Welches Orangen-Cola-Gemisch darf sich Spezi nennen? Diese Frage wird derzeit vor dem Landgericht München verhandelt und wird wohl an diesem Dienstag entschieden.
Der Streit um die Markenrechte besteht zwischen den beiden Brauereien Paulaner und Riegele. So will das Münchner Unternehmen Paulaner gerichtlich feststellen lassen, dass es seine Limomischung auch in Zukunft „Spezi“ nennen darf. Die Augsburger Riegele Brauerei zweifelt das an – sie gibt an, den Namen erfunden zu haben.
„Das ist unbestritten, dass Riegele den Spezi erfunden hat“, hatte Sebastian Priller-Riegele, der die Riegele Brauerei mit seinem Vater leitet, nach der mündlichen Gerichtsverhandlung gesagt. Bereits Mitte der Fünfzigerjahre hatten die Mittelständler das Warenzeichen „Spezi“ eintragen lassen. Der zugehörige Slogan damals: „Ein Spezi muss dabei sein.“
Limostreit fußt auf einer Vereinbarung von 1974
Dabei geht es um viel Geld: Der Streitwert liegt bei zehn Millionen Euro. Die Riegele Brauerei fordert Geld von der großen Paulaner Brauerei, wenn sie ihrerseits ihre eigene Spezi weiterhin unter diesem Namen vertreiben will. Gegen diese Forderung hatte Paulaner Klage eingereicht.
Kompliziert machen die Lage nicht nur diverse Rechtsnachfolgen und Übertragungen bei Paulaner, sondern auch eine Vereinbarung von 1974 zwischen Riegele und der damaligen Paulaner Salvator Thomas Bräu AG.
Worum es sich dabei handelt, ist man sich uneins. Riegele spricht von einem Lizenzvertrag, den man nun – mit einem Angebot für einen neuen Vertrag – gekündigt habe.
Paulaner erachtet so eine Lizenz dagegen nicht für notwendig: Man habe 1974 nur vereinbart, die beiden Spezi-Getränke voneinander abzugrenzen und sie nebeneinander existieren zu lassen. Von einem Lizenzvertrag sei dabei keine Rede gewesen.
In der mündlichen Verhandlung im Juni hatten die Streitparteien noch die Bereitschaft signalisiert, miteinander sprechen zu wollen und womöglich eine außergerichtliche Einigung zu finden. Weil diese Pläne scheiterten, muss nun doch das Gericht über die Zukunft des Spezi entscheiden.