Viele Fragen zu Krankschreibung: Berliner SPD-Kandidatin verzichtet nachher Druck welcher Partei hinaus Bewerbung

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In Berlin wird im Herbst ein neues Abgeordnetenhaus gewählt und auch über die Zusammensetzung der Bezirksparlamente abgestimmt. Im Bezirk Mitte zieht die SPD-Politikerin Uta Francisco dos Santos nach dem Drängen des Kreisverbandes ihre Bewerbung um einen Spitzenposten zurück.

Die SPD-Kandidatin für das Bürgermeisteramt im Berliner Bezirk Mitte, Uta Francisco dos Santos, hat ihre Kandidatur zurückgezogen. Das teilte eine Anwaltskanzlei in ihrem Namen mit. Der Rückzug erfolgte nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten von Francisco dos Santos trotz einer Krankmeldung. Der SPD-Kreisverband Berlin-Mitte war daraufhin auf Distanz zu ihr gegangen. Der Rückzug der Kandidatur gilt nur für das Amt der Bezirksbürgermeisterin, nicht für eine Kandidatur für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September. 

Francisco dos Santos teilte zur Begründung des Kandidaturverzichts mit: „Aufgrund der medialen Kampagne zu meiner Person, an der vor allem rechte Medien beteiligt sind, ziehe ich meine Kandidatur für das Bezirksamt Mitte zurück.“ Damit schütze sie ihre Familie und sich als Person.

Über einen Anwalt hatte sie zuvor erklären lassen, sie sei seit längerer Zeit krankgeschrieben. Allerdings bescheinige ein ärztliches Attest, dass ihr ehrenamtliches Engagement – auch ihre Kandidatur – den Genesungsprozess nicht behinderten. Medienberichte zitierten ihren Anwalt in den vergangenen Tagen damit, dass seine Mandantin nach einem Sportunfall seit Sommer 2024 länger krankgeschrieben gewesen sei. Anschließend sei ihr die Rückkehr auf ihren Posten in einer Senatsverwaltung mit der Begründung, dies sei nicht erwünscht, verwehrt worden.

Die Spitze des SPD-Kreisverbands Berlin-Mitte hatte kritisiert, die Kandidatin sei nicht transparent mit dem Thema umgegangen und habe offene Fragen nicht klären können. Ein Rückzug sei daher nötig. Man müsse schnell klären, wer nun für die Partei für das Bezirksbürgermeisteramt kandidiere.

Bei einer Delegiertenversammlung am 20. November war Francisco dos Santos auf Platz eins der SPD-Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Mitte gesetzt worden. Damit war sie auch Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin. Am 20. September ist in Berlin Wahl zum Landesparlament, parallel dazu gibt es Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa

Source: n-tv.de