Autos und Lastwagen sollen in Deutschland mit einem steigenden Anteil von Biosprit, Wasserstoff oder Strom klimafreundlicher fahren. Dafür werden Mineralölkonzerne bis 2040 verpflichtet, die CO₂-Emissionen ihrer Kraftstoffe um 65 Prozent zu mindern. Das hat der Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD beschlossen.
Demnach werden die Vorgaben zur Förderung erneuerbarer Energien im Verkehr verschärft. Die Koalition erhofft sich auch, dass die Nachfrage nach Wasserstoff steigt, der aus erneuerbaren Quellen gewonnen wird.
Mit dem Gesetz werden Vorgaben aus einer europäischen Richtlinie in nationales Recht umgesetzt. Die sogenannte Treibhausgasminderungsquote liegt dieses Jahr bei zwölf Prozent. Schrittweise soll sie steigen.
Im Verkehr wurden Klimaziele bisher verfehlt
Die Treibhausgasminderungsquote gilt als das zentrale Instrument, um im Verkehr den Einsatz von erneuerbaren Energien zu fördern. Gelingen soll dies vor allem mit Biokraftstoffen, grünem Wasserstoff und mit mehr Elektroautos. Vorgesehen sind zusätzliche Maßnahmen, um Betrug zu unterbinden. Unter anderem kann es Vor-Ort-Kontrollen bei Herstellern geben.
Im Verkehrssektor wurden in Deutschland die Klimaziele bisher verfehlt. Während die Klimagase insgesamt seit 1990 stark gesunken sind, gab es im Straßenverkehr kaum Fortschritte. Einzelne Fahrzeuge verbrauchen zwar weniger Sprit, aber der Güterverkehr erzeugte mehr Klimagase. Nach Daten des Umweltbundesamts stieg der Anteil des Verkehrs an den Emissionen insgesamt von 13 Prozent im Jahr 1990 auf 22 Prozent im Jahr 2023.