Affäre um Epstein-Akten: Der Moment, denn Starmer in den Abgrund blickte

Frisch wirken will die Mannschaft des britischen Premierministers am Morgen nach dem großen Knall: Die Minister, die durch die Sackgasse der Downing Street auf die schwarz lackierte Haustür Nummer 10 zuschreiten, machen fröhliche Gesichter. Es wirkt, als sei Keir Starmers Regierung gerade ins Amt gekommen.

Dabei hat sie, wie es Energieminister Ed Miliband im Frühstücksfernsehen ausdrückte, „gerade in den Abgrund geblickt“. Ja, es sei „ein gefährlicher Augenblick“ für Starmer gewesen, gestand Miliband zu – der vor mehr als einem Jahrzehnt selbst schon einmal Labour-Chef gewesen war. Aber dann habe die Partei gesehen, welche Folgen „die chaotische Auswahl eines neuen Anführers“ haben werde und erkannt: „Nein, nix für uns“.

Bis zu jenem Moment schien das Schicksal Starmers einem Drehbuch zu folgen, das zur Erzwingung der Rücktritte britischer Premierminister immer bereit liegt: Zuerst entsteht ein Grundton von Unzufriedenheit und Enttäuschung. Dann drohen seiner politischen Heerschar dramatische Niederlagen, etwa in Nachwahlen zum Unterhaus, schließlich galoppiert ein mutiger Abtrünniger mit dem Ruf davon, er vertraue der Siegeskraft des Anführers nicht länger.

Die Rolle des Renegaten trägt die Bezeichnung „Dark Horse“: Es ist eine Opferrolle. Das schwarze Pferd wird selten mit Erfolg belohnt, aber es weist den Weg für andere Führungsfiguren, etwa für Kabinettsmitglieder oder bekannte Parteifürsten, die ihm folgen und die schließlich den Partei- und Regierungschef zu Fall bringen.

In Margaret Thatchers Abschiedsdrama hieß das schwarze Pferd Michael Heseltine. Im Falle Boris Johnsons war es Rishi Sunak, der später doch noch selbst Premierminister wurde. In der aktuellen Revolte gegen Keir Starmer blies am Montag der schottische Labour-Parteichef Anas Sarwar zum Aufbruch, der in Glasgow eilig Journalisten zusammenrief, um ihnen mitzuteilen, dass sein „persönlicher Freund“ seinen Dienstsitz in der Downing Street zu räumen habe, weil „die Ablenkungen endlich aufhören müssen“.

Die Formel zielte auf die täglichen Berichte über die Verwicklungen des einstigen Labour-Fürsten Peter Mandelson in das Freundschaftsnetz des amerikanischen Finanziers und Sexualstraftäters Jeffrey Epstein – und den Fehlgriff Starmers, ihn zum britischen Botschafter in Washington zu machen. Während diese immer wieder durch neue Details bereicherten Nachrichten die Schlagzeilen beherrschten, hätte Sarwar lieber Interesse für seinen Wahlkampf in Schottland geweckt. Dort billigten die Umfragen Labour lange Zeit eine Chance zu, die schottischen Nationalisten zu schlagen. Mittlerweile aber geben die Demoskopen Sarwars Partei bloß noch den dritten Platz, hinter den Nationalisten und den Rechtspopulisten von Reform UK.

Nach dem Rücktrittsdrehbuch hätte auf Sarwars Schlachtruf ein Auszug weiterer bekannter Labour-Politiker folgen sollen. Doch das Team des Premierministers hatte die Gelegenheit, eine Abwehr zu organisieren. Denn der schottische Parteichef hatte immerhin den Anstand, Starmer vorab per Telefon von seiner Revolte zu unterrichten. Im Westminster-Jargon wird dieses Machtmanöver als „Stich von vorn“ bezeichnet, im Gegensatz zum üblicheren „Stich in den Rücken“.

Kaum hatte der Schotte seine Rücktrittsforderung verkündet, veröffentlichten Starmers Kabinettsmitglieder im Minutentakt Solidaritätsadressen an ihren Chef: sein Stellvertreter David Lammy, die Außenministerin Yvette Cooper, die Innenministerin Shabana Mahmood, der als Konkurrent gehandelte Gesundheitsminister Wes Streeting und die als Konkurrentin geltende einstige Bauministerin Angela Rayner. Sie alle beteuerten, sie wollten Starmer weiter folgen und mit ihm in die bevorstehenden Wahlschlachten ziehen. Ende Februar steht im Großraum Manchester eine Nachwahl zum Unterhaus an in einem Wahlkreis, der bisher in Labours roter Farbe auf der politischen Landkarte markiert war; Anfang Mai folgen Regional- und Kommunalwahlen in vielen Teilen des Vereinigten Königreiches.

Nach diesem Beistandsvotum wandte sich am Abend der gestärkte Anführer Starmer an seine Truppe. Er sprach auf der Sitzung der Labour-Regierungsfraktion. Nie sei der neugotische, holzgetäfelte Ausschusssaal Nummer 14 im Parlamentsbau an der Themse so überfüllt gewesen, berichteten Teilnehmer. Manche Abgeordnete, die sich vorzeitig aus der Tür zwängten und den Raum verließen, dampften vor Hitze; einige schienen auch emotional bewegt.

Starmer habe drinnen „die Rede seines Lebens“ gehalten, sagte einer. Ein anderer, der bislang zu den öffentlichen Kritikern des Premiers gehörte, gab an, der Regierungschef habe sich für Fehler entschuldigt, aber „das war kein Mann, der auf den Knien lag“. Er sei vielmehr „unglaublich stark“ gewesen, „kraftvoll, entschlossen und einsichtsvoll“.

44 Fraktionsmitglieder redeten in der Aussprache, die doch nur wenig länger als eine Stunde dauerte; fast ebenso oft drang starker, mitunter jubelnder Applaus nach draußen. Diejenigen, die sich anschließend erleichtert aus dem Raum schoben, machten den Eindruck, als sei ihnen gerade ein neuer Parteichef erschienen, auch wenn es der alte war.

Doch diese Vision erfasste nicht ausnahmslos alle und wird wohl auch wieder verblassen. Starmer steckt weiter in der akuten Krise, die durch seine Fehlentscheidung entstand, den Epstein-Vertrauten Peter Mandelson auf den Posten des britischen Botschafters in Washington zu berufen. Und dieser Krise gingen viele weitere Aktionen und Kehrtwenden voraus, die das Ansehen des Regierungschefs bei den britischen Wählern in unerreichte demoskopische Tiefen fallen ließen.

Die Serie schlechter Nachrichten eröffnete kurz nach Starmers Wahlsieg im Sommer 2024 die Enthüllung, dass ein vermögender Unternehmer mit Labour-Parteibuch, der als Lord einen Platz im Oberhaus hat, dem frischgebackenen Regierungschef Anzüge und eine neue Brille spendierte. Dem folgte eine Reihe umstrittener politischer Entscheidungen.

Die neue Regierung strich die Winterheizungshilfe für Rentner, musste sie nach anhaltenden Protesten im folgenden Herbst aber doch wieder einführen. Sie stellte eine Einsparungsreform für die Sozialhilfe vor, musste sie aber mangels Mehrheit in der eigenen Fraktion wieder einkassieren. Sie kappte Ausnahmen bei der Erbschaftsteuer für Bauern, sah sich dann aber gezwungen, auch dies rückgängig zu machen. Ähnliche Einschränkungen oder Kehrtwendungen gab es beim Kündigungsschutz oder bei den Plänen, Personalausweise einzuführen.

In Starmers Regierungsmehrheit haderten viele Londoner Salon-Linke und viele orthodoxe Gewerkschafts-Linke aus den einstigen Arbeiterrevieren Nordenglands Probleme mit dem pragmatischen Stil ihres Partei- und Regierungschefs. Einige vermuten, die Ursache dafür sei gar nicht er selbst, sondern sein Chefstratege Morgan McSweeney gewesen, der jetzt im Zuge der Epstein-Mandelson-Affäre seinen Posten aufgegeben hat. McSweeney zählte wie sein einstiger Mentor Mandelson zu jenem „New Labour“-Lager, das einst die Partei auf einen wirtschaftsfreundlichen sozialliberalen Kurs verpflichtete. Nachdem Labour in der Oppositionszeit unter Starmers Vorgänger weit nach links gerutscht war, holte McSweeney mit einer drakonischen autoritären Personalsteuerung und Kandidatenauswahl die Partei in die Mitte zurück. Nach dem Ausscheiden des Strategen fragen nun manche, wie Starmer wohl weiter regieren werde. Eine Labour-Repräsentantin im Oberhaus mutmaßte hingegen, jetzt sei der Premierminister endlich „befreit“.

Doch auch diese Hoffnung hat Grenzen. Dass das Gerangel um die Nachfolge auch im Moment der Stärke des Labour-Partei- und Regierungschefs weitergeht, demonstrierte sein ehrgeizigster Widersacher Wes Streeting. Im Zuge der Mandelson-Krise hatte Starmer vor einer Woche versprochen, die Regierung werde alle Prüfungsunterlagen vor Mandelsons Ernennung zum Botschafter und jeglichen Schriftverkehr mit ihm während seines Washingtoner Aufenthalts veröffentlichen. Das soll belegen, dass Starmer und McSweeney zwar zuvor wussten, dass Mandelson und Epstein nach dessen Verurteilung 2008 noch in Kontakt standen, dass der designierte Botschafter aber weder enthüllte, dass er von Epstein Geld erhielt, noch dass er diesem 2009 Regierungsinterna verriet.

Die Veröffentlichung des Schriftverkehrs verzögert sich nun, da zunächst die Polizei ein Auge auf die Unterlagen werfen will, die gegen Mandelson wegen Amtsmissbrauchs ermittelt. Wes Streeting aber hat seine Korrespondenz am vergangenen Montag schon öffentlich gemacht.