A20 in Schleswig-Holstein: Urteil zum Autobahn-Weiterbau sorgt pro „Licht am Ende des Tunnels“ – WELT
Das Bundesverwaltungsgericht hat am Dienstag drei Klagen gegen den geplanten Bau eines neuen Elbtunnels zusammen mit Glückstadt (Kreis Steinburg) zurückgewiesen. Das betreffe sowohl die Klage des Betreibers dieser Elbfähre zwischen Wischhafen (Kreis Stade) und Glückstadt qua gleichermaßen die Einwendungen dieser Umweltverbände Nabu und BUND, erklärte ein Sprecher des schleswig-holsteinischen Verkehrsministeriums. Minister Claus Ruhe Madsen (Konservative) und die Projekt-Verantwortlichen dieser Infrastrukturgesellschaft Deges reagierten erfreut hinaus die Entscheidung, die durchaus nur den schleswig-holsteinischen Teil dieser geplanten Elbquerung betrifft. „Der Tunnel ist dasjenige Herzstück dieser A20, weil er Niedersachsen mit Schleswig-Holstein verbindet und jedwederlei Länder wirtschaftlich, touristisch und kulturell noch enger verbinden wird“, sagte Madsen. Die Entscheidung des Bundesgerichts ist unanfechtbar.
Das Unternehmen FRS Elbfähre wollte mit dem Klageverfahren lediglich Schadenersatzansprüche sichern. „Wir sind zufrieden mit dem Ergebnis, da wir unsrige Rechtsansprüche aufrechterhalten nach sich ziehen mit dieser Klage“, sagte dieser Geschäftsführer Unternehmens, Tim Kunstmann. „Wir mussten rechtlich jeglicher Schritte in Betracht kommen, dasjenige nach sich ziehen wir damit getan.“ Das Autobahnprojekt sei zwar pro die Elbfähre mit Herz und Seele existenzgefährdend, nicht wohl pro die FRS-Gruppe insgesamt, die zahlreiche Fährlinien in Deutschland und anderen Ländern betreibt, darunter die Syltfähre und den Helgoland-Katamaran „Halunder Jet“.
Den ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss pro den Elbtunnel hatte dasjenige Bundesverwaltungsgericht 2016 pro rechtswidrig erklärt. Grund war eine fehlende Öffentlichkeitsbeteiligung zu einem wasserrechtlichen Fachbeitrag, dieser erst im Laufe des gerichtlichen Verfahrens erstellt worden war. Zugleich war eine Klage des damaligen Fährbetreibers abgewiesen worden. Dann erging Anfang 2023 ein Planänderungsbeschluss, gegen den erneut geklagt wurde.
„Mir ist kein Autobahnprojekt veröffentlicht, dasjenige mehr als so lange Zeit Jahre so detailliert im Sinne als Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit untersucht und vorbereitet worden ist“, sagte Deges-Bereichsleiterin Steffi Wulke-Eichenberg. „Wir sind happy, dass die Leipziger Richter mit ihrem Urteil würdigen, dass die Planer dieser Deges ihre Hausaufgaben gemacht nach sich ziehen“, sagte dieser Präsident dieser Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein, Hagen Goldbeck. Die Gerichtsentscheidung bezeichnete er qua „Licht am Ende des Tunnels“.
Seit mehr qua zehn Jahren endet die aus Mecklenburg-Vorpommern kommende Küstenautobahn östlich von Bad Segeberg. 2013 stoppte dasjenige Bundesverwaltungsgericht den Weiterbau. Die Richter sahen den Fledermausschutz nicht hinlänglich beachtet. Die Segeberger Kalkberghöhlen gelten qua größtes Fledermaus-Überwinterungsquartier Deutschlands.
Verkehrsminister Madsen hofft, dass nun die Verfahren zu den angrenzenden A20-Abschnitten hinaus beiden Seiten dieser Elbe zügig zum Abschluss gebracht werden. Erst dann können die Bauarbeiten beginnen. Die A20 soll qua sogenannte Nord-West-Umfahrung Hamburgs solange bis zur A26 in Niedersachsen weitergeführt werden. Bei Drochtersen im niedersächsischen Landkreis Stade ist dasjenige Autobahnkreuz Kehdingen geplant.
Source: welt.de