Wenige Tage nach dem Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel haben die Bundestagsabgeordneten in einer Schweigeminute der Opfer der Attacke am 7. Oktober 2023 gedacht. Der Tag sei nicht nur „für die Menschen in Israel, für die gesamte Region, für die Jüdinnen und Juden in aller Welt“ ein Einschnitt gewesen, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Es sei ein tiefer Einschnitt „auch für das Miteinander hier bei uns“ gewesen.
„In Deutschland hat sich Antisemitismus hemmungslos Bahn gebrochen“, sagte Bas mit Blick auf die seit dem Beginn des Gazakriegs stark gestiegene Zahl von judenfeindlichen Übergriffen. Viele der Betroffenen zweifelten inzwischen daran, ob sie eine sichere Zukunft in Deutschland hätten, was die Parlamentspräsidentin als „niederschmetternd“ bezeichnete.
Bas fordert Deeskalation im Nahen Osten
Antisemitismus habe viele Lebensbereiche erfasst und sei „auf den Straßen, in sozialen Medien, sogar an den Universitäten“ präsent, sagte Bas – „in einem neuen Ausmaß, das ich mir nicht hätte vorstellen können“.
Allerdings adressierte Bas auch die Gesamtlage im Nahen Osten – und sprach von einem „unerträglichen Dilemma“ zwischen Israels Selbstverteidigung auf der einen Seite und dem notwendigen Schutz von Zivilisten auf der anderen. Für ein Ende der „humanitären Katastrophe“ in Gaza seien Schritte zur Deeskalation nötig.
In der Bundestagsdebatte äußerte sich auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). „Die Terroristen der Hamas haben die Region an einen Abgrund gebracht“, sagte sie. „Wir stehen an eurer Seite, an der Seite Israels.“ Ebenso wichtig sei es, „jüdisches Leben in Deutschland zu schützen“.
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„Es besteht die echte Gefahr, dass die Geiseln zu einer Fußnote werden“
Baerbock ruft Israel zur Einhaltung des Völkerrechts auf
Auch Baerbock blieb in ihrer Rede nicht nur bei den Folgen des Angriffs für Israel. Das Land könne „auf Dauer nur in Frieden leben, wenn auch seine palästinensischen Nachbarn in Frieden leben können“, sagte die Außenministerin. Auch sie ermahnte Israel dazu, bei der Selbstverteidigung das humanitäre Völkerrecht zu beachten. Weder im Westjordanland noch im Libanon dürfe „ein zweites Gaza“ entstehen.
Die palästinensische Terrormiliz Hamas hatte vor etwas mehr als einem Jahr Israel überfallen und dabei mehr als 1.200 Menschen getötet, Tausende verletzt und Hunderte als Geiseln in den Gazastreifen entführt. Ein Teil der Geiseln kam seither durch eine Vereinbarung mit Israel frei, einige weitere konnte die israelische Armee befreien. Von den mehr als 100 Geiseln, die nach wie vor von der Hamas festgehalten werden, sind viele nach israelischer Einschätzung schon tot.
Der Angriff führte zu israelischen Luftangriffen und einem Einmarsch im Gazastreifen und löste den derzeitigen Nahostkrieg aus. In den vergangenen Wochen hat er sich zugespitzt, nachdem Israel auf den seit Kriegsbeginn nahezu täglichen Raketenbeschuss der proiranischen Hisbollah-Miliz aus dem Libanon mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive an der israelisch-libanesischen Grenze reagierte.
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Wenige Tage nach dem Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel haben die Bundestagsabgeordneten in einer Schweigeminute der Opfer der Attacke am 7. Oktober 2023 gedacht. Der Tag sei nicht nur „für die Menschen in Israel, für die gesamte Region, für die Jüdinnen und Juden in aller Welt“ ein Einschnitt gewesen, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Es sei ein tiefer Einschnitt „auch für das Miteinander hier bei uns“ gewesen.
„In Deutschland hat sich Antisemitismus hemmungslos Bahn gebrochen“, sagte Bas mit Blick auf die seit dem Beginn des Gazakriegs stark gestiegene Zahl von judenfeindlichen Übergriffen. Viele der Betroffenen zweifelten inzwischen daran, ob sie eine sichere Zukunft in Deutschland hätten, was die Parlamentspräsidentin als „niederschmetternd“ bezeichnete.