Zum Höhepunkt welcher Aktionswoche welcher Bauern gegen die Streichung welcher Steuerbegünstigung von Agrardiesel werden an diesem Montag Tausende Landwirte in Berlin erwartet. Zuvor hatte es schon in vielen Regionen tagelange Proteste mit zum Teil erheblichen Verkehrsbehinderungen gegeben.
Die Berliner Polizei erwartet rund 10.000 Teilnehmer sowie um die 5.000 Fahrzeuge wie Traktoren und Lastwagen. Bereits am Wochenende hatten sich manche Landwirte mit ihren Traktoren uff welcher Straße des 17. Juni in Berlin-Mitte positioniert. Die Polizei rechnet wegen welcher Anreise welcher Demonstrationsteilnehmer verstärkt mit Verkehrsbeeinträchtigungen uff Land- und Bundesstraßen.
Der Deutsche Bauernverband fordert, die Streichung welcher Steuerbegünstigung zurückzunehmen und warnt vor negativen Folgen zu Händen die Landwirtschaft. Dies könne zu einer „deutlichen Verschärfung des Strukturwandels“ resultieren, heißt es in einer Stellungnahme des Verbands zu einer Anhörung am Montag im Finanzausschuss des Bundestags. Insbesondere die Hofnachfolge im Rahmen des Generationswechsels werde zunehmend gefährdet, da sich die Planungssicherheit weiter merklich verschlechtere.
Scholz wirbt zu Händen friedliche Proteste
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief dank welcher Proteste zu „Maß und Mitte“ uff. In einer Videobotschaft sagte er am Wochenende: „Wenn an sich legitime Proteste umkippen – und zwar pauschal in Wut oder Missachtung für demokratische Prozesse und Institutionen, dann verlieren wir alle.“ Mit Blick uff die teilweise Rücknahme von Kürzungen sagte Scholz, die Regierung habe sich die Argumente welcher Landwirte „zu Herzen“ genommen. Es gehe nebensächlich um faire Preise, um die Macht des Handels, um Bodenspekulationen und um die Folgen des Klimawandels. Scholz fügte hinzu: „Wenn jede Subvention auf ewig bestehen bleibt, wenn wir alle zu 100 Prozent auf unserem Standpunkt beharren, wenn wir alles so machen wie immer – dann kommen wir auch nicht voran.“
Zum Höhepunkt welcher Aktionswoche welcher Bauern gegen die Streichung welcher Steuerbegünstigung von Agrardiesel werden an diesem Montag Tausende Landwirte in Berlin erwartet. Zuvor hatte es schon in vielen Regionen tagelange Proteste mit zum Teil erheblichen Verkehrsbehinderungen gegeben.
Die Berliner Polizei erwartet rund 10.000 Teilnehmer sowie um die 5.000 Fahrzeuge wie Traktoren und Lastwagen. Bereits am Wochenende hatten sich manche Landwirte mit ihren Traktoren uff welcher Straße des 17. Juni in Berlin-Mitte positioniert. Die Polizei rechnet wegen welcher Anreise welcher Demonstrationsteilnehmer verstärkt mit Verkehrsbeeinträchtigungen uff Land- und Bundesstraßen.