Arktis-Mission dieser North Atlantic Treaty Organization: Es geht vor allem um dies politische Signal

Fast vier Wochen sind vergangen, seitdem die NATO vom „Trump-Schock“ getroffen wurde: der Drohung, Grönland gewaltsam zu annektieren und Strafzölle gegen Verbündete zu verhängen, die sich dem widersetzen. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos nahm der US-Präsident beides wieder vom Tisch. Seitdem befinde man sich in einer deutlich besseren Lage, stellte ein Diplomat am Mittwoch fest. Nicht nur hat sich die Aufregung gelegt. Generalsekretär Mark Rutte hat auch von Donald Trump die Zusicherung bekommen, dass die USA einer Rolle der Allianz bei der Überwachung des hohen Nordens zustimmen.

Dafür gibt es nun einen Namen und einen rudimentären Plan: „Arctic Sentry“ – arktischer Wächter. So heißt die neue Mission in der Zuständigkeit des NATO-Oberkommandierenden für Europa (SACEUR), wie sein Kommando am Mittwoch bekannt gab.

Formal handelt es sich dabei um eine „enhanced vigilance activity“, eine Aktivität erhöhter Wachsamkeit. Darüber kann der SACEUR in eigener Verantwortung entscheiden, ohne formale Zustimmung des Nordatlantikrats. Deshalb musste General Alexus Grynkewich auch nicht das Treffen der Verteidigungsminister der Allianz an diesem Donnerstag abwarten. Vorbild für den neuen Einsatz sind die Überwachungsaktivitäten in der Ostsee (Baltic Sentry) und an der östlichen Flanke (Eastern Sentry), die im vergangenen Jahr eingerichtet wurden.

Allerdings fiel am Mittwoch sogleich ein Unterschied auf. Während die NATO seinerzeit den Einsatz konkreter militärischer Fähigkeiten ankündigen konnte, blieb es dieses Mal bei der abstrakten Zusage, dass die Präsenz der Verbündeten in der Arktis „verbessert“ werde. Die Beschreibung des Oberkommandos las sich wie ein Sammelsurium. Man werde Aktivitäten bündeln, die ohnehin schon geplant seien, hieß es, darunter „die dänische Übung Arctic Endurance, eine Reihe von Multi-Domain-Übungen zur Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Bündnispartner in der Region und die bevorstehende norwegische Übung Cold Re­sponse, zu der bereits Truppen aus dem gesamten Bündnis eintreffen“.

Die Zahl der Flugzeuge, Schiffe, ­U-Boote wurde nicht genannt. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte später an, dass Deutschland vier Kampfflugzeuge stellen werde. Noch war keine Zeit für die üblichen Prozeduren, in denen zunächst verfügbare Truppen abgefragt und dann formal abgestellt werden. Man wolle erst einmal einen kompletten Überblick gewinnen, bevor man in die genauere Planung einsteigen könne, erläuterte ein Offizier.

Schnell wurde klar: Es ging vor allem um das politische Signal, dass die Verbündeten wieder zusammenstehen – nach der offenen Konfrontation, die Trump gesucht hatte. Das war auch die wichtigste Botschaft Grynkewichs: „Arctic Sentry unterstreicht das Engagement der Allianz, ihre Mitglieder zu schützen und die Stabilität in einem der strategisch bedeutendsten und ökologisch anspruchsvollsten Gebiete der Welt zu gewährleisten“, teilte der amerikanische Viersternegeneral mit.

Der Einsatz wird den gesamten hohen Norden umfassen und keinen Schwerpunkt in Grönland haben, erläuterte der Offizier. Natürlich werde man weiter auch den Seeraum zwischen Grönland, Island und dem Vereinigten Königreich überwachen. Durch dieses sogenannte „GIUK Gap“ fahren russische U-Boote in den Nordatlantik, wo sie eine „existenzielle Bedrohung für die NATO und die USA darstellen“. Die Allianz kann sie verlässlich nur in der Meerenge orten und danach beschatten. Das wird etwa beim laufenden Manöver „Arctic Dolphin“ geübt. Freilich ist das nichts Neues, sondern seit Jahrzehnten geübte Praxis.

Politisch war das Signal wichtig, dass die NATO eng mit den nationalen Strukturen der USA zusammenarbeiten will. Verantwortlich ist das Regionalkommando des Bündnisses in Norfolk, Virginia. Es wird sich mit dem nordamerikanischen Regionalkommando für Luft- und Raumfahrtverteidigung (NORAD) der USA und Kanadas sowie mit dem US-Nordkommando und dem US-Europakommando abstimmen, wie die NATO mitteilte. Auf dem Höhepunkt der Krise vor vier Wochen war das noch unvorstellbar. Da hatte Trump schon die Entsendung von ein paar Militärplanern nach Grönland als feindliche Aktivität gegen sein Land wahrgenommen.

Nur ein Land wurde am Mittwoch konkreter, was seine Truppenpräsenz im hohen Norden angeht. Der britische Verteidigungsminister John Healey kündigte während eines Besuches auf einem norwegischen Militärstützpunkt am Polarkreis an, London werde die Anstrengungen zum Schutz der Arktis verstärken. Es werde die Zahl des in Norwegen stationierten Personals auf 2000 Soldaten verdoppeln und die gemeinsamen Übungen mit den NATO-Verbündeten ausweiten. Healey sagte, Russland stelle die größte Bedrohung der Arktis und des hohen Nordens seit dem Ende des Kalten Krieges dar. Es erneuere dort seine frühere Präsenz und nehme alte Militärstützpunkte aus jener Zeit wieder in Betrieb.

Nach britischen Angaben werden für die NATO-Übung Cold Response im März 1500 Marineinfanteristen nach Norwegen verlegt. Das Manöver, das auch Schweden und Finnland einbezieht, werde „die Fähigkeit der Alliierten verbessern, strategisch wichtige Orte auch über natürliche Hindernisse wie Fjorde und Berge hinweg zu verteidigen“.

Im Herbst plant das gemeinsame Expeditionskorps, das unter britischer Führung zehn NATO-Länder vereint, eine weitere Übung namens Lion Protector, bei der See-, Land- und Luftstreitkräfte der Partnerländer die Verteidigung von kritischer Infrastruktur gegen Angriffe und Sabotageakte trainieren wollen. Dieses Manöver soll sich von Island und Norwegen bis in die dänischen Meerengen erstrecken.

Healey sagte in Norwegen weiter, Großbritannien habe eine mehr als ein halbes Jahrhundert zurückreichende Erfahrung mit militärischen Operationen in der Arktis. Das Vereinigte Königreich unterhalte tiefe Partnerschaften mit den nordeuropäischen NATO-Partnern Norwegen, Schweden und Finnland und stehe im Mittelpunkt der Arktisstrategie der NATO. Im vergangenen Dezember vereinbarten London und Oslo das „Lunna-House-Abkommen“, das eine enge Kooperation der Marinen beider Länder vorsieht, einschließlich einer gemeinsam betriebenen Flotte von Fregatten zur U-Boot-Jagd und der Stationierung britischen militärischen Geräts auf norwegischen Stützpunkten.