Irankrieg: Trump kündigt weitere Verhandlungen mit Teheran an

Am Samstag versammelte Donald Trump sein nationales Sicherheitsteam im „Situation Room“, im Lagezentrum des Weißen Hauses: Vizepräsident J.D. Vance, der eigentlich darauf vorbereitet war, zur zweiten Verhandlungsrunde mit den Iranern nach Islamabad zu fliegen, Außenminister Marco Rubio, Verteidigungsminister Pete Hegseth, Dan Caine, den Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs, CIA-Direktor John Ratcliffe, den Sondergesandten Steve Witkoff und natürlich Susie Wiles, die Stabschefin des Weißen Hauses, bei der alle Fäden zusammenlaufen. Die Lage hatte sich über Nacht verändert.

Am Freitag hatte der amerikanische Präsident noch triumphierend verkündet, dass Teheran sich bereit erklärt habe, die Straße von Hormus „niemals wieder zu schließen“. Die Meerenge werde nicht mehr als „Waffe gegen die Welt“ eingesetzt. Und ein Deal mit Iran sei in greifbarer Nähe. Trump erwog sogar, selbst zur Unterzeichnung eines Memorandums in die pakistanische Hauptstadt zu fliegen. Er wies im Übrigen zurück, dass erst Bewegung in die Sache gekommen sei, weil er Israel zu einer Waffenruhe im Krieg gegen die Hizbullah in Libanon gedrängt hatte.

Am Samstag musste Trump eingestehen, dass die Dinge doch ein wenig komplizierter waren. Teheran hatte die Straße von Hormus wieder geschlossen und drohte abermals mit Angriffen auf alle Schiffe, welche die Meerenge zu durchfahren versuchten. Tatsächlich feuerten Kanonenboote später auf einen Öltanker, der unter indischer Flagge fuhr. Auch ein zweites Schiff wurde getroffen.

Trump hatte, um den Druck auf Teheran aufrechtzuerhalten, einem „Memorandum of Understanding“ zuzustimmen, die Blockade iranischer Häfen aufrechterhalten, obwohl das Regime am Freitag zunächst die Meerenge geöffnet hatte. Das nahm die iranische Seite zum Anlass, ihren Schritt zu revidieren. Öffentlich versuchte der Präsident am Samstag, den Rückschlag kleinzureden: Iran mache ein paar Mätzchen. Grundsätzlich laufe der von Pakistan vermittelte Dialog mit dem Regime aber wirklich gut.

In der Runde im Lagezentrum dürfte es um zwei Dinge gegangen sein: Wie soll Washington damit umgehen, dass Teheran offenkundig nicht mit einer Stimme spricht? Und: Was soll der Oberbefehlshaber machen, wenn die zweiwöchige Waffenruhe am Mittwoch ausläuft? Trump steckt in einem Dilemma: Er hat kein Interesse daran, die Kampfhandlungen wieder aufzunehmen. Sein Krieg findet zu Hause wenig Unterstützung und ist auch in der eigenen Bewegung unpopulär. Die hohen Energiepreise verdüstern gut sechs Monate vor den Kongresswahlen die Aussichten.

All das wissen freilich auch die Teheraner, was Teil ihrer Verhandlungstaktik sein dürfte – unabhängig von inneren Friktionen im Regime. Zuletzt äußerte Trump daher, er werde die Waffenruhe womöglich nicht verlängern. Aber ist das sein letztes Wort? Am Freitag hatte er noch angedeutet, dass eine Verlängerung der Frist wohl gar nicht nötig sei, da man bis dahin einen Deal habe.

Der Deal ist nicht mehr ein umfassendes Friedensabkommen, sondern eine Interimslösung: ein dreiseitiges „Memorandum of Understanding“, über das der Onlinedienst Axios berichtete. Im Kern geht es demnach darum, Teheran zwanzig Milliarden Dollar aus dem eingefrorenen Auslandsvermögen zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug soll Iran sein angereichertes Uran abgeben – insbesondere die 450 Kilo hochangereichertes Uran.

Voreilig meldete Trump am Freitag Erfolg: Iran sei bereit, seine nuklearen Ambitionen aufzugeben und das Uran auszuhändigen. Dabei blieb die Frage strittig. So soll die iranische Verhandlungsseite lediglich angeboten haben, das Uran im eigenen Land abzureichern, aber nicht auszuhändigen. Verhandelt wurde sodann über einen möglichen Kompromiss: die Auslieferung eines Teils des Materials in ein drittes Land – Russland hatte sich angeboten. Und die Abreicherung des Restes unter internationaler Aufsicht in Iran.

Zusätzlicher Knackpunkt war die Frage eines „freiwilligen“ Moratoriums Irans, auf künftige Anreicherungen zu verzichten. Washington forderte einen Zeitraum von 20 Jahren. Nicht klar ist, ob das ballistische Raketenprogramm und die Unterstützung iranischer Stellvertretermilizen Teil des Memorandums sind. Für Trump steht die Nuklearfrage im Zentrum. Sollte Teheran faktisch seine atomaren Ambitionen aufgeben, könnte er zu Hause einen Sieg verkünden. Von der Befreiung des iranischen Volkes und einem Regimewechsel ist bei ihm schon länger keine Rede mehr – beziehungsweise: Die Tötung des Obersten Führers Ali Khamenei und vieler anderer ranghoher Vertreter des Regimes wird als solcher ausgegeben, ohne dass sich das Regierungssystem geändert hätte.

Trump würde sich dafür feiern – das hatte er am Freitag verfrüht, wie sich zeigte, offenbart –, dass er Iran durch Bomben und die Blockade gezwungen habe, sich vom Traum einer eigenen Atombombe zu verabschieden. Aus Teheran heißt es: Man sei von einer endgültigen Einigung noch weit entfernt. Am Sonntag kündigte Trump für Montag eine neue Verhandlungsrunde in Islamabad an. Wenn Teheran den Deal nicht annehme, werde er alle Kraftwerke und Brücken des Landes zerstören lassen.