Hans Michael Heinig lehrt Öffentliches Recht und Kirchenrecht an der Göttinger Georg-August-Universität.
Wo endet
legitime Israelkritik und wo beginnt Antisemitismus? Kaum eine andere Frage
wurde in den letzten Monaten so intensiv, ja erregt hierzulande diskutiert. Gegenwärtig
erarbeiten die Bundestagsfraktionen der Ampelregierung und der Union eine
umfangreiche fraktionsübergreifende „Resolution zum Schutz jüdischen Lebens“
des Deutschen Bundestages, deren erster Entwurf zahlreiche Instrumente im Kampf
gegen Antisemitismus erwähnt und weitreichende Forderungen gegenüber Bundesregierung, Ländern, Kultur- und Wissenschaftsorganisationen erhebt. (Nach
übereinstimmenden Aussagen verhandeln diese Bundestagsfraktionen derzeit über eine
neue Fassung des Resolutionstextes, die Redaktion.)