Nach dem Sieg seines rechten Lagers bei der Parlamentswahl in Schweden ist der Vorsitzende der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der Präsident des schwedischen Parlaments, Andreas Norlén, sagte, er habe Kristersson damit betraut, eine ausreichende Mehrheit zu organisieren, um Ministerpräsident zu werden. Kristersson sagte nach dem Gespräch mit Norlén, die Bildung einer Regierung werde „ein wenig Zeit“ in Anspruch nehmen.
Bei der Parlamentswahl vor rund einer Woche hatte der rechte Block nach tagelangen Auszählungen eine knappe Mehrheit erhalten. Damit könnte er rechnerisch das regierende linke Lager um die bisherige Regierungschefin Magdalena Andersson ablösen.
Allerdings zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab. Kristersson muss dafür die Unterstützung aller vier Parteien seines Lagers erhalten. Großer Wahlgewinner waren die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die erstmals in der Geschichte Schwedens zur zweitstärksten politischen Kraft aufrückten und Ansprüche auf eine Beteiligung an der neuen Regierung erhoben. Laut Kristersson liefen erste Gespräche zwar gut. Er wolle eine nun einen und nicht spalten – „Ich will eine Regierung für alle Schweden bilden“, sagte er. Die Liberalen sprachen sich bereits gegen eine Regierungsbeteiligung der Schwedendemokraten aus.
Keine Frist für Regierungsbildung
Als wahrscheinlichstes Szenario gilt eine Koalition aus Moderaten und Christdemokraten sowie möglicherweise den Liberalen, die von den Schwedendemokraten nur unterstützt wird. Den Rechtsnationalen könnten im Gegenzug für den Verzicht auf Ministerposten wichtige Forderungen erfüllt werden.
Für die Regierungsbildung gibt es zunächst keine Frist. Kommissarisch bleibt vorerst die sozialdemokratische Regierungschefin Andersson im Amt. Ein neuer Ministerpräsident wird frühestens am 27. September gewählt, wenn das Parlament wieder zusammentritt.
Die Schwedendemokraten hatten bei der Wahl mehr als 20 Prozent der Stimmen erreicht. Sie positionieren sich klar gegen Einwanderung: Der Chef der Partei will die härtesten Einwanderungsregeln Europas einführen.