Debatte um Benzinpreis: Sollen die Verbrennerautos etwa ewig verkehren?

Die sogenannte (angebliche) Weissagung der Cree war in den Achtzigerjahren, als nicht nur die Wälder zu sterben drohten, ein populärer Ausdruck ökologischen Bewusstseins, unwiderleglich und triftig in der Sache, aber auch ein wenig kitschig, pathetisch: „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“ In Deutschland muss man ihn nicht erst jetzt mit der Pointe abwandeln, dass man Benzin nicht trinken kann.

Seit den mit dem Irankrieg entstandenen Lieferengpässen stehen in sämtlichen Nachrichtenformaten die Spritpreise auf dem Aufmacherplatz; dies ist sonst der „Bild“-Zeitung vorbehalten, die zum Bürgerkrieg aufruft, sobald es für den Straßenverkehr eng wird. Noch vor den Bildern aus Kriegsgebieten mit Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz wird man mit solchen von Autofahrern bedient, die „stocksauer“ oder „wütend“ sind. Nirgendwo empfindet sich das Land so innig als „Schicksalsgemeinschaft“ (W. Schäuble) wie bei automobilen Belangen.

Dass das Verhältnis der Deutschen dazu irrational ist, weiß jeder und wird auch offen zugegeben. Jeder vernünftige Vorschlag – Tempo 30, gewisse autofreie Zonen, höhere Parkgebühren für SUVs – wird sofort als „Ideologie“ diskreditiert und unter „Verbotspolitik“ abgeheftet; schon geringe Einschränkungen, ob nun umwelt- oder sicherheitshalber, werden als unzumutbar empfunden. Beim Benzinpreis schießt diese Irrationalität, die im Gewand wirtschafts- und sozialpolitischer Vernunft daherkommt, wie in einem Kristall zusammen. Jetzt ist es wirklich fünf vor zwölf, aber nicht etwa beim Klima, sondern bei der freien Fahrt für (angeblich) freie Bürger, deren Wut ganz selbstverständlich vorausgesetzt und auch ein wenig auch herbeigeredet wird.

Tatsächlich kann man dieser Tage selbst ganz gewöhnliche Leute, die von Berufs wegen gar nicht mit dem Auto fahren (müssen) oder die eine Teuerung verkraften können, dabei erleben, wie sie bei jeder Tankstelle vergleichend auf die Tafeln starren, wie teuer es hier schon wieder ist, selbst kleinere Erhöhungen werden mit verbissenem Ernst registriert. Die Berichterstattung, auch die seriöse, trägt zur weiteren Emotionalisierung bei. Da ist von „Frust“ an den Zapfsäulen die Rede, als könnte es anderswo, im Bett, am Arbeitsplatz, im Supermarkt oder im Krankenhaus, gar keinen geben. Der Deutsche ist nun mal ein animal automobile, das, sobald Gefahr droht, gepäppelt, unter Artenschutz gestellt werden muss.

Während man sich beim Bürgergeld und beim Mindestlohn ewig den Kopf über Cent-Beträge zerbricht, wird hier plötzlich ganz schnell und großzügig, aber, wie nun wenigstens Wirtschaftsleute beanstanden, auch mit der Gießkanne gehandelt. Die 17 Prozent Energiesteuersenkung ragen einsam und befremdlich aus der ansonsten herrschenden Langsam-, Umständlich-, ja, im Grunde Bräsigkeit deutscher Politik heraus, zumal in einer gerade nicht akut wahlkampfbeherrschten Zeit.

Nahrungsmittelpreise können steigen, wie sie wollen, und das tun sie auch – nur beim Sprit hört der Spaß auf. Die Bundesregierung – und nicht nur die amtierende – tut so, als gäbe es hierzulande ein Menschenrecht, ihn zu verbrauchen, solange der Vorrat reicht. Und er reicht noch lange. Das Klima wird längst völlig im Eimer sein, dann wird immer noch Öl gefördert und verprasst. Drillt, Babys, drillt!

Deutschland ist voll von Autos, allein Pkws gibt es bald 50 Millionen, Tendenz immer noch steigend. Es ist nicht zu bestreiten und soll auch hier nicht bestritten werden, dass hohe Benzinpreise bei manchen, vielleicht auch bei vielen finanzielle Engpässe, Notlagen verursachen. Die Politik tut aber so, als gäbe es in ganz Deutschland keinen einzigen Menschen, der nicht aufs Auto angewiesen ist.

Selbst Wirtschaftsliberale, die sonst für die ungehemmte Entfaltung der Kapitalkräfte sind, machen sich auf einmal Sorgen um die sprichwörtlichen kleinen Leute – man nimmt es gerührt, aber auch ungläubig zur Kenntnis. Ist denn der bürokratische Aufwand dafür, diese Personengruppe da gewissermaßen herauszufischen, so groß? Es sollen eben alle, nicht nur die, die davon leben oder sich anders nicht fortbewegen können, von morgens bis abends Auto fahren können, auf Autobahnen nach wie vor von keinem Tempolimit eingeschränkt, dessen energiesparender Effekt doch auf der Hand liegt.

Jenseits der bei solchen Gelegenheiten angestellten ordnungspolitischen Erwägungen macht es stutzig, dass die Möglichkeit, mit einem knapper oder teurer werdenden und obendrein noch umweltschädlichen Gut auch sparsamer umzugehen, gar nicht erst erwogen wird. Stattdessen gibt man den Bürgern, auch den nicht bedürftigen, das Gefühl, es könne nicht nur, sondern müsse alles einfach so weitergehen. Die Parole, den Gürtel enger zu schnallen, wird in der politischen Kommunikation traditionell nicht gerne gebraucht. Auf diesem Sektor scheint man sie besonders zu fürchten. Das staatliche Auffangen gestiegener Benzinpreise mag Handlungsfähigkeit signalisieren.

Tatsächlich verbirgt sich dahinter eine seltsame Ideenlosigkeit. Oder weiß man womöglich gar nicht, dass es neben Tempolimits noch andere Möglichkeiten gibt wie einen freiwilligen, einfach nur vernünftigen Verzicht aufs Schnellfahren, dazu Fahrgemeinschaften oder öffentliche Verkehrsmittel, deren Fehlen in ländlichen Gegenden seit Jahrzehnten gebetsmühlenhaft beklagt, aber nicht entschlossen beseitigt wird? Die Wahrheit ist: Die Politik hat daran kein Interesse, es fehlt am Willen.

So lässt man alles, wirklich alles, wie es ist: die sinnlosen Rasereien; die, nicht nur zu Ferienzeiten, endlos langen Staus; die – soviel zum „Stadtbild“, Herr Bundeskanzler! – grotesk vollgeparkten Städte und Dörfer, wo jeder Zweieinhalbtonner mit seinen Hunderten von PS bis in die letzten Winkel vordringen und ohne verhältnismäßigen Aufpreis parken, ja, wenn dem Fahrer danach ist, sogar stehend den Motor laufen lassen darf. Es ist und bleibt ein Land voller Autos, von denen nach wie vor mehr als 95 Prozent einen Verbrennermotor haben (wobei noch zu sagen wäre, dass der E-Individualverkehr den gewaltigen Energieverbrauch ja auch nur verlagert).

Dass von den Optionen, die wahrscheinlich ohne allzu großen Aufwand umzusetzen wären, keine einzige und sei es auch nur versuchsweise propagiert wird, wirft ein Licht auf das Verständnis von einer Wirtschafts- und Energiepolitik, der es letztlich nur um eines geht: dass ganz primitiv konsumiert wird. Sinnbildlich zeigt sich das an diesem „Konsumbarometer“, das angesichts der ökologischen Verheerungen geradezu obszön wirkt. Und wenn der Konsum mal stocken sollte, dann springt der Staat ein.

Von Klimaschutz, an den zu denken eine Ölkrise ja Anlass böte, ist zur Zeit überhaupt keine Rede. Die entsprechenden Ziele sind schon wieder einkassiert, wobei vom Verkehrssektor sowieso nie ernsthaft erwartet wurde, dass er dazu einen Beitrag leistet. Dass er es nicht kann oder nicht will, wird einfach so hingenommen. Und dass sich seine Bilanz ins vollends Unbegreifliche hinein weiter verschlechtert, indem den Autofahrern nun so erstaunlich prompt signalisiert wird, man nehme ihre Ängste und Sorgen, bei deren Dramatisierung der bayerische Ministerpräsident Söder dann notfalls noch nachhilft, ernst, dafür sorgt der Staat höchstselbst.

Dies alles bestätigt letztlich nur den Verdacht, dass Klimapolitik eben doch bloß ein Thema für Sonntagsreden ist. Die von Fachleuten beklagte, fast vollständige Abhängigkeit von fossilen Energien bleibt so jedenfalls bestehen; und es ist kein politischer Wille erkennbar, daran etwas zu ändern, ob im Wirtschaftsressort nun Frau Reiche oder jemand anderes sitzt. Ein Land, in dem schon Tauende Euro für das Verschrotten jedes älteren, aber noch nicht alten Autos gezahlt wurden und das auf diese Weise eine gewaltige Wertvernichtung unterstützte, will es gar nicht anders, für das sind Umwelt und Klima grundsätzlich nachrangig. Und die Automafia wird schon dafür sorgen, dass der Glanz ihrer Produkte, über deren Preise seltsam wenig Klage geführt wird, so bald nicht vergeht. Es ist nämlich so: Mit aller Gewalt soll das Pferd namens Verbrennermotor totgeritten werden, da müssen alle mit anpacken.

Was die Autoindustrie, die teils uneindeutige Signale aus der Politik erhielt, teils aber auch selber etwas ideenlos wirkt, eigentlich die ganze Zeit macht, ob sie irgendwann vielleicht doch noch einen Beitrag zur auch schon wieder in Vergessenheit geratenen Verkehrswende leistet, das will man gar nicht so genau wissen, wohl auch dann nicht, wenn in fünfstelliger Höhe wieder Personal „abgebaut“ wird.

Man versteht, dass dem Staat daran gelegen ist, ihr die Geschäftsgrundlage zu sichern. Zum Rückzieher beim Verbrenner-Aus, den Deutschland in der EU (mit wessen Hilfe wohl?) durchgesetzt hat, gehört eben billig(eres) Benzin. Wenn man sich dann aber wenigstens mit Begriffen wie „Klimaschutz“ und „Verkehrswende“ in Zukunft etwas zurückhalten will, dann wäre so weit alles in Ordnung.