AfD-Bundesparteitag: Polizei erwartet weitere Proteste in Essen

Nachdem der AfD-Parteitag in Essen am Samstag von teils gewalttätigen Protesten begleitet wurde, registrierte die Polizei in der Nacht keine neuen Auseinandersetzungen. „Die vergangene Nacht verlief ruhig“, schrieb die Polizei am Morgen auf X. Für den Sonntag seien drei weitere Protestveranstaltungen angemeldet. So ist am Vormittag eine Mahnwache nahe der Grugahalle
geplant.

Die AfD setzt ihren zweitägigen Parteitag am Sonntag fort. Beraten werden soll unter anderem ein Antrag, der die
Schaffung eines Amtes des Generalsekretärs vorsieht. Zudem sind weitere
Reden der am Samstag in ihren Ämtern bestätigten Parteichefs Tino
Chrupalla und Alice Weidel geplant. Chrupalla wurde mit 82,7 Prozent
wiedergewählt, Weidel mit 79,8 Prozent. Ein Antrag auf Einführung einer
Einzelspitze fiel bei den Delegierten durch.

Am Samstagabend hatte die Polizei mitgeteilt, dass bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag
ein Beamter schwer und 27 Einsatzkräfte leicht verletzt worden seien.
Unbekannte hatten demnach zwei am Boden liegenden Beamten gegen den Kopf
getreten. Gegen den Parteitag hatte es der Polizei zufolge seit Freitagabend 32 Demonstrationen gegeben, an denen mehrere zehntausend Menschen „größtenteils friedlich“ teilgenommen hätten.

Leider habe es aber auch immer wieder größere Gruppen „von zum Teil mehreren hundert Personen“ gegeben, „die durch gewaltsame Störaktionen versuchten, die Delegierten an der Teilnahme des Bundesparteitags zu hindern oder Sperrstellen zu durchbrechen“, teilte die Polizei weiter mit. Gegen sie seien Schlagstöcke und Reizgas eingesetzt worden.

Vorab hatte die Polizei klargestellt, dass nicht friedliche Proteste, „insbesondere Verhinderungsblockaden, die darauf abzielen, den AfD Bundesparteitag zu stören oder zu verhindern“, eine Straftat darstellten und nicht unter die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit fielen.