AfD in Rheinland-Pfalz: Warum jener Fraktionschef nachdem drei Tagen abgewählt wurde

Drei Tage lang konnte Jan Bollinger seinen Wahlerfolg genießen. Nun ist seine Zeit als Gesicht der rheinland-pfälzischen AfD abgelaufen. Der Spitzenkandidat und bisherige Fraktionsvorsitzende wurde in der ersten Sitzung der Fraktion, die statt zuletzt sechs nun 24 Mitglieder zählt, am Mittwoch abgewählt. Sechs Abgeordnete stimmten für Bollinger, 18 entschieden sich für einen anderen: Michael Büge, erstmals für die AfD in den Landtag eingezogen und schon seit Jahren als Fraktionsgeschäftsführer tätig.

Schon nach der Wahl am Sonntag war zu erfahren, dass sich die Begeisterung für Bollinger innerhalb der rheinland-pfälzischen AfD und ihrem Umfeld in Grenzen hielt. Zum einen war manch einer unzufrieden mit dem Wahlergebnis, das knapp unter den angepeilten 20 Prozent lag, etwa äußerten dies in der F.A.Z. der einflussreiche Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier und Damian Lohr, der bisherige und mit 20 zu vier Stimmen nun wiedergewählte parlamentarische Geschäftsführer.

Doch die Kritik an Bollinger beschränkte sich nicht auf das Ergebnis, das mit 19,5 Prozent der Stimmen trotz der verpassten Zielmarke ein großer Erfolg für die Partei war. Von einer „Ego-Show“ des Spitzenkandidaten im Wahlkampf war in der Partei die Rede, ein Fraktionsmitglied nannte ihn „narzisstisch“. Bollinger habe die Landtagskandidaten deutlich zu wenig eingebunden. Auch thematisch war der Wahlkampf manch einem zu farblos, Potential, das in Themen wie der Schulgewalt in Ludwigshafen, anderen Bildungsthemen und dem Stellenabbau bei BASF gelegen hätte, sei nicht ausgeschöpft worden.

Auf Bollinger folgt ein Politiker mit Regierungserfahrung

Im Wahlkampf empörte Bollinger sich in knalligen Reden über die „Altparteien“, blieb dabei aber recht allgemein. Zudem versuchte er, beim Thema Vetternwirtschaft zu beschwichtigen. „Ich würde dich wieder einstellen“, rief er der Mutter von Lohr, die in der Fraktion arbeitete und nun selbst Abgeordnete ist, bei einer Großveranstaltung in Rockenhausen entgegen. Ins lokale Fach wechselte er eher selten. Wenn, dann beließ er es in der Regel bei Forderungen wie dem „Abschiebeflughafen“, den er im Hunsrück errichten wolle.

Mit Michael Büge folgt auf Bollinger nun der einzige Politiker in der neuen AfD-Fraktion, der bereits über Regierungserfahrung verfügt. Er war als Staatssekretär in Berlin von 2011 bis 2013 für die Themen Gesundheit und Soziales tätig. Als seine Mitgliedschaft in der Berliner Burschenschaft Gothia bekannt wurde und er darauf bestand, dort Mitglied zu bleiben, wurde er von Senator Mario Czaja (CDU) entlassen. Wenige Jahre später wechselte Büge von der CDU zur AfD. Drei Viertel der Fraktion ließen sich von Büge überzeugen, dem Vernehmen nach aus persönlichen, nicht aus politischen Gründen, die Stimmung in der Sitzung soll trotz der Kampfkandidatur gut gewesen sein.

Offenbar verhalf der gut vernetzte Münzenmaier, dessen Wort auch in der Landtagsfraktion großes Gewicht hat, Büge zwar nicht aktiv zum Sieg, organisierte auf der anderen Seite aber auch für Bollinger keine Mehrheit – was einem Abrücken gleichkommt. In der Partei hofft man auf einen „Qualitätssprung“ an der Spitze. Von Büge verspricht man sich, dass er die Anschlussfähigkeit in Richtung CDU erhöht.

Source: faz.net