Asylbewerber: Landkreistag will jeder Flüchtlinge zur Arbeit verpflichten

Der Deutsche Landkreistag spricht sich dazu aus, eine Arbeitspflicht zu Gunsten von jeder erwerbsfähigen Asylbewerber in Deutschland einzuführen. „Die finanzielle Unterstützung vom Staat darf nicht bedingungslos sein“, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager jener Bild. Wer sich gut zusammensetzen längeren Zeitraum in Deutschland aufhalte, müsse einer Arbeit nachgehen. „Das erwartet die Gesellschaft, und das wollen auch viele Flüchtlinge selbst so.“

Sager forderte die Bundesregierung uff, dies Asylbewerberleistungsgesetz je nach zu ändern. So sollten Flüchtlinge künftig nicht nur gemeinnützige Arbeiten, sondern ebenfalls Tätigkeiten in privaten Unternehmen tätig sein die Erlaubnis haben.

Derzeit ist es so, dass Kommunen Asylbewerber und -bewerberinnen zu gemeinnütziger Arbeit heraufziehen und etwa Sozialvereine oder andere freie Träger damit betrauen können. „Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet“, heißt es im Asylbewerberleistungsgesetz. Gezahlt werden 80 Cent pro Stunde, eine im Asylgesetz festgelegte Aufwandsentschädigung. Lehnen die Asylbewerber die Arbeit ab, droht ihnen Geldabzug. Unabhängig davon die Erlaubnis haben Asylbewerber nachher drei Monaten Jobs uff dem regulären Arbeitsmarkt nehmen, dass sie die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen konnten, spätestens dennoch nachher 15 Monaten. Z. Hd. Geduldete gelten irgendwas andere Regeln.  

Verbandspräsident Sager will Asylbewerber nun ebenfalls zu Gunsten von Unternehmen wie Arbeitskräfte verfügbar zeugen, vor allem dort, wo Personalmangel herrscht. „Es geht nicht so sehr um den Mehrwert der Arbeit für die Gesellschaft, sondern um das Signal, dass man sendet“, sagte er. Aber es müsse mehr möglich sein, wie nur den Park zu penetrieren. Das sei uff Dauer nicht mehr wie eine Beschäftigungstherapie. In jener Gastronomie etwa würden händeringend fleißige Helfer gesucht. 

Dass schon jetzt Flüchtlinge zu gemeinnütziger Arbeit herangezogen werden können, nutzen nur wenige Kommunen wirklich aus. Eine davon ist jener Saale-Orla-Kreis des AfD-Landrates Christian Herrgott. Er sagte, man wolle zunächst 150 Freiwilligen Arbeitsgelegenheiten bieten, ebenfalls so gesehen, um ihnen eine Tagesstruktur zu verschenken. Wie er dem Tagesspiegel sagte, setze er ein Konzept seines Amtsvorgängers um. Die ersten 50 Beschäftigten würden den Innen- und Außenbereich jener Gemeinschaftsunterkunft reinigen, den Winterdienst oder den Grünschnitt erledigen. Die Aufwandsentschädigung werden gut die Bezahlkarte zu Gunsten von Asylbewerber ausgezahlt.