Die AfD will ihren Abgeordneten keine
strengeren Regeln für Auslandsreisen oder Interviews mit ausländischen
Medien verpassen. Der Parteitag in Essen lehnte es ab, sich
mit einem entsprechenden Antrag mehrerer Delegierter zu befassen. Hintergrund sind wiederholte Russland-Reisen und
Auftritte von AfD-Politikern auch in russischen Medien.
„Nicht zum Büttel zwielichtiger Staaten machen“
Der
Antrag sah vor, Abgeordnete künftig parteiintern zu bestrafen, wenn sie ohne
Absprache mit der Parteispitze ausländischen Medien Interviews geben,
Auslandsreisen „mit politischem Bezug“ machen oder sich dort öffentlich
mit Politikern treffen.
Der
bayerische Landtagsabgeordnete Florian Köhler, der den
Antrag befürwortet hatte, kritisierte „Besuche bei Regionaldiktatoren oder Autokraten“.
Man solle sich eher auf die eigene Heimat konzentrieren, um beim Wähler
nicht als Erfüllungsgehilfe fremder Staaten wahrgenommen zu werden: „Wir
sollten uns nicht zum Büttel für zwielichtige Staaten machen.“
Die AfD will ihren Abgeordneten keine
strengeren Regeln für Auslandsreisen oder Interviews mit ausländischen
Medien verpassen. Der Parteitag in Essen lehnte es ab, sich
mit einem entsprechenden Antrag mehrerer Delegierter zu befassen. Hintergrund sind wiederholte Russland-Reisen und
Auftritte von AfD-Politikern auch in russischen Medien.
Der
Antrag sah vor, Abgeordnete künftig parteiintern zu bestrafen, wenn sie ohne
Absprache mit der Parteispitze ausländischen Medien Interviews geben,
Auslandsreisen „mit politischem Bezug“ machen oder sich dort öffentlich
mit Politikern treffen.