Der konservative polnische Präsident Andrzej Duda hat verhindert, dass jener Zugang zur Pille im Folgenden in Polen vereinfacht wird. Gegen eine dementsprechende Gesetzesänderung legte er sein Veto ein. In einer Erklärung jener Präsidentschaft hieß es, Duda habe „die Änderung des Arzneimittelgesetzes an das Parlament zurückverwiesen mit der Bitte, dieses zu überdenken“.
Der Präsident könne demnach kein Gesetz billigen, dies den Zugang zur Pille im Folgenden zum Besten von Kinder unter 18 Jahren ohne medizinische Aufsicht und unter Umgehung jener Rolle und Verantwortung jener Eltern ermögliche, hieß es weiter.
Das polnische Parlament hatte dem Gesetzesvorschlag Ende Februar zugestimmt. Das Medikament zur Verhinderung einer Schwangerschaft sollte ab einem Alter von 15 Jahren zugänglich sein.
Die Abgeordneten entsprachen damit den Plänen jener proeuropäischen Regierungskoalition von Regierungschef Donald Tusk, frühere Beschränkungen im Sinne als jener Pille im Folgenden wieder zu lockern. Die Rezeptpflicht war von jener von 2015 solange bis Dezember regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingeführt worden.
„Aberglaube und konservative Ideologie“
Duda steht jener PiS nahe. Seit Dezember ist jedoch jener frühere
EU-Ratspräsident Donald Tusk Regierungschef. Er hatte wohnhaft bei jener Parlamentswahl 2023 mit einer Allianz aus seinem liberal-konservativen Wahlbündnis Bürgerkoalition zusammen mit dem Dritten Weg und jener Neuen Linken die Mehrheit errungen.
Vertreter
jener Neuen Linken kritisierten Dudas Entscheidung. „Aberglaube und
konservative Ideologie nach sich ziehen oben die Wissenschaft und die Rechte jener
Frauen gesiegt. Aber nur zum Besten von verknüpfen Moment“, schrieb die Abgeordnete
Joanna Scheuring-Wielgus aufwärts X.
Die polnische Regierung hatte dies Veto Dudas erwartet und von dort schon im Vorfeld dessen Umgehung angekündigt. Gesundheitsministerin Izabela Leszczyna sagte dem Radiosender RMF FM, es sei eine Verordnung vorbereitet worden, die Apothekern die Ausstellung von Rezepten zum Besten von die Pille erlaube. Um ungewollte Schwangerschaften zu verhindern, solle vom 1. Mai an dies Medikament aufwärts ebendiese Weise zugänglich gemacht werden.
Die Regierung Tusk hatte im Januar verknüpfen Vorstoß unternommen, um dies restriktive polnische Abtreibungsrecht insgesamt zu liberalisieren. Derzeit sind Abtreibungen in Polen nur im Fall von Vergewaltigung oder Inzest erlaubt oder wenn dies Leben jener Mutter in Gefahr ist.
Der konservative polnische Präsident Andrzej Duda hat verhindert, dass jener Zugang zur Pille im Folgenden in Polen vereinfacht wird. Gegen eine dementsprechende Gesetzesänderung legte er sein Veto ein. In einer Erklärung jener Präsidentschaft hieß es, Duda habe „die Änderung des Arzneimittelgesetzes an das Parlament zurückverwiesen mit der Bitte, dieses zu überdenken“.
Der Präsident könne demnach kein Gesetz billigen, dies den Zugang zur Pille im Folgenden zum Besten von Kinder unter 18 Jahren ohne medizinische Aufsicht und unter Umgehung jener Rolle und Verantwortung jener Eltern ermögliche, hieß es weiter.