Räumung von Seeminen: So könnte Deutschland in welcher Straße von Hormus sanguin werden

Iranische Seeminen in der Straße von Hormus könnten den weltweiten Handel noch über Monate stark einschränken – selbst nach einem Ende des Krieges. Denn die Beseitigung ist aufwendig und langwierig. Deutsche Expertise könnte eine große Rolle spielen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Iran könnte nach Einschätzung des Pentagons 20 oder mehr Seeminen in der Straße von Hormus platziert haben. Sie sollen teilweise mithilfe von GPS-Technologie ferngesteuert ausgelegt worden sein, was ihre Lokalisierung erschwert. Andere sollen mit kleinen Booten platziert worden sein, wie die „Washington Post“ unter Berufung auf drei anonyme Quellen aus einem vertraulichen Briefing im Verteidigungsausschuss des Repräsentantenhauses berichtet. Das Pentagon geht demnach davon aus, dass die Räumung sechs Monate dauern könnte und vermutlich erst nach Ende des Krieges beginnen könnte. Präsident Donald Trump ordnete an diesem Donnerstag an, die Räumung solle dreimal so schnell verlaufen.

CNN hatte zuvor berichtet, dass Iran im März begonnen habe, Seeminen zu platzieren. Irans Vizeaußenminister Majid Takht-Ravanchi dementierte damals, dass Iran Seeminen einsetze. Die „New York Times“ berichtete Mitte April, dass Iran nicht in der Lage sei, alle ausgelegten Minen wiederzufinden.

Es ist sehr aufwendig, Seeminen überhaupt aufzuspüren, um sie dann unschädlich zu machen. Ein Marinesprecher vergleicht die Suche gegenüber der F.A.Z. mit der Suche nach der Nadel im Heuhaufen, da man beim Einsatz weder weiß, wo sie liegen, noch, wie viele ausgelegt wurden.

Bei der Minenjagd suchen speziell ausgerüstete Schiffe mit Sonaranlagen den Meeresboden Stück für Stück ab. Die Sonarbilder auszuwerten, dauert eine Zeit. Wenn eine Seemine gefunden wurde, schickt man etwa ein kleines Unterwasserfahrzeug mit einer Sprengladung dorthin und lässt die Mine kontrolliert explodieren.

Eine andere Möglichkeit ist die Minenräumung. Dabei wird zum Beispiel eine ferngesteuerte Überwasserdrohne durch das verminte Gebiet geschickt, die durch magnetische und akustische Signale ein deutlich größeres Schiff wie einen Tanker simuliert. Dadurch sollen die Seeminen dazu gebracht werden, zu detonieren.

Die Deutsche Marine beteiligt sich seit Jahrzehnten ununterbrochen an NATO-Missionen zur Bekämpfung von Seeminen und hat in der Seeminenabwehr ein konstant hohes Ausbildungsniveau. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte auch deshalb zu einem möglichen Einsatz in der Straße von Hormus: „Wir sind innerhalb der NATO mit unseren Minenräumfähigkeiten traditionell Führungs- und Anlehnungsnation für andere und müssen und werden deshalb natürlich eine Rolle spielen, wenn die übrigen Bedingungen erfüllt sind.“ Das komme aber erst nach Ende des Krieges infrage.

Es wird erwogen, einige Minenjagdboote zu entsenden. Die Marine hat zehn solcher Boote der Frankenthal-Klasse MJ332. Die modernen von ihnen verfügen über Abwehrmittel, die zur großflächigen Minenräumung geeignet sind. Dazu gehören die Unterwasserdrohnen Seefuchs und Überwasserdrohnen Seehund, die große Schiffe simulieren können. Die Fähigkeit zur Minenaufklärung und -vernichtung gilt in der NATO als Mangelware, selbst bei den Vereinigten Staaten.

Der Bundeskanzler hat deutlich gemacht, welche Bedingungen für eine Beteiligung der Bundeswehr an der Hormus-Mission erfüllt sein müssen: Die Bundesregierung will, dass die Kampfhandlungen beendet sind, die Amerikaner beteiligt werden, und sie erwartet ein internationales Mandat, auf dessen Grundlage ein Bundestagsmandat beschlossen werden kann.

Über die Frage, ob und wie die Amerikaner bei einer Koalition der Willigen beteiligt werden sollen, gibt es unterschiedliche Ansichten zwischen Paris und Berlin. Was genau Waffenruhe bedeutet, war auch schon Gegenstand von Gesprächen innerhalb der Koalition in Berlin – die SPD hat intern klargemacht, dass es eine verbindliche und dauerhafte Waffenruhe mit Iran brauche, um in die Diskussion über eine deutsche Beteiligung an einem Einsatz in der Region einzusteigen. Die gerade erfolgte Verlängerung der Waffenruhe würde dem nicht entsprechen.

Die Bundesregierung ließ mitteilen: „Sobald ein anhaltendes Ende der Kampfhandlungen erreicht ist, steht die Bundesregierung gemeinsam mit ihren Partnern bereit, im Einklang mit internationalem Recht sowie unter Einhaltung nationaler Verfahren zur freien Schifffahrt in der Straße von Hormus beizutragen.“

Einsätze der Bundeswehr im Ausland brauchen die Zustimmung des Deutschen Bundestags, wenn die entsandten Soldaten in bewaffnete Auseinandersetzungen geraten könnten. Wie es zu einem Bundestagsmandat für den Einsatz kommen soll, ist noch offen. Dafür braucht es zunächst ein internationales Mandat. Ob ein Mandat der Koalition der Willigen politisch und verfassungsrechtlich ausreicht, wird in Berlin bezweifelt. Ein NATO-Mandat ist schon deshalb unwahrscheinlich, weil die Franzosen die Amerikaner bei der Mission raushalten wollen. Auch gegen Überlegungen, ein EU-Mandat zu verabschieden oder die EU-Mission Aspides auszuweiten, gibt es mehrere Bedenken: Der diplomatische Weg wäre lang, alle 27 Staaten müssten zustimmen – und etwa die Hälfte der Koalition der Willigen sind gar keine EU-Mitglieder.

In Paris hatte man sich zuversichtlich gezeigt, mit der von Bahrain eingebrachten und am 11. März im Sicherheitsrat verabschiedeten UN-Sicherheitsratsresolution 2817 zum Irankrieg eine Grundlage zu haben. In der Bundesregierung gibt es Skepsis, die SPD lehnt den Text als unzureichend ab. Wenn klar ist, an welchem internationalen Auftrag man sich orientiert, beginnen in Berlin Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt zusammen, das Mandat zu schreiben. Wenn keine Fristverkürzungen beantragt werden, rechnen Außenpolitiker mit bis zu drei Sitzungswochen des Bundestages, die es bis zur Verabschiedung braucht. Das wäre dann frühestens Anfang Juni. Allein der Weg vom Kieler Hafen bis in die Straße von Hormus würde nach Angaben der Marine etwa sechs Wochen dauern.

In bestimmten Fällen darf die Bundesregierung aber auch ohne vorheriges Mandat handeln. Das ist erlaubt, wenn Gefahr im Verzug besteht, also ein sofortiges Eingreifen nötig ist und ein Abwarten den Erfolg der Mission gefährden würde. Das war zum Beispiel bei der Evakuierungsoperation 2021 in Afghanistan der Fall. Das Bundesverfassungsgericht kann nachträglich prüfen, ob die Eilbedürftigkeit tatsächlich vorlag. Außerdem muss die Bundesregierung den Bundestag unverzüglich informieren. Das Parlament entscheidet dann nachträglich über den Einsatz und kann sogar den Abbruch verlangen.