Die Waffenruhe für den Libanon feiert US-Präsident Trump als Erfolg – auch mit Blick auf mögliche neue Verhandlungen mit Iran. Eine Einigung rücke näher. Ob das realistisch ist oder Wunschdenken, ist unklar.
Aufgeräumt und gut gelaunt wirkte US-Präsident Donald Trump, als er vor dem Weißen Haus Fragen von Reportern beantwortete: „Der Libanon – das ist sehr aufregend. Ich glaube, wir werden einen Deal kriegen. Es wird ein Treffen geben, das erste in 44 Jahren. Und der Libanon und Israel werden sich treffen, wahrscheinlich im Weißen Haus – in den nächsten ein, zwei Wochen.“
Mit der Waffenruhe für den Libanon konnte Trump einen außenpolitischen Erfolg erzielen. Am Dienstag hatte die libanesische Botschafterin in den USA ihren israelischen Amtskollegen um eine Feuerpause gebeten, bei der Zusammenkunft der beiden im State Department. Und Iran hatte eine Waffenruhe im Libanon zur Bedingung gemacht für eine zweite Runde direkter Verhandlungen mit den USA.
Dass er nun vielleicht auch bald der Gastgeber für eine historische Begegnung des israelischen Regierungschefs und des libanesischen Präsident sein könnte, erfreute Trump sichtlich.
Neue Verhandlungen in Pakistan?
In Sachen Iran-Verhandlungen zeigte sich Trump erneut optimistisch: „Wir haben jetzt ein sehr gutes Verhältnis zum Iran, so schwer es auch ist, das zu glauben. Ich glaube, dass ist das Zusammenspiel von vierwöchigen Bombardierungen und einer sehr wirkungsvollen Blockade.“
Der Präsident klang ganz so, als stehe die nächste Verhandlungsrunde mit Iran in Pakistan unmittelbar bevor. Auf Nachfrage schloss Trump nicht aus, selbst nach Islamabad zu reisen, um seine Unterschrift unter eine Vereinbarung zu setzen. Es sei sehr wichtig, dass Iran keine Atombombe habe. Und dem hätten sie nachdrücklich zugestimmt, so Trump.
„Sie haben zugestimmt, dass sie uns den Atomstaub zurückgeben, der tief unter der Erde liegt, wegen unserer Angriffe mit den B2-Bombern. Wir haben also eine große Übereinstimmung mit Iran.“ Als Atomstaub bezeichnet Trump häufig die 440 Kilogramm hochangereichtern Urans, über die Iran verfügt.
Verlängerung der Waffenruhe mit Iran?
Widersprüchlich äußerte sich der Präsident zu der Frage, ob er die Waffenruhe mit Iran über Dienstag hinaus verlängern wolle. Und er deutete schließlich auch an, dass das unter Umständen nicht nötig sein werde.
In den vergangenen Tagen hatte Trump immer wieder auf gute Laune gemacht, als er über die Iran-Verhandlungen sprach. Die Finanz- und Energiemärkte nahmen das dankbar auf. Doch ob Trump in Wunschdenken versinkt oder seine Darstellungen die Realität widerspiegeln, ist nicht klar.
Brett McGurk hält die Entwicklungen der vergangenen Tage für bedeutungsvoll. McGurk beriet vier Präsidenten in Sachen Naher Osten und sagte CNN: „Das Gesamtbild sieht so aus: Die Seeblockade ist in Kraft, die Waffenruhe mit Iran hält, jetzt haben wir vielleicht auch eine Feuerpause im Libanon – und so dürfte der Tisch gedeckt sein für eine zweite Runde Diplomatie.“
Das hochangereicherte Uran des Iran müsse aus dem Land geschafft und die Frage der Anreicherung grundsätzlich geklärt werden: McGurk hält es für möglich, darüber nun eine erste Rahmenvereinbarung zu erzielen.
Doch für das eigentliche Abkommen brauche es Verifikation, Inspektoren und mehr. Dies sei sehr kompliziert und bis Dienstag kaum zu schaffen: „Ich hoffe deshalb auf eine Rahmenvereinbarung, mit der wir leben können und mit der man die Waffenruhe verlängern und die Straße von Hormus öffnen könnte.“
Source: tagesschau.de