Australien verbietet von nun an die Nutzung von sozialer Medien für Kinder unter 16 Jahren. Dies ist eine der weltweit umfassendsten Maßnahmen zum Schutz junger Menschen vor potentiellen Gefahren im Internet. Nachdem am Mittwoch eine deutliche Mehrheit des Repräsentantenhauses in Canberra für das Verbot gestimmt hatte, wurde der Gesetzentwurf am Donnerstag auch vom Senat verabschiedet. Viele Details sind jedoch noch unklar. Bislang ist unklar, wie genau die Umsetzung der gesetzlichen Regeln erfolgen soll.
Premierminister Anthony Albanese begründete den Vorstoß mit Risiken für die körperliche und geistige Gesundheit Betroffener. „Wir wollen, dass australische Kinder eine Kindheit haben, und wir wollen, dass Eltern wissen, dass die Regierung auf ihrer Seite steht“, sagte Albanese in einer auf seiner Webseite veröffentlichten Erklärung. Die Verabschiedung im Senat war erwartet worden.
Wagenknecht fordert Verbot nach australischem Vorbild
Die neuen Regeln sollen die Onlineplattformen verpflichten, Schutzmaßnahmen zur Altersüberprüfung einzuführen. Bei schwerwiegenden Verstößen drohen Geldstrafen in Millionenhöhe. Unternehmen wie Meta, Tiktok, Snapchat und Reddit kritisierten die Vorgaben und forderten die Regierung auf, zunächst die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Altersverifizierung abzuwarten. Die australische Menschenrechtsbeauftragte Lorraine Finlay hegt große Bedenken und kritisierte das aus ihrer Sicht überhastete Gesetzgebungsverfahren. „Es besteht ein großer Bedarf für eine breitere Diskussion“, sagte Finley. So sei bisher nicht genügend erörtert worden, inwiefern das Recht auf freie Meinungsäußerung auch für Kinder gelte.
Auch in Deutschland wird das Thema immer wieder diskutiert. So forderte jüngst die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht Social-Media-Beschränkungen für unter 16-Jährige nach australischem Vorbild. „Wir sollten unsere Kinder und Jugendlichen besser vor den Tech-Konzernen und ihren Social-Media-Plattformen schützen. Die Debatte, die gerade in Australien geführt wird, brauchen wir auch in Deutschland“, sagte sie am Donnerstag dem „Tagesspiegel“.
Es gehe nicht darum, Jugendlichen das Smartphone wegzunehmen: „Aber immer mehr Kinder und Jugendliche leben in einem virtuellen Paralleluniversum. Sie entwickeln Abhängigkeiten, die Algorithmen der Konzerne treiben sie in Depressionen.“ Die Politik habe eine Schutzverantwortung gegenüber den Jüngsten. Wo genau die Altersgrenze liegen und wie streng die Regeln ausfallen sollen, ließ Wagenknecht offen. „Die nächste Bundesregierung muss ein Social-Media-Gesetz vorlegen, das in eine ähnliche Richtung wie Australien geht“, so die Politikerin.