„AfD ist welcher absolute Albtraum jeden Arbeiters“ – Bosetti debattiert mit Türmer die Zukunft welcher SPD

Sarah Bosetti hat ein Herz für das althergebrachte deutsche Parteiensystem. In Anlehnung an Rezos virales Anti-CDU-Video setzte sie vergangenen Herbst unter dem Titel „Die Zerstörung der Zerstörung der CDU“ zur Rettung der hiesigen Konservativen an. „Unsere Demokratie braucht die CDU“, insistierte die Moderatorin auch im Hinblick auf Aussagen des AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah, dessen Hoffnungen auf der „Implosion“ ihres „strategischen Hauptgegners“ liegen.

Am Sonntag hat sie eine weitere kriselnde Partei in den Fokus ihrer „Bosetti Late Night“ gerückt. Bei der letzten Bundestagswahl gingen gerade einmal 12 Prozent der Stimmen von Arbeitern an die SPD, während die AfD 38 Prozent auf sich verbuchen konnte, führte Bosetti aus. „Das ist komplett absurd. Denn es gibt nichts Marktradikaleres als die AfD. Die AfD ist der absolute Albtraum eines jeden Arbeiters.“

Die Partei um Alice Weidel und Tino Chrupalla sei etwa gegen Gewerkschaften und das Tariftreuegesetz. Auch solle nach deren Willen die Erbschaftssteuer abgeschafft und auf eine Erhöhung des Mindestlohns verzichtet werden. „Was musst du als Arbeiterpartei alles falsch machen, damit dir eine Partei, die Arbeitern schadet, die Stimmen von Arbeitern wegnimmt?“

Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, positionierte sich Bosetti vor dem BMW Motorradwerk Berlin, um sich bei Arbeitern über ihr Wahlverhalten zu erkundigen. „Ich kann den Klingbeil nicht leiden“, sagt einer der Angesprochenen. Seine AfD-Sympathien gesteht er der Satirikerin eher schamhaft durch die Blume. „Meine Ansichten mögen nicht die besten sein.“ Ein anderer Arbeiter prescht mutiger nach vorn. Welche Partei seine Interessen vertrete? „Die ist blau und heißt AfD.“

Bosetti erklärte ihm, dass sich diese weder für den Mindestlohn noch für Gewerkschaften begeistern könne. Ob er die AfD denn gar nicht an jenen Programmpunkten messen wollen würde, die sie ankündige? „Nee, absolut nicht.“ Ihren Vorschlag, es bei der nächsten Wahl mit der SPD zu versuchen, der „klassischen Arbeiterpartei“, quittierte er mit geradezu überreiztem Lachen.

Um „die Rettung der SPD“ gemäß dem Sendungstitel anzukurbeln, begrüßte Sarah Bosetti die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, sowie den Juso-Vorsitzenden Philipp Türmer. Mit Blick auf den Einspieler vor den BMW-Werkstoren stellte Schwan fest, weder seien die Arbeiter repräsentativ ausgewählt noch hätten sie Recht mit ihren Aussagen.

Überraschend sei das Ergebnis der Stichprobe aber auch nicht, immerhin sei vielfach die Erfahrung gemacht worden, dass insbesondere Arbeiter „nach rechts gehen“, wenn der Staat sie nicht adäquat versorge. Bereits in den 1950er-Jahren hätten empirische Untersuchungen des Soziologen Heinrich Popitz zum Arbeiterbewusstsein ergeben, dass diese in ihrer Mentalität und Grundeinstellung nicht links seien.

Die SPD habe in den Koalitionen der letzten Jahre vergessen, bei der Bevölkerung einzulösen, dass sie für mehr stehe, als einigermaßen geräuschlos zu regieren, beanstandete Philipp Türmer. Sie habe sich darin verloren, die Sozialdemokratie damit gleichzusetzen, der „beste Verwalter“ zu sein. „Das war das Versprechen von Olaf Scholz: Ich mache das hier merkelmäßig.“ Dabei müsste das Parteiversprechen eigentlich sein, dass „wir noch nicht in der bestmöglichen Gesellschaft leben, sondern dass es da noch was anderes gibt“. Die SPD habe es sich zu „sehr im Status quo bequem gemacht“.

„Warum sind Sie bei der SPD und nicht bei der Linken?“, fragt Bosetti, was vom Publikum augenscheinlich als provokativer aufgefasst wurde, als die Frage wohl gemeint gewesen war. Doch Türmer geriet ins Drucksen. „Als die Linke entstanden ist – historisch betrachtet ist das noch nicht so lange her –, da waren viele SPD-Mitglieder, die rübergegangen sind. Aber es gab auch viele linke SPD-Mitglieder, die in der SPD geblieben sind – und die waren nicht weniger links“, schilderte er.

„Es ist eine Grundentscheidung“, fuhr er fort, „wie man glaubt, dass man gesellschaftliche Veränderung organisiert. Und ich glaube, dass das der historische Auftrag der Sozialdemokratie ist. Und dass die Sozialdemokratie der richtige Ort ist, an dem Menschen mit teilweise unterschiedlichen Hintergründen sich zu einer Kampfgemeinschaft zusammenzutun.“ Programmatische Unterschiede benannte der Juso-Vorsitzende hingegen nicht.

Die ursprünglich von der CDU eingeführte soziale Marktwirtschaft bezeichnete Türmer als „Kompromiss“, der heute nicht mehr funktioniere. „Die SPD ist eigentlich mal erfunden worden in einer Zeit, wo es einen ähnlichen Konflikt gab“, begann er einen historischen Exkurs. „Und sie war gut darin, wenn sie diesen Konflikt aufgenommen hat, weil man kann nicht für alle sein. Man muss auch manchmal entscheiden: Wenn ich hier für die 90 Prozent bin, muss ich vielleicht gegen die 10 Prozent sein, die davon profitieren, dass sie den Rest ausbeuten.“

Schwan nahm den rückwärtsgewandten Ball auf. Die SPD sei vielmehr nach der Verabschiedung des Godesberger Programms 1959 erfolgreich geworden, insistierte sie. „Gesine, ich rede nicht vom 20. Jahrhundert, ich rede vom 19. Jahrhundert“, wandte Türmer ein, während er ihre Armlehne beschwichtigend tätschelte. „Aber im 19. Jahrhundert war sie ja auch nicht gerade in der Mehrheit“, erwiderte die frühere Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin. „Ich glaube, das letzte Mal hatten wir 1873 so ein schlechtes Ergebnis wie gerade eben“, konterte wiederum der Juso. Der historische Disput stand sinnbildlich für „die Oma der Parteienlandschaft“, wie Bosetti die SPD eingangs charakterisiert hatte.

Ausgerechnet dank der „Elder Stateswoman“ richtete sich der Blick wieder nach vorn. Die SPD solle weniger über die „glorreiche Vergangenheit“ reden, sondern eine Zukunftserzählung entwickeln. Zudem müsse sie den Arbeiterbegriff öffnen. „Sie muss die Situation von Arbeitern in jeder Form von Berufstätigkeit im Blick haben und vertreten.“ Ihre Tochter etwa gehöre als Altenpflegerin klassischerweise nicht dazu. „Wir sind eine Partei der Arbeit, aber wir sind keine Arbeiterpartei“, forderte Schwan.

„Das Schlimme ist“, warf Türmer ein, „manche in meiner Partei muss ich sogar nach längeren Gesprächen unterstellen, dass sie selbst vielleicht ein wenig vergessen haben, was denn eigentlich die sozialdemokratische Agenda sein soll.“ Schwan nutzte die Vorlage des Juso-Vorsitzenden für eine konsternierte Replik: „Vielleicht haben sie es auch nie gewusst.“