Nach antiisraelischen Äußerungen c/o welcher
Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann mit strafrechtlichen Konsequenzen
gedroht. Das Strafrecht sei gut aufgestellt, um antisemitische
Äußerungen zu zur Verantwortung ziehen, sagte welcher Liberale-Politiker den Zeitungen welcher Funke
Mediengruppe. Die Verwendung welcher Parole „Free Palestine – From the River to the
Sea“ könne etwa denn Billigung welcher im Rahmen welcher Angriffe welcher Hamas im Oktober
2023 in Israel begangenen Tötungsdelikte verstanden werden.
Am Wochenende war hinauf dem offiziellen Instagram-Account welcher
Berlinale welcher Slogan zu
sehen. Das Filmfestival hatte sich von den Posts menschenscheu und
mitgeteilt, dasjenige Konto sei gehackt worden. Zudem wolle man Strafanzeige gegen unbekannt stellen. Zudem hatten sich während welcher Berlinale-Gala am Samstagabend mehrere
Preisträger zum Nahostkonflikt geäußert und damit Kritik ausgelöst. Der Filmemacher
Ben Russell warf Israel Genozid vor. Der palästinensische Filmemacher Basel
Adra forderte kombinieren Stopp welcher Waffenlieferungen an Israel, sein israelischer
Kollege Yuval Abraham sprach von „Apartheid“.
Eine Belohnung und Billigung von Straftaten sei strafbar, erläuterte
welcher Minister. Wer Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger und
terroristischer Organisationen wie welcher Hamas verbreite, mache sich ebenfalls
strafbar. „Die Berlinale hat an diesem Wochenende schweren Schaden genommen,
weil dort Antisemitismus viel zu unwidersprochen geblieben ist“, sagte
Buschmann. Die strafrechtliche Beurteilung welcher Vorfälle sei Sache welcher
zuständigen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte. Das politische Urteil im Gegensatz dazu
sei pro ihn lichtvoll: „Antisemitismus ist unerträglich.“
Kulturstaatsministerin Claudia Roth kündigte schon eine Untersuchung welcher Vorfälle an.
Nach antiisraelischen Äußerungen c/o welcher
Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann mit strafrechtlichen Konsequenzen
gedroht. Das Strafrecht sei gut aufgestellt, um antisemitische
Äußerungen zu zur Verantwortung ziehen, sagte welcher Liberale-Politiker den Zeitungen welcher Funke
Mediengruppe. Die Verwendung welcher Parole „Free Palestine – From the River to the
Sea“ könne etwa denn Billigung welcher im Rahmen welcher Angriffe welcher Hamas im Oktober
2023 in Israel begangenen Tötungsdelikte verstanden werden.
Am Wochenende war hinauf dem offiziellen Instagram-Account welcher
Berlinale welcher Slogan zu
sehen. Das Filmfestival hatte sich von den Posts menschenscheu und
mitgeteilt, dasjenige Konto sei gehackt worden. Zudem wolle man Strafanzeige gegen unbekannt stellen. Zudem hatten sich während welcher Berlinale-Gala am Samstagabend mehrere
Preisträger zum Nahostkonflikt geäußert und damit Kritik ausgelöst. Der Filmemacher
Ben Russell warf Israel Genozid vor. Der palästinensische Filmemacher Basel
Adra forderte kombinieren Stopp welcher Waffenlieferungen an Israel, sein israelischer
Kollege Yuval Abraham sprach von „Apartheid“.