Belarus hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle verboten. Das belarussische Innenministerium erklärte am Montag aufwärts seiner Website, jener Sender betreibe „extremistische Aktivitäten“. Jede Zusammenarbeit mit jener Deutschen Welle in Belarus könne nun qua Straftat gewertet werden. Wer Informationen an die Redaktion weitergebe, dem drohten mehrjährige Haftstrafen.
Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg erklärte, sein Haus verurteile die Entscheidung des Innenministeriums in Minsk „aufs Schärfste“. Die Vorwürfe seien „fadenscheinig“ und entsprächen „nicht der Realität der Arbeit unserer belarussischen Redaktion“.
Auch dies Auswärtige Amt (AA) in Berlin reagierte mit scharfer Kritik. „Die Machthaber in Minsk versuchen mit aller Macht, Journalist*innen und Medien einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen“, erklärte dies AA im Onlinedienst X. Mit Blick aufwärts den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko hieß es, dies Verbot jener Deutschen Welle sei „ein weiteres Mosaikstück in Lukaschenkos Werkzeugkasten der Unterdrückung“.
DW-Intendant Limbourg erklärte, sein Sender werde sich von jener Entscheidung jener Regierung in Minsk „nicht einschüchtern lassen“. Er erklärte weiter: „Für uns ist dieses Verbot ein Aufruf, noch härter dafür zu arbeiten, dass alle Menschen Zugang zu unseren Inhalten und freien Informationen haben.“
Der Sender wies darauf hin, dass die belarussischen Angebote jener DW in Belarus trotz des Verbotes weiter reichlich YouTube und Telegram einsehbar seien. Die Angebote von DW Russian könnten reichlich Facebook, Instagram und X erreicht werden.
Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) schrieb aufwärts X von einer „Premiere für ein ausländisches Medium in Belarus“. Die belarussischen Behörden wünschten, „jede unabhängige Stimme zu terrorisieren“.
Die intim mit Russland verbündete ehemalige Sowjetrepublik Belarus wird seit dem Zeitpunkt 1994 von Lukaschenko regiert, jener dies Land mit harter Hand regiert und Regierungskritiker kompromisslos unterdrückt.
Seit jener umstrittenen Wiederwahl Lukaschenkos im Kontext jener Präsidentschaftswahl 2020 hat die Regierung ihre Repression weiter verschärft. Der belarussischen Nichtregierungsorganisation Wjasna zufolge sind mindestens 1.392 Menschen in Belarus aus politischen Gründen inhaftiert.
Belarus hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle verboten. Das belarussische Innenministerium erklärte am Montag aufwärts seiner Website, jener Sender betreibe „extremistische Aktivitäten“. Jede Zusammenarbeit mit jener Deutschen Welle in Belarus könne nun qua Straftat gewertet werden. Wer Informationen an die Redaktion weitergebe, dem drohten mehrjährige Haftstrafen.
Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg erklärte, sein Haus verurteile die Entscheidung des Innenministeriums in Minsk „aufs Schärfste“. Die Vorwürfe seien „fadenscheinig“ und entsprächen „nicht der Realität der Arbeit unserer belarussischen Redaktion“.