Die Niederlande haben sich mit Uganda darauf verständigt, ein Rückkehrzentrum für abgelehnte Asylbewerber in dem Land zu errichten. Eine Absichtserklärung dazu unterzeichneten Migrationsminister David van Weel und der ugandische Außenminister Jeje Odongo am Donnerstagabend in New York.
Es gehe zunächst um ein Pilotprojekt für „mehrere Dutzend Asylbewerber“ aus der Region rund um Uganda, sagte der rechtsliberale Politiker. Der Plan solle in sechs bis neun Monaten rechtlich ausgearbeitet werden. „Es ist kein Flüchtlingslager, sondern eine anständige Unterkunft, kein Gefängnis“, sagte van Weel.
Lange wurde um das Abkommen gerungen
Damit hat sich erstmals ein afrikanisches Land bereit erklärt, ein EU-Land zu entlasten. Die EU hatte sich seit 2016 darum bemüht. Zunächst ging es um „Ausschiffungszentren“ für Personen, die aus Seenot gerettet wurden, dann um Asylbewerber nach dem Vorbild des britischen Abkommens mit Ruanda, das jedoch nicht umgesetzt wurde. Seit dem vergangenen Jahr rückte der Transfer abgelehnter Asylbewerber in einen Drittstaat ins Zentrum der Debatte. Die EU-Kommission legte im März eine neue Rückkehrverordnung vor, die dies rechtlich für Erwachsene ermöglicht, nicht jedoch für Familien und Minderjährige. Sie muss noch beschlossen werden.
Wie das niederländische Migrationsministerium darlegte, zielt das neue Modell auf Fälle, in denen eine ausreisepflichtige Person und ihr Herkunftsland nicht kooperieren. „Das ist eine neue Möglichkeit, diese Gruppe in der Region unterzubringen, bis sie in ihr Herkunftsland zurückkehren“, sagte van Weel. Die Betroffenen könnten in Uganda eine Ausbildung erhalten, die ihnen beim Aufbau eines neuen Lebens helfe. Die Niederlande würden das Land nicht dafür bezahlen. „Es handelt sich nicht um eine geschäftliche Vereinbarung“, so der Minister. Allerdings ist sie in die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern eingebettet, die sich auch in der Entwicklungszusammenarbeit niederschlagen.
Uganda hatte Ende Juli eine ähnliche Vereinbarung mit den USA unterzeichnet. Das Land steht international wegen seiner harschen Gesetze gegen Homosexualität in der Kritik. Van Weel sicherte zu, dass die Unterbringung „unter Achtung der Menschenrechte“ erfolge.
Source: faz.net