Aydan Özoğuz: Israels Botschafter fordert Erklärung von Bundestagsvizepräsidentin

Israels Botschafter Ron Prosor fordert eine Erklärung der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz, die einen als israelfeindlich kritisierten Social-Media-Post zum Gazakrieg geteilt hat. „Frau Özoğuz will Brücken in der Gesellschaft bauen, aber im Netz macht sie Stimmung gegen den einzigen jüdischen Staat“, sagte Prosor der Zeitung Bild. „Es wäre wünschenswert, wenn sie uns allen erklärt, was sie wirklich meint, wenn sie von Zionismus spricht. Nach ihren wiederholten Entgleisungen muss sie jetzt Farbe bekennen.“

Die Hamburger SPD-Politikerin hatte nach Angaben ihres Büros am Mittwoch einen Beitrag von „Jewish Voice for Peace“ als Instagram-Story geteilt. Auf ihrem Account ist der Vorgang nicht mehr nachzuvollziehen. Bild berichtete, dass es in dem Beitrag um einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen ging. Auf der Plattform X kursierten Screenshots, deren Authentizität sich zunächst nicht verifizieren ließ. Demnach handelte es sich um ein Foto, auf dem brennende Gegenstände zu sehen sind, darüber steht: „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“). Die israelische Armee hatte am vergangenen Montag zu dem Angriff mitgeteilt, es sei eine Kommandozentrale der Hamas angegriffen worden.

Özoğuz bittet um Verzeihung

Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen. 1948 wurde Israel gegründet.

Özoğuz entschuldigte sich für den Post. „Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung“, teilte sie am Freitag nach einer Sitzung des Bundestagsältestenrats mit. Ihr Ansinnen sei es, in der Gesellschaft Brücken zu bauen und die Menschen zusammenzubringen. „Dieser Post hat aber das genaue Gegenteil bewirkt. Ich distanziere mich davon.“

Nach dem Post war Özoğuz Kritik entgegengeschlagen. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sprach von einer Entgleisung. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warf ihr vor, antisemitisches Gedankengut zu verbreiten, und forderte ihren Rücktritt.