Dem Bundeskriminalamt (BKA) liegen einem Bericht des Spiegels zufolge die Namenslisten von Zehntausenden mutmaßlichen Mitgliedern der Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS)
vor. Gegen einige der Personen, die sich nach Deutschland abgesetzt haben sollen, ermittle die Behörde, berichtet der Spiegel. Unter den Dokumenten mit Namen, Kampfnamen und Geburtsdaten von mutmaßlichen IS-Kämpfern, die das BKA in den vergangenen Jahren von den USA erhalten hatte, befinde sich auch eine »Hauptgehaltsliste« mit fast 50.000 Namen.
Das US-Militär habe die Dokumente, sogenannte »Battlefield Evidence«, bei Antiterroreinsätzen im Irak und in Syrien gefunden. Das FBI habe einige mit Deutschland geteilt. Dem Spiegel zufolge verurteilten Gerichte in Deutschland mithilfe der Listen bereits in sechs Fällen Mitglieder des IS. Das BKA habe zudem in weiteren etwa 30 Fällen Ermittlungen eingeleitet. Auch die Süddeutsche Zeitung, WDR und NDR berichteten. Die Behörden ermitteln demnach bereits seit zehn Jahren auf Grundlage der Dokumente.
Systematische Suche nach ehemaligen Terroristen
Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung ist es der europaweit erste systematische Versuch, auf Grundlage solcher Dokumentensammlungen nach mutmaßlichen IS-Mitgliedern zu fahnden. Unter anderem gleiche das BKA die Listen mit dem Ausländerzentralregister ab. Ziel ist es demnach, die brutale Herrschaft des IS zwischen 2015 und 2019 aufzuarbeiten und Schuldige zu identifizieren. Es gehe aber auch darum, ehemalige Terroristen von der Verbreitung ihrer Propaganda in Deutschland abzuhalten.
Auf Betreiben Deutschlands wurden nach Angaben des Spiegels zudem fast 20.000 Namen mutmaßlicher IS-Mitglieder
in das Schengener Informationssystem eingetragen, um EU-Grenzübertritte von
Terrorverdächtigen zu verhindern.
Personen kamen auch aus Deutschland zum IS
Insgesamt liegen den deutschen Behörden dem Bericht zufolge mehr als zwei Millionen Datensätze vor. Darin seien auch ausgehändigte Waffen, die monatliche Bezahlung sowie
Personalnummern der mutmaßlichen IS-Mitglieder aufgeschrieben. Andere Listen zeigten die Anzahl von Sklavinnen in der Gewalt von IS-Kämpfern. Alles sei akribisch vermerkt worden, berichtet der Spiegel. Unter den gelisteten Personen finden sich auch zahlreiche Menschen, die aus Deutschland kamen.
Der IS beherrschte einige Jahre lang weite Teile Syriens und des Irak. Die Terrororganisation baute dort ihre Terrorherrschaft auf. Seit einigen Jahren agiert die Miliz vor allem aus dem Untergrund und zeichnet für zahlreiche Terroranschläge in Europa verantwortlich. Eine internationale Koalition hatte den IS zurückdrängen können. Tausende ehemalige IS-Kämpfer waren in syrischen Lagern festgehalten worden, nach dem Regimewechsel in Syrien kamen allerdings Berichten zufolge zahlreiche Menschen frei. Die islamistische syrische Regierung will sie zum Teil wieder eingliedern. Mittlerweile haben die USA sich aus Syrien zurückgezogen.