Dänemark wählt noch in diesem Herbst ein neues Parlament. Nach Wochen der Spekulationen gab Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bekannt, dass die nächste Wahl bereits am 1. November stattfinden wird. Damit beugte sie sich letztlich einer Forderung der linksliberalen Partei Radikale Venstre, die mit dem Nerz-Skandal in der Corona-Krise zusammenhängt.
Gewählt werden muss in Dänemark alle vier Jahre – in diesem Fall hätte Frederiksen eigentlich Zeit bis zum 4. Juni 2023. Die Radikale Venstre, die Frederiksens nur aus Sozialdemokraten bestehende Minderheitsregierung unterstützt, hatte der Ministerpräsidentin im Sommer aber ein Ultimatum gestellt: Bis zur Eröffnung des Parlaments nach der Sommerpause am Donnerstag sollte die Ministerpräsidentin die Wahl ausgerufen haben. Ansonsten wollte die Partei ein Misstrauensvotum erzwingen.
Millionen gesunder Nerze grundlos getötet?
Hintergrund des Ultimatums ist Frederiksens Rolle im dänischen Nerz-Skandal, bei dem während der Corona-Pandemie Millionen Nerze getötet worden waren. Die Regierung wollte damit Menschen vor einer Mutation des Coronavirus schützen. Eine vom Parlament ernannte Kommission prangerte indes diese Entscheidung, Millionen gesunder Tiere zu töten, an. Später stellte sich zudem heraus, dass dafür die Rechtsgrundlage gefehlt hatte.
Frederiksen wurde 2019 als damals 41-Jährige die
jüngste Ministerpräsidentin Dänemarks und führt seitdem eine Minderheitsregierung der Sozialdemokraten an. Ihnen steht ein Bündnis aus rechten und ultrarechten Parteien gegenüber.
Die jüngsten Umfragen fallen äußerst knapp aus. Demnach kommt der „rote Block“ unter Führung der Sozialdemokraten auf 47 bis 50 Prozent. Der „blaue Block“ aus Liberalen, Konservativen und drei rechtspopulistischen Parteien kommt demnach auf 49 bis 50 Prozent.
Ohne Unterstützung der Abgeordneten aus Grönland und den Färöer-Inseln käme den Umfragen zufolge keiner der beiden Blöcke auf eine Mehrheit der Sitze im Folketing.