Der ehemalige US-Präsident Trump schürt Zweifel an welcher Beistandsgarantie pro die North Atlantic Treaty Organization im Fall eines Angriffs durch Russland. Der internationale Aufschrei ist weit. Jetzt reagiert selbst Kanzler Scholz und weist die Äußerungen Trumps denn „gefährlich“ zurück.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nachdem den Aussagen des US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump zum Beistand in welcher North Atlantic Treaty Organization die gemeinsame Verteidigung im Bund bekräftigt. „Das Schutzversprechen der NATO gilt uneingeschränkt. Alle für einen. Einer für alle“, sagte welcher SPD-Politiker nebst einem Treffen mit dem neuen, proeuropäischen Regierungschef Polens, Donald Tusk. Scholz erklärte weiter, aus aktuellem Anlass wolle er lichtvoll sagen: „Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie der NATO ist unverantwortlich und gefährlich und ist einzig und allein im Sinne Russlands. Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen oder dealen.“
Der ehemalige US-Präsident Trump hatte nebst einer Wahlkampfveranstaltung gesagt, welcher „Präsident eines großen Landes“ habe ihn einmal gefragt, ob die USA dies Land selbst vor Russland bewahren würden, wenn es die Verteidigungsausgaben nicht zahle. Er habe geantwortet: „Nein, ich würde euch nicht beschützen.“ Vielmehr noch: Er würde Russland „sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen“. Es war derbei unklar, ob es jemals so ein Gespräch zwischen Trump und einem Staatschef gegeben hat, denn welcher Republikaner sagte selbst: „Nehmen wir an, das ist passiert.“ Trump will nebst welcher US-Präsidentschaftswahl im November erneut pro die Republikaner übernehmen.
Scholz sagte nebst welcher Pressekonferenz mit Tusk selbst, Deutschland und Polen arbeiteten zusammen. Solidarität und gemeinsames Handeln seien unverzichtbar. Der Kanzler sagte: „Ganz besonders in einer Zeit, in der Russlands Imperialismus unsere gemeinsame Sicherheit in Europa bedroht. Deshalb stehen wir füreinander ein in der EU und in der NATO. Das heißt, und das ist mir ganz wichtig, die Sicherheit Polens ist auch unsere Sicherheit.“
Verpflichtung zum Zwei-Prozent-Ziel
Tusk sprach davon, dass die Worte von Trump „eine kalte Dusche“ seien. Er verwies darauf, dass Polen mittlerweile rund vier Prozent seiner Wirtschaftsleistung pro Verteidigung ausgebe. Die Selbstverpflichtung welcher North Atlantic Treaty Organization-Staaten liegt nebst zwei Prozent, die Deutschland laut Scholz in diesem Jahr „und für alle Zeit“ einhält.
Der Kanzler bekannte sich zudem zur deutschen Verantwortung pro die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg: „Die Verantwortung vor der Geschichte kennt keinen Schlussstrich.“ Scholz schlug ferner die Neubelebung des Formats „Weimarer Dreieck“ aus Deutschland, Frankreich und Polen vor. Tusk betonte, dass er darüber selbst mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris gesprochen habe.
Der polnische Ministerpräsident hatte zuerst Station in Paris gemacht, zuvor er nachdem Berlin kam. Beide setzten sich pro eine weitere europäische Unterstützung welcher Ukraine ein. Tusk forderte selbst eine engere europäische Zusammenarbeit nebst welcher Munitionsproduktion. Er betonte, dass die europäische Wirtschaft achtmal so weit sei wie die russische sei.
Source: n-tv.de