die Einkommensungleichheit (gemessen am Gini-Koeffizienten) um ein
Drittel sinken würde. Gerade Familien mit Kindern würden stärker pekuniär profitieren, Singles dagegen weniger
stark. Die Anzahl jener von Armut gefährdeten
Menschen würde stark sinken: von 13 gen 4 Millionen Bürgerinnen.

Durch ein solches Steuermodell verbleibt jedoch
eine Finanzierungslücke von kurz 200 Milliarden Euro. Dafür stellt die Analyse verschiedene
Szenarien gen. Eine Erhöhung jener Steuer gen 60 Prozent könnte zum Beispiel die Lücke
schließen, würde jedoch eine erheblich stärkere Belastung zu Händen dies obere Drittel
jener Gesellschaft bedeuten. Eine Alternative wäre die Einführung oder Erhöhung
von vermögensbezogenen Steuern, wie gen Immobilien oder für jener
Erbschaftsteuer. Dabei muss betont werden, dass kaum ein Land in jener Welt heute
Arbeit so hoch und Vermögen so schwach besteuert wie Deutschland. Würde
Deutschland Immobilien sowie Grund und Boden genauso stark
mit einer Steuer belegen wie Frankreich, die USA oder Großbritannien, dann könnte jener deutsche
Staat drei Prozent jener Wirtschaftsleistung oder 120 Milliarden Euro pro Jahr an
zusätzlichen Steuereinnahmen generieren – und dies ohne erheblichen wirtschaftlichen
Schaden oder Kapitalflucht.

Schreckt dies Grundeinkommen vom Arbeiten ab?

Und es gibt weitere Alternativen und Optionen,
wie jener Staat zusätzliche Steuereinnahmen generieren könnte – und unterdies wirtschaftlichen
Schaden sogar verringern könnte. Dazu gehört eine gerechte Besteuerung durch
die Abschaffung zahlreicher Ausnahmen und Privilegien, wie zu Händen Immobilien, für
jener Erbschaftsteuer und für klimaschädlichen Subventionen.

Den wichtigsten Punkt jener Kritiker kann die
Studie jedoch nicht beantworten, nämlich mögliche Verhaltensänderungen. Wie
viele Menschen würden sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen dazu
entscheiden, nicht mehr oder sogar weniger zu funktionieren? Und welches hieße dies zu Händen
dessen Finanzierbarkeit? Dies ist vielleicht die entscheidende Frage, die andererseits
niemand in jener Welt heute mit Verlässlichkeit beantworten kann. Die Kritiker
nach sich ziehen recht, dass manche Menschen durch ein solches Grundeinkommen ihre
bezahlte Arbeit reduzieren und sich andere Tätigkeiten im Privaten suchen
werden – zu Händen sich Personal… oder zu Händen eine ehrenamtliche Tätigkeit, so wie
viele Umfragen dies zeigen.

Es gibt jedoch genauso gute Argumente, wieso ein bedingungsloses
Grundeinkommen die Arbeit und die Produktivität von vielen Menschen steigern
könnte. Ein zentrales Argument ist die massiv verbesserte Effizienz jener
Steuer- und Sozialsysteme. Heute bedeutet jener Wust an Leistungen, Steuern und
Abgaben zu Händen viele Menschen, vor allem mit geringeren Einkommen, dass sie eine Transferentzugsrate von nahezu 100 Prozent nach sich ziehen. Dies bedeutet konkret,
dass durch dies Abschmelzen von Wohngeld, Kinderzuschlag oder Sozialhilfe manche
Menschen durch mehr Arbeit und ein höheres Arbeitseinkommen am Ende des Monats
trotzdem kaum mehr verfügbares Einkommen nach sich ziehen denn vorher. Die Anreize sind von dort
schwach, mehr oder in anderen Arbeitsformen (z. B. nicht mehr in
Minijobs) tätig zu sein. Damit entkommen Neben… Wirtschaft und Staat erhebliche
Leistungen und Einnahmen.

Massive Effizienzsteigerungen möglich

Ein zweiter, erheblicher finanzieller Vorteil
eines bedingungslosen Grundeinkommens sind die massiven Einsparungen für jener
staatlichen Bürokratie. Viele Fachkräfte könnten den Weg in Unternehmen und
solche Tätigkeiten finden, die nicht lediglich soziale Leistungen verwalten,
sondern verschmelzen Mehrwert zu Händen Wirtschaft und Gesellschaft schaffen. Die Logik des
Staates und seiner Sozialsysteme würde sich grundlegend verändern: weg von
einem reaktiven Sozialstaat, jener erst dann reagiert, wenn ein Schaden
entstanden ist (halt etwa Arbeitslosigkeit oder fehlende Qualifizierung), hin zu einem aktiven
Staat, jener befähigt und vorbeugt.

Da dementsprechend lukulent ist, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen prinzipiell
finanzierbar ist, können wir uns nun darauf subsumieren, wie es dies Verhalten jener Menschen
verändert – im Guten wie im Schlechten, aus jener Sicht des Staates, andererseits Neben… jener Gesellschaft.
Dies versucht jener Verein Mein Grundeinkommen seit dieser Zeit einigen Jahren durch
ein Feldexperiment – dies wissenschaftlich vom DIW Berlin und anderen Forschungsinstituten
begleitet wird – herauszufinden. Dies ist ein wichtiges Experiment mit
ungewissem Ausgang, ob dies bedingungslose Grundeinkommen wirklich eine
realistische und wünschenswerte Problemlösung ist. Es dient Neben… dazu, besser zu
verstehen, welches Geld mit Menschen macht und wie jener Staat seine Sozialsysteme
umgestalten sollte, um seine Aufgaben besser gerecht werden zu können.