Die Europäische Kommission schreckt weiter vor einem europäischen Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche zurück. Sie will aber zumindest sicherstellen, dass Online-Plattformen und Mitgliedstaaten das Alter der Nutzer zuverlässig überprüfen können – ohne zugleich ihre Daten offenzulegen. Leisten soll das eine neue von der EU-Kommission entwickelte App, die sie an diesem Mittwoch vorgestellt hat.
Die App kann nach Kommissionsangaben auf jedem Gerät vom Smartphone über das Tablet bis hin zum Computer installiert werden. Die Nutzer müssen sich nach dem Herunterladen mit einem Reisepass, Personalausweis, einem digitalem Ausweis oder einem von offizieller Stelle erzeugten QR-Code registrieren. Anschließend können sie die App nutzen, um gegenüber Online-Diensten ihr Alter nachzuweisen.
Vollkommen anonym
Das geschieht vollkommen anonym. Es werden keine persönlichen Daten weitergegeben. Die App speichert nur, zu welcher Altersgruppe der Nutzer gehört, etwa „älter als 18“ oder „zwischen 16 und 18“. Weitergegeben an die Online-Plattformen wird nur, ob der Nutzer über dem geforderten Mindestalter liegt.
Die App ist in den vergangenen Monaten in Frankreich, Griechenland, Italien, Dänemark und Zypern getestet worden. Nach Einschätzung der Kommission ist sie technisch ausgereift. Die Programmierung ist für alle offen („open source“) – die App kann also auch von den Staaten, auch von Drittstaaten, problemlos in nationale System integriert werden.
Die Nutzung der App ist indes freiwillig, weder die Staaten noch die Online-Plattformen müssen sie also nutzen. Es würde den Plattformen aber erleichtern, die Anforderungen des EU-Gesetzes für digitale Dienste (DSA) erfüllen. Die Kommission hat jüngst ein Verfahren gegen eine Reihe von Pornoplattformen eingeleitet, weil deren Altersüberprüfung nach Ansicht der Behörde zu leicht umgangen werden kann.
Virkkunen will bis Sommer über EU-Verbot entscheiden
Die Kommission hat sich in der Debatte über Verbote sozialer Medien für Kinder bisher zurückgehalten. Das hat ihr aus zahlreichen Mitgliedstaaten Kritik eingetragen. Viele von ihnen folgen inzwischen dem Vorbild Australiens, das vor Monaten einen „Social Media Ban“ für Jugendliche unter 16 Jahren verhängt hat. Frankreich, Spanien, Italien, Österreich und Dänemark treiben auf nationaler Ebene Verbote voran. Die Ansätze weichen voneinander ab, vor allem beim Mindestalter.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat für diesen Donnerstag zu einer Videokonferenz eingeladen, um über eine einheitliche europäische Lösung zu diskutieren. Die für Digitalpolitik zuständige Vizepräsidentin der Kommission Henna Virkkunen kündigte am Mittwoch einen Vorschlag dafür an, wie die EU ihr Vorgehen koordinieren kann.
Virkkunen hatte im Gespräch mit der F.A.Z. angekündigt, bis Sommer eine Entscheidung über ein EU-weites Verbot zu treffen. Die Kommission sammele gerade Daten, spreche mit Fachleuten, analysiere Studien. „Wir müssen berücksichtigen, dass soziale Medien für Jugendliche auch eine wichtige Informationsquelle sind“, betonte sie.